Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch einen Aufhebungsvertrag

8. April 2016 | Allgemeines
Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

Während es früher gang und gäbe war, seiner ersten Arbeitsstelle gleich für mehrere Jahrzehnte treu zu bleiben, wechseln Arbeitnehmer heutzutage alle paar Jahre die Arbeitsstelle. Gründe dafür sind eine sich ständig verändernde Arbeitswelt, berufliche Aufstiegsmöglichkeiten und der Wunsch sich stetig weiterzuentwickeln. Aber auch Arbeitgeber wollen stets neue Impulse, Ideen und einen immer größeren Output der Mitarbeiter. Somit steigt die Anzahl der Kündigungen und Neueinstellungen kontinuierlich. Dabei kommt es immer häufiger vor, dass Arbeitgeber, die einen Arbeitnehmer kündigen wollen und keinen triftigen Kündigungsgrund haben, das Arbeitsverhältnis mit einem Aufhebungsvertrag auflösen.

Vorteile für den Arbeitgeber

Denn bei eine regulären Kündigung, hat der Arbeitgeber gesetzliche Kündigungsfristen einzuhalten und den Betriebsrat mit einzubeziehen. Dieser Prozess kann sich aufgrund von langen Fristen und Widerspruchsmöglichkeiten durch den Betriebsrat deutlich in die Länge ziehen. Mit einem Aufhebungsvertrag kann die Entlassung von Mitarbeitern deutlich beschleunigt werden. Außerdem steht der Arbeitnehmer bei der Unterzeichnung seines Aufhebungsvertrages dem Arbeitgeber in der Regel allein gegenüber. So können schnell Fakten geschaffen werden. Der Arbeitgeber vermeidet dadurch eine langwierige Kündigungsschutzklage und muss nicht einmal Gründe für die Entlassung angeben. Genauso kann er mit dem Aufhebungsvertrag jede Rücksicht auf langjährige Mitarbeiter vernachlässigen und allerhöchstens bei der Höhe der Abfindung bedenken. Auf sich allein gestellt und womöglich vom Arbeitgeber unter Zeitdruck gesetzt, kann vom Arbeitnehmer schnell eine unüberlegte und falsche Entscheidung getroffenen werden. Hat der Arbeitnehmer nicht schon einen neuen Arbeitsvertrag unterschrieben, lohnt es sich, vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages vom kompetenten Rat eines Betriebsratsmitglieds zu profitieren.

Das muss der Arbeitnehmer beim Aufhebungsvertrag beachten

Vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages sollten alle Vor- und Nachteile für den Arbeitnehmer abgewogen werden. Zeitdruck ist dabei kein guter Ratgeber. Naheliegend ist, im Betrieb kompetente Unterstützung zu suchen. Auch wenn der Betriebsrat beim Aufhebungsvertrag außen vor bleibt, können die Betriebsratsmitglieder auf jeden Fall einem Ratsuchenden die Risiken aufzeigen. Unter www.betriebsrat.de gibt es umfangreiche Informationen dazu, was ein Arbeitnehmer beachten muss, wenn er einen Aufhebungsvertrag vorgelegt bekommt und wo er den Betriebsrat zu Rat ziehen kann.

Denn ein Arbeitnehmer, der einem Aufhebungsvertrag zustimmt, muss dabei unbedingt beachten, dass es u. a. bei einer im Aufhebungsvertrag vereinbarten Abfindung, im Rahmen des Bezugs von Arbeitslosengeld zu einer Sperrfrist kommen kann. So sollte die Höhe einer möglichen Sperre bei der Abfindungssumme bedacht werden.

Wenn der Arbeitnehmer aber nachweisen kann, dass er mit dem Aufhebungsvertrag nur einer Kündigung zuvorgekommen ist, fällt diese Sperre weg. Im Fall einer Sperre ist der Arbeitnehmer für diese Zeit auch nicht gesetzlich krankenversichert.

Außerdem muss ein Aufhebungsvertrag immer schriftlich festgehalten werden. Neben dem genauen Ende des Arbeitsverhältnisses und einer Freistellung des Arbeitnehmers sollte der Vertrag auch eine Regelung bezüglich der Rückgabe von Firmenbesitz, eine Abfindungsvereinbarung und ein Arbeitszeugnis enthalten. Zudem sollte eine Regelung über den Resturlaub und noch ausstehende Zahlungen getroffen werden.

Es ist immer mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, gegen einen einmal unterschriebenen Aufhebungsvertrag vorzugehen. Lediglich wenn der Vertrag nichtig ist oder die Vertragsparteien die darin getroffenen Vereinbarungen nicht erfüllen, kann man sich dagegen wehren.

Hat der Arbeitnehmer schon einen neuen Arbeitsplatz, kann er ohne irgendwelche Kündigungsfristen bereits kurzfristig in der neuen Firma anfangen. Außerdem kann es bei Bewerbungen positiver bewertet werden, nicht „gekündigt“ worden zu sein, sondern einen Aufhebungsvertrag geschlossen zu haben.

 
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