Eingruppierung – vertraglich geschuldete vs. ausgeübter Tätigkeit

19. Mai 2016 | Arbeitsrecht
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Die Eingruppierung eines Arbeitnehmers richtet sich grundsätzlich nach der durch den Arbeitsvertrag geschuldeten Tätigkeit.

Die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit kann zwar für die Auslegung des Arbeitsvertrags, insbesondere hinsichtlich der genauen Bestimmung der vertraglich geschuldeten Tätigkeit dann von Bedeutung sein, wenn der schriftliche Arbeitsvertrag hierzu keine oder unzureichende Angaben enthält. Entscheidend ist letztlich jedoch die – wie auch immer bestimmte – vertraglich vereinbarte und geschuldete Tätigkeit1.

Die tatsächlichen Grundlagen für eine Entscheidung über die zutreffende Eingruppierung sind von den Gerichten für Arbeitssachen zu ermitteln und festzustellen. Die bloße Wiedergabe der Dokumentation eines Mitarbeiterentwicklungsgesprächs und der dort schlagwortartig umschriebenen “Aufgabenschwerpunkte” ersetzen ebenso wenig wie eine Stellenbeschreibung die erforderlichen Feststellungen, und dies namentlich dann nicht, wenn der nähere Inhalt der auszuübenden Tätigkeit zwischen den Parteien im Streit steht. Die Dokumentation eines Mitarbeiterentwicklungsgesprächs kommt als Grundlage für eine Tätigkeitsbeschreibung allenfalls dann in Betracht, wenn sie die tatsächlich auszuübende Tätigkeit sowie die Gesamt- oder Teiltätigkeiten ausreichend wiedergibt2, was ggf. ausdrücklich festzustellen ist.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27. Januar 2016 – 4 AZR 917/13

  1. BAG 22.09.2010 – 4 AZR 166/09, Rn. 17; 25.10.1995 – 4 AZR 479/94
  2. für Stellenbeschreibungen grdl. BAG 13.11.2013 – 4 AZR 53/12, Rn. 18 mwN

 
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