Kein Dienst­un­fall beim Duschen

Ver­letzt sich ein Beam­ter beim mor­gend­li­chen Duschen, stellt dies in der Regel kei­nen Dienst­un­fall dar. Die weg­wei­sen­de Ent­schei­dung traf kürz­lich das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz. Womit Gericht sich nicht alles beschäf­ti­gen müs­sen.

Kein Dienst­un­fall beim Duschen

Die Klä­ge­rin ist Bun­des­be­am­tin und nahm im Jah­re 2006 an einem mehr­tä­ti­gen Fort­bil­dungs­lehr­gang teil. Dazu war sie im Lehr­gangs­ge­bäu­de in einem Zim­mer mit Dusche unter­ge­bracht. Als sie am Mor­gen des ers­ten Lehr­gangs­ta­ges dusch­te, rutsch­te sie aus und zog sich Ver­let­zun­gen am Unter­arm sowie eine Prel­lung des Steiß­beins zu. Ihr Antrag, den Unfall als Dienst­un­fall anzu­er­ken­nen, wur­de abge­lehnt. Zur Begrün­dung führ­te der Dienst­herr aus, der Unfall sei nicht durch eine dienst­li­che Tätig­keit, son­dern durch das pri­va­te Rei­ni­gungs­be­dürf­nis der Klä­ge­rin ver­an­lasst gewe­sen. Die Klä­ge­rin beton­te dage­gen, die Dusche in Vor­be­rei­tung auf den Lehr­gang auf­ge­sucht zu haben. Außer­dem lie­ge ein gepfleg­tes äuße­res Erschei­nungs­bild im Inter­es­se der Durch­füh­rung einer Fort­bil­dung. Nach­dem ihr Wider­spruch erfolg­los geblie­ben war, erhob sie Kla­ge.

Die Kla­ge hat­te kei­nen Erfolg. Der Dusch­un­fall, so die Rich­ter, sei kein Dienst­un­fall gewe­sen. Ein sol­cher setz­te vor­aus, dass ein enger und unmit­tel­ba­rer Zusam­men­hang zwi­schen Dienst und dem schä­di­gen­den Ereig­nis bestehe, der so wesent­lich sei, dass ande­re Ursa­chen dahin­ter zurück­trä­ten. Das mor­gend­li­che Duschen habe aber in ers­ter Linie der all­täg­li­chen Kör­per­pfle­ge gedient, wel­che die Klä­ge­rin eben­so in einer Pri­vat­un­ter­kunft vor­ge­nom­men hät­te. Auch ein gepfleg­tes Erschei­nungs­bild sei nicht lehr­gangs­spe­zi­fisch, son­dern gehö­re zu den Min­dest­an­for­de­run­gen des Beam­ten­diens­tes.

Etwas ande­res kön­ne in Fäl­len gel­ten, in denen Beam­te in einer Gemein­schafts­un­ter­kunft unter­ge­bracht sei­en, weil sie sich stän­dig dienst­be­reit hal­ten müss­ten. Eine kör­per­li­che Rei­ni­gung kön­ne unter bestimm­ten Umstän­den auch dann dienst­lich ver­an­lasst sein, wenn vor­an­ge­gan­ge­ne Tätig­kei­ten wie schweiß­trei­ben­der Dienst­sport, Übun­gen im schmut­zi­gen Gelän­de oder Tätig­kei­ten an ver­schmutz­ten Maschi­nen die­se nötig mach­ten. Die mor­gend­li­che Kör­per­pfle­ge vor dem Dienst gehö­re aber nicht zu die­sen Fall­grup­pen.

Das Urteil ist noch nicht rechts­kräf­tig, den Betei­lig­ten steht gegen die­se Ent­schei­dung der Antrag auf Zulas­sung der Beru­fung an das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz zu.

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Urteil vom 25. Okto­ber 2007 – 2 K 350/​07.KO