Geschütz­te Schild­krö­ten­ar­ten

Bestimm­te Schild­krö­ten­ar­ten unter­lie­gen einem beson­de­ren Schutz. Wer eine sol­che Schild­krö­te besitzt, benö­tigt hier­für eine beson­de­re Geneh­mi­gung oder er ris­kiert die Beschlag­nah­me der Schild­krö­te, wie jetzt wie­der ein Urteil des Göt­tin­gen zeigt.

Geschütz­te Schild­krö­ten­ar­ten

In dem jetzt vom VG Göt­tin­gen ent­schie­de­nen Fall hält der Klä­ger seit 1990 in beträcht­li­chem Umfang Rep­ti­li­en, u.a. Schild­krö­ten. Im März 2002 hat­te er eine Sporn­schild­krö­te (wis­sen­schaft­li­cher Name: Geo­che­lo­ne sul­ca­ta) und im Jah­re 1998 eine Ald­abra-Rie­sen­schild­krö­te (wis­sen­schaft­li­cher Name: Geo­che­lo­ne gigan­tea) erwor­ben. Bei bei­den Tie­ren han­delt es sich um sol­che nach EU-Recht geschütz­ter Arten, deren Besitz in Deutsch­land nur aus­nahms­wei­se erlaubt ist, wenn der Besit­zer sei­ne Besitz­be­rech­ti­gung nach­wei­sen kann. Da dem Klä­ger die­ser Nach­weis nach Ansicht des beklag­ten Land­krei­ses Göt­tin­gen nicht gelun­gen war, beschlag­nahm­te er die bei­den Schild­krö­ten im Jah­re 2005, d.h. er beließ die Tie­re beim Klä­ger, der dar­über aber nicht mehr ver­fü­gen darf.

Hier­ge­gen hat der Klä­ger Kla­ge erho­ben. Zu deren Begrün­dung trug er im Wesent­li­chen vor, den Besitz­be­rech­ti­gungs­nach­weis für die Tie­re geführt zu haben. Für die Sporn­schild­krö­te, die er auf einer Rep­ti­li­en­aus­stel­lung erwor­ben habe, habe er einen Beleg des Ver­käu­fers, für die Ald­abra Rie­sen­schild­krö­te habe er vier Beschei­ni­gun­gen, die die Her­kunft der Schild­krö­te von einer Fir­ma auf Kor­si­ka nach­wie­sen, bei­gebracht. Im Übri­gen ver­tre­te er als Tier­lieb­ha­ber einen ethi­schen Tier­schutz, habe ei-ne enge Bin­dung an die Tie­re und schüt­ze sie vor dem Beklag­ten.

Das Gericht hat die Kla­ge abge­wie­sen.

Der nach Bun­des­na­tur­schutz- und Euro­pa­recht erfor­der­li­che Nach­weis der Besitz­be­rech­ti­gung sei nicht geführt. Eine sol­che Berech­ti­gung zum Besitz von Tie­ren beson­ders geschütz­ter Arten bestehe nur, wenn die Tie­re recht­mä­ßig in der Gemein­schaft gezüch­tet, durch künst­li­che Ver­meh­rung gewon­nen oder der Natur ent­nom­men wor­den sei­en oder aus Nicht-EU-Län­dern in die Gemein­schaft gelangt sei­en. Der Kauf­be­leg für den Erwerb der Sporn­schild­krö­te bewei­se nur den Erwerb der Schild­krö­te, nicht aber, dass sie in der Gemein­schaft gezüch­tet wur­de. Dies wür­de den – vom Klä­ger nicht erbrach­ten- Nach­weis vor­aus­set­zen, dass auch die Eltern­tie­re recht­mä­ßig erwor­ben wor­den sind. Bezüg­lich der aus Kor­si­ka stam­men­den Ald­abra Rie­sen­schild­krö­te lie­ßen einer­seits die vor­ge­leg­ten Bele­ge eine ein­deu­ti­ge Zuord­nung zu dem beschlag­nahm­ten Tier nicht zu. Zum ande­ren sei nicht erkenn­bar, dass die Eltern­tie­re nach fran­zö­si­schem Recht recht­mä­ßig gehal­ten wor­den sei­en. Da die­se Tie­re in der Natur nur im indi­schen Oze­an vor­kä­men, müss­ten sie erlaub­ter­wei­se ein­ge­führt wor­den sein. Dafür gebe es kei­nen Beleg.

Die Ent­schei­dung ist noch nicht rechts­kräf­tig. Gegen die Ent­schei­dung kann der Klä­ger beim Nie­der­säch­si­schen Ober­ver­wal­tungs­ge­richt einen Antrag auf Zulas­sung der Beru­fung stel­len.

Ver­wal­tungs­ge­richts Göt­tin­gen, Urteil vom 2. August 2007 – 4 A 182/​05