Die fehlende Erinnerung der einzigen Tatzeugin

11. Mai 2016 | Strafrecht
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Eine fehlende Erinnerung des Tatopfers in der Hauptverhandlung schließt eine Verurteilung nicht aus, etwa wenn die Geschädigte die Tat zuvor anderen Zeugen gegenüber geschildert hat.

Die Annahme, dass dennoch keine Beweismittel für die angeklagte Tat zur Verfügung stünden, weil entscheidend allein die Erinnerung der Zeugin in der Hauptverhandlung sei, ist, wie der Bundesgerichtshof betont, rechtsfehlerhaft.

Der Tatrichter ist nach § 261 StPO verpflichtet, die erhobenen Beweise zu würdigen und zu prüfen, ob er an sich mögliche Zweifel überwinden und sich von einem bestimmten Sachverhalt überzeugen kann oder nicht. Eine Bindung an Beweisregeln besteht nicht1.

Das hatte die Strafkammer vorliegend verkannt und damit die Prüfung versäumt, ob sie sich – auch ohne dass die Zeugin in der Hauptverhandlung die Tat wie angeklagt geschildert hat – aufgrund der erwähnten Zeugenaussagen die Überzeugung verschaffen konnte, dass der Angeklagte die ihm angelastete Tat begangen hat.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 11. Februar 2016 – 3 StR 454/15

  1. BGH, Beschlüsse vom 07.06.1979 – 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20; vom 13.02.1998 – 3 StR 448/97, NStZ-RR 1998, 267; vom 04.09.2014 – 1 StR 341/14, NStZ 2015, 98101; Urteil vom 09.04.2015 – 4 StR 401/14, NStZ 2015, 464, 465

 
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