Strafrechtliche Verantwortlichkeit eines Jugendlichen – und die erforderliche Verantwortungsreife

7. September 2016 | Strafrecht
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Nach § 3 Satz 1 JGG ist ein Jugendlicher strafrechtlich verantwortlich, wenn positiv feststeht, dass er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug gewesen ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln.

Ob die erforderliche Verantwortungsreife gegeben ist, hat der Tatrichter auf der Grundlage seiner Feststellungen zur persönlichen Entwicklung des Jugendlichen, zu dessen Persönlichkeit zur Tatzeit und den Umständen der konkreten Tat – gegebenenfalls mit sachverständiger Hilfe (vgl. § 43 Abs. 2 JGG) – wertend zu beurteilen.

Kann die nach § 3 Satz 1 JGG erforderliche Einsichts- und Handlungsreife nicht sicher festgestellt werden, scheidet ein Schuldspruch aus1.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 28. Juni 2016 – 1 StR 5/16

  1. vgl. BGH, Urteile vom 13.12 2012 – 4 StR 271/12, NStZ 2013, 286; und vom 03.02.2005 – 4 StR 492/04, ZJJ 2005, 205 mit Anm. Ostendorf; Eisenberg, JGG, 18. Aufl., § 3 Rn. 4; Münch KommStGB/Altenhain/Laue, 2. Aufl., § 3 JGG Rn. 5

 
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