Grün­dungs­zu­schuss nach Arbeits­lo­sen­geld

Ein Grün­dungs­zu­schuss kommt auch in Betracht, wenn der Anspruch auf Arbeits­lo­sen­geld nicht naht­los an die anschlie­ßen­de Auf­nah­me einer selb­ständigen Tätig­keit her­an­reicht.

Grün­dungs­zu­schuss nach Arbeits­lo­sen­geld

In die­sem Fall begehr­te der Klä­ger einen Grün­dungs­zu­schuss zur Auf­nah­me einer selb­stän­di­gen haupt­be­ruf­li­chen Tätig­keit ab 12. Okto­ber 2006. Er mel­de­te sich für den 1. Okto­ber 2006 arbeits­los und bean­trag­te Arbeits­lo­sen­geld, das ihm antrags­ge­mäß für die­sen Tag bewil­ligt wor­den ist.
Zeit­gleich bean­trag­te der Klä­ger die Gewäh­rung eines Grün­dungs­zu­schus­ses ab 2. Okto­ber 2006. Erst spä­ter reich­te er bei der Beklag­ten unter ande­rem die Stel­lung­nah­me einer fach­kun­di­gen Stel­le sowie eine Gewer­be­an­mel­dung zum 12. Okto­ber 2006 ein. Die Gewäh­rung eines Grün­dungs­zu­schus­ses wur­de abge­lehnt.

Anders aber das Bun­des­so­zi­al­ge­richt: Auch ein nicht naht­los an die selb­stän­di­ge Tätig­keit her­an­rei­chen­der Anspruch auf Arbeits­lo­sen­geld muss nicht unbe­dingt einen Grün­dungs­zu­schuss aus­schlies­sen.

Aus­rei­chend ist nach Sinn und Zweck und unter Berück­sich­ti­gung der Rechts­ent­wick­lung der För­der­leis­tung ein enger zeit­li­cher Zusam­men­hang mit einem vor­an­ge­hen­den Arbeits­lo­sen­geld­an­spruch. Die­ser enge zeit­li­che Zusam­men­hang wird bei einem Zeit­raum von ca. einem Monat noch als gege­ben ange­se­hen.

Bun­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 05. Mai 2010 – B 11 AL 11/​09 R