Der Schutz vor Plagiaten

11. Juli 2016 | Markenrecht
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Die Anzahl der Patent- und Markenanmeldungen haben im Jahr 2015 die Vorjahreszahlen weit übertroffen. Mit über 69.000 Markenanmeldungen und ca. 67.000 Patentanmeldungen stiegen die Anmeldungen auf ein Rekordhoch.

So hat das Deutsche Patent- und Markenamt in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Während die Anmeldezahlen aus Deutschland um 1,6 % auf 47377 gesunken sind, haben die Patentanmeldungen aus dem Ausland einen Zuwachs von 9,6 % im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen gehabt. Das entspricht mit tatsächlichen 19.512 Anmeldungen einem Prozentanteil von 29,2% gegenüber 70,8% der deutschen Patentanmeldungen. Besonders bemerkenswert ist der Anstieg der Patentanmeldungen aus Japan (20 %), China (21 %) und Schweden (62 %) im Vergleich zum Vorjahr.

Gerade an diesem Rekordniveau der Patentanmeldungen zeigt sich, wie wichtig die Sicherung von Patenten geworden ist und welchen Stellenwert der Schutz und die Verfolgung von Marken- und auch Gebrauchsmusterrechtsverstößen inzwischen in der Wirtschaft einnimmt. Immer öfter werden Meldungen publik, in denen vom Zoll Waren sichergestellt und beschlagnahmt worden sind. Der Handel mit Fälschungen und Plagiaten hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. So hat der Zoll 2015 nach Angaben des Bundesfinanzministeriums Waren (als Plagiate) im Wert von mehr als 132 Millionen Euro beschlagnahmt.

Eine wachsende Wirtschaft hängt vom Fortschritt und Produktneuerungen ab, die oftmals mit jahrelangen Entwicklungen und Forschungen verbunden sind. Bis zur Vermarktung eines innovativen Produktes bedarf es aber nicht nur des notwendigen Forschergeistes sondern auch eines gesunden finanziellen Polsters. Durch die Vermarktung von Plagiaten und Fäschungen entfallen den Tätern diese Kosten. Forschungsergebnisse werden ausgenutzt ohne jedes unternehmerische Risiko. Dagegen können sich Unternehmer nur wehren, wenn sie als Rechteinhaber beim Zoll einen Antrag stellen, tätig zu werden. Also nehmen immer mehr Unternehmer die Dienste des Deutschen Patent- und Markenamtes in Anspruch und lassen sich ihre Rechte schützen. Neben der Eintragung von Marken kann auch das Design eines Produkts geschützt werden. Als Alternative zur Patentanmeldung kommt auch eine Gebrauchsmusteranmeldung in Frage. Mit der Erteilung eines Patents – oder eines anderen Schutzrechtes – ist es dem Inhaber möglich, diese Rechte geltend zu machen, wenn unberechtigte Dritte Plagiate herstellen.

Erste Hinweise für das Vorhandensein von Plagiaten können diverse Umsatzeinbußen sein, für die es keine andere plausible Erklärung gibt. Wird bereits vermutet, das Patentrechte verletzt worden sind, ist es notwendig, den Sachverhalt genauer zu untersuchen und zu erforschen. Hierbei kann eine kompetente Detektei hilfreiche Unterstützung leisten. Umfangreiche Nachforschungen, wo Plagiate aufgetaucht sind und aus welchem Land sie eingeführt wurden, bedürfen nicht nur einer genauen Organisation und Erfahrung, um eine hochwertige Beweissicherung durchführen zu können. Auslandseinsätze sind da keine Seltenheit, so dass der Sitz der ermittelnden Detektei in Nürnberg genauso geeignet ist wie z.B. in Köln, wenn das Einsatzkonzept stimmt. Ziel ist es, dem Unternehmer in die Lage zu versetzen, seine Schutzrechte geltend machen zu können. Eine Klage auf Unterlassung, einen Anspruch auf Vernichtung der Fäschungen und auch Schadensersatz kann eine Möglichkeit des Unternehmers und Schutzrechteinhabers sein, sich gegen die Plagiate zu wehren. Tauchen z. B. im Großraum Nürnberg vereinzelt gefälschte Produkte auf, macht der Einsatz einer Detektei in Nürnberg auf einer für diese Art der Produkte eventuell stattfindenden Messe durchaus Sinn. Darüber hinaus können weitere Nachforschungen bezüglich der Produktion der gefälschten Produkte Ermittlungen im Ausland erforderlich machen. Lückenlose kompetente Beweissicherung bei ständigem Informationfluss zum Auftraggeber sind dabei ein Qualitätsmerkmal einer seriösen Detektei.

 
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