Die Rei­se im Fern­bus

Ohne einen deut­li­chen Hin­weis auf Fahrt­zei­ten über Nacht darf der durch­schnitt­li­che Rei­sen­de erwar­ten, nicht auf die­se Art und Wei­se trans­por­tiert zu wer­den. Ist die­se Gestal­tung der Rei­se
nicht deut­lich gemacht wor­den, stellt das einen Man­gel des Pro­spekts dar.

Die Rei­se im Fern­bus

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall den Rei­se­ver­an­stal­ter zur Rück­zah­lung des vol­len Rei­se­prei­ses ver­ur­teilt und der Kla­ge statt­ge­ge­ben. Bei einem Mün­che­ner Rei­se­ver­an­stal­ter buch­te die Klä­ge­rin aus Wetz­lar für sich und ihren Ehe­mann eine Bus­rei­se an die Côte d'Azur für den Zeit­raum 17.10.2016 bis 25.10.2016, bezahl­te EUR 1.394,00 und erhielt eine Buchungs­be­stä­ti­gung vom 15.06.2016. Im Rei­se­pro­spekt war ange­kün­digt wor­den, dass man die Rei­sen­den an "Zustiegs­mög­lich­kei­ten in der Nähe ihres Wohn­or­tes" abho­len wür­de. Mit Anschrei­ben vom 29.09.2016 erhielt die Klä­ge­rin Rei­se­do­ku­men­te, aus denen sich erst­mals ergab, dass der Zustieg der Klä­ge­rin am 17.10.2016 um 23.45 Uhr an einer Tank­stel­le in Gie­ßen erfol­gen soll­te. Dar­auf­hin teil­te die Klä­ge­rin der Beklag­ten durch Schrei­ben vom 01.10.2016 mit, dass sie hier­mit nicht ein­ver­stan­den sei und for­der­te Abhil­fe. Da die Beklag­te hier­zu nicht bereit war, kün­dig­te die Klä­ge­rin am 14.10.2016 den Rei­se­ver­trag und for­der­te die Beklag­te zur Rück­zah­lung des Rei­se­prei­ses auf. Der Klä­ge­rin wur­den ledig­lich 10% des Rei­se­prei­ses zurück­er­stat­tet.

Die Klä­ge­rin ist der Auf­fas­sung, die erfolg­te Kün­di­gung sei wirk­sam. Es sei der Klä­ge­rin nicht zuzu­mu­ten, die Rei­se um 23.45 Uhr mehr als 20 km von ihrer Woh­nung ent­fernt an einer ein­sa­men, unsi­che­ren Stel­le antre­ten, ihr Fahr­zeug wäh­rend der Rei­se dort ste­hen las­sen und die Näch­te der Hin- und Rück­fahrt im Bus ver­brin­gen zu müs­sen. Dies sei ver­trag­lich auch nicht so ver­ein­bart gewe­sen.

Die Beklag­te ist der Auf­fas­sung, es sei der Klä­ge­rin durch­aus zuzu­mu­ten, die Rei­se so anzu­tre­ten, wie von der Beklag­ten mit­ge­teilt. Auch sei dem Pro­spekt ent­nehm­bar, dass die Bus­fahr­ten über Nacht statt­fin­den wür­den, da im Klein­ge­druck­ten dar­auf hin­ge­wie­sen wor­den sei, dass sich in bestimm­ten Post­leit­zahl­be­rei­chen, dar­un­ter der Post­leit­zahl­be­reich der Klä­ge­rin, bedingt durch die Län­ge der Bus­rei­se sich die­se um zwei Tage ver­län­ge­re.

In sei­ner Ent­schei­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg dar­auf hin­ge­wie­sen, dass ein Rei­se­ver­trag nicht wirk­sam geschlos­sen wor­den sei, da eine Eini­gung über Abfahrts­ort und Abfahrts­zeit nicht statt­ge­fun­den habe.

Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts wäre die­ses Recht auch nicht wirk­sam aus­ge­übt, wenn man das Zustan­de­kom­men eines Ver­tra­ges als wirk­sam anse­hen und der Beklag­ten ein Bestim­mungs­recht hin­sicht­lich des Abfahrts­or­tes und der Abfahrts­zeit zubil­li­gen woll­te. Eine Zustiegs­stel­le an einer Tank­stel­le in einer Ent­fer­nung von mehr als 20 Kilo­me­tern vom Wohn­ort der Klä­ge­rin kann nicht mehr als in deren Nähe ange­se­hen wer­den. Auch der Zeit­punkt um 23.45 Uhr liegt außer­halb eines even­tu­el­len Ermes­sens­spiel­rau­mes. Auch wäre es nicht zumut­bar, dort ein Fahr­zeug über län­ge­re Zeit abstel­len zu müs­sen.

Im Pro­spekt der Beklag­ten ist an kei­ner Stel­le dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Anrei­se über Nacht erfol­gen soll­te, mit der zwin­gen­den Fol­ge, dass die Rei­sen­den nicht in den Genuss kämen, wäh­rend der Anrei­se die Land­schaft genie­ßen zu kön­nen. Dar­über hin­aus wären sie gezwun­gen, die wei­te Anfahrt von Wetz­lar an die Côte d'Azur nachts in einem Rei­se­bus zu ver­brin­gen.

Es mag sein, dass die­se Art und Wei­se zu Rei­sen bei gesun­den, jun­gen und spar­sa­men Men­schen beliebt ist, um Über­nach­tungs­kos­ten zu spa­ren. Für älte­re Herr­schaf­ten, wie die Klä­ge­rin und ihren Ehe­mann, stellt dies häu­fig eine Zumu­tung dar. Ohne einen – nicht erfolg­ten – deut­li­chen Hin­weis auf die­se Art der Rei­se­ge­stal­tung darf der durch­schnitt­li­che Rei­sen­de erwar­ten, nicht auf die­se Art und Wei­se trans­por­tiert zu wer­den.

Dass die­se Gestal­tung der Rei­se nicht deut­lich gemacht und allen­falls durch Schluss­fol­ge­run­gen von poten­zi­el­len Ver­trags­part­nern erkannt wer­den konn­te, stellt einen Man­gel des Pro­spekts dar. Die­ser ist als Ver­schul­den der Bekla­gen bei Ver­trags­schluss anzu­se­hen und wie ein Man­gel der Rei­se zu bewer­ten, der zur Kün­di­gung berech­tig­te. Dies gilt umso mehr, als auf der drit­ten Sei­te des Pro­spekts der Beklag­ten unter "1. Tag: Anrei­se" am Ende ver­merkt ist:
"In einem schö­nen Küs­ten­ort nahe San Remo ver­brin­gen wir die ers­ten vier Näch­te." Wobei tat­säch­lich jedoch geplant war, die ers­te Nacht im Bus der Beklag­ten zu ver­brin­gen.

Amts­ge­richt Mün­chen, Urteil vom 6.Juni 2018 – 262 C 2407/​18