Beweis­an­trags­rü­ge oder Auf­klä­rungs­rü­ge?

Dem Revi­si­ons­füh­rer steht es frei, die unter­blie­be­ne Ver­neh­mung einer Zeu­gin sowohl zum Gegen­stand einer Beweis­an­trags­rü­ge als auch zum Gegen­stand einer Auf­klä­rungs­rü­ge zu machen.

Beweis­an­trags­rü­ge oder Auf­klä­rungs­rü­ge?

Die Ent­schei­dung des Bun­des­ge­richts­hofs vom 13.01.2011 [1] besagt ledig­lich, dass die Stoß­rich­tung der Rüge durch den Revi­si­ons­füh­rer bestimmt wird [2]. Dies schließt nicht aus, dass er den­sel­ben Sach­ver­halt hin­sicht­lich meh­re­rer, nach den vor­ge­tra­ge­nen Tat­sa­chen in Betracht kom­men­der Ver­fah­rens­män­gel der Über­prü­fung durch das Revi­si­ons­ge­richt unter­stellt.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 24. Novem­ber 2015 – 3 StR 312/​15

  1. BGH, Beschluss vom 13.01.2011 – 3 StR 337/​10, NStZ 2011, 471, 472[]
  2. vgl. auch KK-Geri­cke, StPO, 7. Aufl., § 344 Rn. 34 mwN[]