Außenprüfung, Steuerhinterziehung – und die Änderungsbefugnis des Finanzamts

13. Mai 2016 | Steuerrecht
Geschätzte Lesezeit: 1 Minuten

Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zu der in § 173 Abs. 2 AO vorgesehenen Einschränkung des Erlasses von Steuerbescheiden nach Durchführung einer Außenprüfung verlangt der Wortlaut der genannten Vorschrift lediglich, dass eine Steuerhinterziehung oder leichtfertige Steuerverkürzung “vorliegt”1.

Das ist dann der Fall, wenn die objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale einer Steuerhinterziehung oder leichtfertigen Steuerverkürzung erfüllt sind2.

Bundesfinanzhof, Beschluss vom 16. März 2016 – V B 89/15

  1. vgl. BFH, Urteil vom 14.12 1994 – XI R 80/92, BFHE 176, 308, BStBl II 1995, 293
  2. BFH, Urteil vom 21.10.1988 – III R 194/84, BFHE 155, 232, BStBl II 1989, 216; BFH, Beschluss vom 17.02.1999 – IV B 66/98, BFH/NV 1999, 1188

 
Weiterlesen auf der Rechtslupe

Weiterlesen auf der Rechtslupe:

Themenseiten zu diesem Artikel: , , , , ,
Weitere Beiträge aus diesem Rechtsgebiet: Steuerrecht

 

Hinterlassen Sie einen Kommentar zu diesem Artikel:

 
Zum Seitenanfang
Do NOT follow this link or you will be banned from the site!