Pra­xis­wert einer Arzt­pra­xis

Grund­sätz­lich umfasst – nach einem nun vom Bun­des­fi­nanz­hof ent­schie­de­nen Fall – der mit dem Kauf­preis einer Kas­sen­arzt­pra­xis abge­gol­te­ne Pra­xis­wert untrenn­bar den Vor­teil aus der Zulas­sung als Ver­trags­arzt. Der Pra­xis­er­wer­ber schafft daher kein geson­der­tes imma­te­ri­el­les Wirt­schafts­gut „Wirt­schaft­li­cher Vor­teil einer Ver­trags­arzt­zu­las­sung” an.

Pra­xis­wert einer Arzt­pra­xis

Ein Fach­arzt für Ortho­pä­die hat­te eine Fach­arzt­pra­xis mit dem Pati­en­ten­stamm der Kas­sen­pa­ti­en­ten erwor­ben. Der Kauf­preis ent­fiel zum Teil auf die Pra­xis­ein­rich­tung, zum grö­ße­ren Teil aber auf den Pra­xis­wert, der anhand des vom Ver­äu­ße­rer erziel­ten Umsat­zes und Gewinns ermit­telt wor­den war. Der Erwer­ber führ­te die Pra­xis fort und nahm auf den Pra­xis­wert Abset­zun­gen für Abnut­zung (AfA) vor. Das Finanz­amt war der Auf­fas­sung, die Hälf­te des vom Klä­ger ent­rich­te­ten Betrags für den Pra­xis­wert ent­fal­le auf den „wirt­schaft­li­chen Vor­teil einer Ver­trags­arzt­zu­las­sung”. Die­ser sei vom Pra­xis­wert zu tren­nen und bil­de ein geson­der­tes nicht abnutz­ba­res imma­te­ri­el­les Wirt­schafts­gut, für das kei­ne AfA abzu­zie­hen sei.

Der Bun­des­fi­nanz­hof gab dem Arzt Recht. Wenn sich der Kauf­preis einer Pra­xis wie im Streit­fall nach dem Ver­kehrs­wert rich­te, las­se sich von dem Pra­xis­wert kein geson­der­tes Wirt­schafts­gut „Vor­teil aus der Ver­trags­arzt­zu­las­sung” abspal­ten. Der die Pra­xis über­ge­ben­de Ver­trags­arzt kön­ne den Vor­teil aus der Zulas­sung grund­sätz­lich nicht selb­stän­dig ver­wer­ten. Er kön­ne nur gegen­über der Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gung einen Antrag auf Fort­füh­rung der bestehen­den Pra­xis durch einen Nach­fol­ger stel­len. Die­ser Antrag löse dann ein neu­es Zulas­sungs­ver­fah­ren aus, wobei die Zulas­sung des Erwer­bers vom Vor­lie­gen per­sön­li­cher Eigen­schaf­ten abhän­ge und im Ermes­sen des Zulas­sungs­aus­schus­ses ste­he. Eine geson­der­te Bewer­tung des Vor­teils aus der Zulas­sung kom­me im Übri­gen auch aus Grün­den der Prak­ti­ka­bi­li­tät nicht in Betracht, weil ein sach­lich begründ­ba­rer Auf­tei­lungs- und Bewer­tungs­maß­stab nicht ersicht­lich sei.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 9. August – 2011 VIII R 13/​08