Beweiswürdigung des Verwaltungsrichters

14. Juni 2016 | Verwaltungsrecht
Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

Die Grundsätze der Beweiswürdigung sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen1

Ein Verfahrensfehler kann ausnahmsweise dann gegeben sein, wenn die Beweiswürdigung objektiv willkürlich ist, gegen die Denkgesetze verstößt oder einen allgemeinen Erfahrungssatz missachtet2.

Ein Verfahrensmangel bei der Beweiswürdigung liegt aber nur dann vor, wenn sich der gerügte Fehler hinreichend eindeutig von der materiellrechtlichen Subsumtion, d.h. der korrekten Anwendung des sachlichen Rechts abgrenzen lässt und der Tatrichter den ihm bei der Tatsachenfeststellung durch den Grundsatz freier Beweiswürdigung gemäß § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO eröffneten Wertungsrahmen verlassen hat.

Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 3. Mai 2016 – 1 B 45.16

  1. vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 12.01.1995 – 4 B 197.94, Buchholz 406.12 § 22 BauNVO Nr. 4 S. 4; vom 02.11.1995 – 9 B 710.94, Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 18 f.; und vom 18.04.2008 – 8 B 105.07ZOV 2008, 168; jeweils m.w.N.
  2. BVerwG, Beschlüsse vom 25.06.2004 – 1 B 249.03, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 284; und vom 23.09.2011 – 1 B 19.11 – juris; jeweils m.w.N.

 
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