Versandverfahrenshandbuch
22. Juli 2005 |
Zollrecht
Die EU-Kommission hat in ihrem Internetangebot nunmehr auch das Verfahrenshandbuch eingestellt.
Versandverfahrenshandbuch Die EU-Kommission hat in ihrem Internetangebot nunmehr auch das Verfahrenshandbuch eingestellt.
Zollanmeldung im Internet Als neue Serviceleistung der Zollverwaltung besteht jetzt die Möglichkeit, Zollanmeldung direkt im Internet vorzunehmen.
Versandanmeldungen nur noch über ATLAS Ab dem 01. Juli 2005 ist die Abgabe von Versandanmeldungen unter Verwendung von Informatikverfahren zwingend vorgeschrieben.
Markenverletzung beim Transit? Der Bundesgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit der Marke versehenen Waren zu verbieten.
Änderung der DVO zum Zollkodex Mit der Verordnung (EG) Nr. 883/2005 vom 10. 06.2005hat die Kommission umfangreiche Änderungen beim Transitverfahren, bei Containerbeförderugnen und den Bestimmungen für elektronische Meldungen vorgenommen.
Grenzabfertigung Frage zu Beginn der Reisezeit: Wielange kann man sich gegen die Erhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer wehren, die mündlich im Rahmen der Grenzkontrolle erfolgen?