Der veränderte Tatzeitpunkt

11. Mai 2016 | Strafrecht
Geschätzte Lesezeit: 1 Minuten

Eine Veränderung des Tatzeitpunkts hebt die Identität zwischen Anklage und abgeurteilter Tat nicht ohne Weiteres auf.

Eine solche Identität kann vielmehr trotz veränderter zeitlicher Einordnung bestehen bleiben, wenn die in der Anklage beschriebene Tat unabhängig von der Tatzeit nach anderen Merkmalen individualisiert und dadurch weiterhin als einmaliges, unverwechselbares Geschehen gekennzeichnet ist1.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 11. Februar 2016 – 3 StR 454/15

  1. st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 17.08.2000 – 4 StR 245/00, BGHSt 46, 130, 133; vom 20.11.2014 – 4 StR 153/14, StraFo 2015, 68; Beschluss vom 13.03.1996 – 3 StR 43/96, BGHR StPO § 200 Abs. 1 Satz 1 Tat 19

 
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