Unterbringung in der Entziehungsanstalt – und der Hang

25. Juli 2016 | Strafrecht
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Für einen Hang ist nach ständiger Rechtsprechung eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung ausreichend, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad einer physischen Abhängigkeit erreicht haben muss.

Ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln im Sinne des § 64 StGB ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betreffende auf Grund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint1. Insoweit kann dem Umstand, dass durch den Rauschmittelkonsum bereits die Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Betreffenden erheblich beeinträchtigt ist, zwar indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hanges zukommen2. Wenngleich solche Beeinträchtigungen in der Regel mit übermäßigem Rauschmittelkonsum einhergehen werden, schließt deren Fehlen jedoch nicht notwendigerweise die Annahme eines Hanges aus3.

Ebenso wenig steht die Tatsache, dass ein Angeklagter kurzzeitig in der Lage war, seinen Rauschmittelkonsum zu verringern oder einzustellen, dem Vorliegen eines Hanges entgegen4.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 14. Juni 2016 – 1 StR 219/16

  1. vgl. BGH, Beschluss vom 14.10.2015 – 1 StR 415/15; Urteile vom 10.11.2004 – 2 StR 329/04, NStZ 2005, 210; und vom 15.05.2014 – 3 StR 386/13, NStZ-RR 2014, 271
  2. vgl. BGH, Beschlüsse vom 01.04.2008 – 4 StR 56/08, NStZ-RR 2008, 198; und vom 14.12 2005 – 1 StR 420/05, NStZ-RR 2006, 103
  3. BGH, Beschlüsse vom 01.04.2008 – 4 StR 56/08, NStZ-RR 2008, 198; und vom 02.04.2015 – 3 StR 103/15
  4. BGH, Urteil vom 15.05.2014 – 3 StR 386/13, NStZ-RR 2014, 271 und Beschluss vom 20.12 2011 – 3 StR 421/11, NStZ-RR 2012, 204

 
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