Privatdetektive – was machen diese wirklich?

Privatdetektive – was machen diese wirklich?

Wer kennt sie nicht, all diese spannenden Fernsehserien, in denen der Held ein Privatdetektiv ist, der ständig aufregende Fälle lösen muss, dabei rasante Verfolgungsjagden erlebt und am Ende der Polizei eine Nasenlänge voraus ist? Tatsächlich jedoch sind diese Filme und Serien im Fernsehen und auf den verschiedenen Streamingdiensten reine Fiktion

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Komplexe Themen mithilfe von Erklärvideos effektiv und nachhaltig vermitteln

Komplexe Themen mithilfe von Erklärvideos effektiv und nachhaltig vermitteln

Komplexe Sachverhalte erfordern angemessene Kommunikation. Um komplizierte Zusammenhänge einfach verständlich zu machen, müssen diese sinnvoll erklärt werden. Komplizierte Fragestellungen einfach beantworten Wissen zu allgemeinen Themen, Informationen über Recht und Steuern können durch moderne Kommunikationstechniken vermittelt werden. Erklärvideos zählen zu den effektiven Kommunikationsmitteln, mit denen bestimmte Sachverhalte in leicht verständlicher Form

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proNRW - und die politische Treuepflicht des Polizeibeamten

proNRW – und die politische Treuepflicht des Polizeibeamten

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Polizeibeamten nicht zur Entscheidung angenommen. der aufgrund einer Verletzung der politischen Treuepflicht durch Ausübung hochrangiger Funktionen bei der Partei pro NRW durch rechtskräftiges Disziplinarurteil1 aus dem Dienstverhältnis entfernt worden war. Das Bundesverfassungsgericht hatte hierfür allerdings formelle Gründe: Der Grundsatz der ordnungsgemäßen Begründung der Verfassungsbeschwerde

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Strafrichter oder Schifffahrtsgericht?

Strafrichter oder Schifffahrtsgericht?

Nach § 2 Abs. 3 Satz 1 Buchst. a) BinSchGerG fallen in die sachliche Zuständigkeit der Schifffahrtsgerichte “Strafsachen wegen Taten, die auf oder an Binnengewässern unter Verletzung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften begangen sind und deren Schwerpunkt in der Verletzung dieser Vorschriften liegt, soweit für die Strafsachen nach den Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes die

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Alles Wichtige über die Rechte Flugreisender

Alles Wichtige über die Rechte Flugreisender

Fast jeder Urlauber hat es irgendwann schon einmal erlebt, und es gibt kaum etwas Ärgerlicheres: Der Flieger hebt viel zu spät ab, sodass sich der Anschlussflug nicht erreichen lässt. Mindestens ein Urlaubstag ist damit schon einmal futsch, dazu kommt bei Reisenden die Sorge, wann und wie sie schließlich ans Urlaubsziel

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Eine GbR als GmbH-Gesellschafterin - und die Gesellschafterliste beim Handelsregister

Die präjudizielle Wirkung eines früheren Urteils – und ihre Grenzen

Die Rechtskraft bewirkt, dass (unter den Parteien) über das Bestehen oder Nichtbestehen der aus dem vorgetragenen Sachverhalt im Urteil hergeleiteten Rechtsfolge eine nochmalige Verhandlung und Entscheidung unzulässig, die erkannte Rechtsfolge also unangreifbar ist. Wird in einem nachfolgenden Prozess über den identischen prozessualen Anspruch oder dessen kontradiktorisches Gegenteil1 gestritten, ist diese

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Englisches Namensrecht - und deutscher Fantasie-Adel

Englisches Namensrecht – und deutscher Fantasie-Adel

Eine deutschsprachigen Adelsbezeichnung kann nicht im Wege einer unter englischem Recht (“deed poll”) erfolgten privatautonomen Namensänderung angenommen werden1. Unterliegt der Name einer Person deutschem Recht, so kann sie gemäß Art. 48 Satz 1 Halbs. 1 EGBGB durch Erklärung gegenüber dem Standesamt den während eines gewöhnlichen Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat

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Die Maklerklausel im Grundstückskaufvertrag

Die Maklerklausel im Grundstückskaufvertrag

Eine Klausel im notariellen Grundstückskaufvertrag “Sollte der Veräußerer zur Zahlung einer Maklernachweisprovision verpflichtet werden, so ist der Erwerber verpflichtet, dem Veräußerer die Provision bis zur Höhe von 3 Prozent vom Hundert des Bruttokaufpreises zuzüglich Umsatzsteuer zu erstatten.” setzt für eine Zahlungspflicht des Erwerbers voraus, dass der Veräußerer zur Zahlung einer

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Enteignung ist keine Veräußerung

Enteignung ist keine Veräußerung

Ordnet eine öffentlich-rechtliche Körperschaft (Stadt) die Übertragung des Eigentums an einem Grundstück auf sich selbst gegen Zahlung einer Entschädigung an, enteignet sie also den Grundstückseigentümer, ist ein hieraus erzielter Gewinn nicht steuerpflichtig. In dem hier vom Finanzgericht Münster entschiedenen Fall wurden die miteinander verheirateten Kläger wurden im Streitjahr gemeinsam zur

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Ergonomie in der Industrie verhindert Fehler und erhöht die Produktivität

Ergonomie in der Industrie verhindert Fehler und erhöht die Produktivität

Vielleicht haben Sie bereits den Begriff “Ergonomie” gehört. In einigen Branchen, wie beispielsweise der Industrie, Verteidigung und Transport wird die Ergonomie allgemein auch als “menschliche Faktoren” bezeichnet. In diesem Artikel zeigen wir, wie die Anwendung von Ergonomie am Arbeitsplatz die Qualität, Gesundheit und Sicherheit verbessern kann. Wissenschaftliche Aspekte der Ergonomie

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Rechtsmittelzulassung - und die Beschränkung auf einzelne Prozessbeteiligte in den Urteilsgründen

Rechtsmittelzulassung – und die Beschränkung auf einzelne Prozessbeteiligte in den Urteilsgründen

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann sich eine Einschränkung der Rechtsmittelzulassung auch aus den Entscheidungsgründen ergeben. Aufgrund der gebotenen Auslegung der Urteilsgründe kommt eine Beschränkung der Zulassung der Revision auf einzelne Prozessbeteiligten in Betracht, sofern ein Grund der Revisionszulassung eine bestimmte Rechtsfrage war, die das Berufungsgericht zum Nachteil nur

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Richterliche Terminsvorbereitung - und die Besorgnis der Befangenheit

Richterliche Terminsvorbereitung – und die Besorgnis der Befangenheit

Im Einzelfall können bereits bestimmte Vorbereitungshandlungen wie eine telefonische Anforderung eines Passworts für staatsanwaltschaftliche Ermittlungsunterlagen den Eindruck der Voreingenommenheit eines Richters für einen Prozessbeteiligten entstehen lassen, auch wenn noch kein endgültiger Verfahrensfehler vorliegt. So hat das Bundesverfassungsgericht jetzt einer Verfassungsbeschwerde wegen eines Verstoßes gegen das Recht auf den gesetzlichen Richter

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Übertragung einer Pferdepension unter Nießbrauchsvorbehalt - und die Frage der Gewinnerzielungsabsicht

Übertragung einer Pferdepension unter Nießbrauchsvorbehalt – und die Frage der Gewinnerzielungsabsicht

Eine generationenübergreifende Totalgewinnprognose unter Einbeziehung des unentgeltlichen Rechtsnachfolgers kommt bei einem Landwirtschaftsbetrieb in Betracht, wenn der aktuell zu beurteilende Steuerpflichtige infolge umfangreicher Investitionen die wirtschaftliche Grundlage des späteren Erfolgs in Form von positiven Einkünften bei seinem unentgeltlichen Rechtsnachfolger gelegt hat. Dies gilt zugleich betriebsübergreifend auch dann, wenn der Landwirtschaftsbetrieb zunächst

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Frohe Weihnachten!

Frohe Weihnachten!

Am Adventskranz zünden wir an diesem Wochenende die vierte Kerze an, am Montag erstrahlt überall der frisch geschmückte Weihnachtsbaum. Damit steht auch wieder der Jahreswechsel vor der Tür. Wieder ist ein Jahr vorüber.   Wir, das Team der Rechtslupe, bedanken uns für das uns im vergangenen Jahr entgegengebrachte Vertrauen und

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Spekulationsgeschäfte aus der Stadtkasse

Spekulationsgeschäfte aus der Stadtkasse

Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung der ehemaligen Pforzheimer Oberbürgermeisterin und der Stadtkämmerin wegen Untreue aufgehoben. Das Landgericht Mannheim hat die angeklagte Stadtkämmerin W. wegen Untreue in fünf Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und die Oberbürgermeisterin A. wegen Untreue in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und

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Betrug zum Nachteil einer Zusatzversorgungskasse

Betrug zum Nachteil einer Zusatzversorgungskasse

Hinsichtlich des Vorwurfs des Betrugs zum Nachteil einer tarifvertraglichen Zusatzversorgungskasse (hier: für das Gerüstgewerbe) wird das neue Tatgericht die Gültigkeit der tarifrechtlichen Normen in den Blick zu nehmen haben. In derartigen Fällen stützt sich der Betrugsvorwurf darauf, dass die Arbeitgeber es unterlassen haben, Beiträge auf die Schwarzlohnzahlungen gegenüber der Sozialkasse

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Der nur angekündigte Antrag - und die Entscheidungsgründe

Der nur angekündigte Antrag – und die Entscheidungsgründe

Die Tatsache der Ankündigung eines in der mündlichen Verhandlung nicht gestellten Antrags gehört nicht zu den entscheidungserheblichen Tatsachen. Die Prozessgeschichte muss diejenigen Tatsachen enthalten, die für die Entscheidung des Gerichts maßgebend sind1. Hierzu gehören bei Anträgen etwa Tatsachen betreffend Klageänderungen, Klagerücknahmen, übereinstimmende Erledigungserklärungen sowie Beteiligtenwechsel, nicht aber die Darstellung lediglich

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