Rat­ge­ber E‑Zigarette: Trends und die recht­li­che Lage in Deutschland

Die klas­si­sche Ziga­ret­te ver­liert in Deutsch­land sowie in ande­ren euro­päi­schen Län­dern immer mehr an Bedeu­tung. Moder­ne Pro­duk­te wie z.B. E‑Zigaretten und Ver­damp­fer über­neh­men die Vor­herr­schaft auf dem Markt. Die Aus­wahl an Pro­duk­ten ist in den ver­gan­ge­nen Jah­ren deut­lich gestie­gen. Nahe­zu alle gro­ßen Tabak­kon­zer­ne haben eige­ne Tabak­er­hit­zer und E‑Zigaretten im Sor­ti­ment. Online Shops haben sich dar­auf spe­zia­li­siert, eine gro­ße Aus­wahl an E‑Zigaretten inklu­si­ve des not­wen­di­gen Zube­hö­res anzu­bie­ten. Somit ste­hen für Anfän­ger bzw. Umstei­ger von der klas­si­schen Ziga­ret­te zahl­rei­che Pro­duk­te zur Verfügung.

Rat­ge­ber E‑Zigarette: Trends und die recht­li­che Lage in Deutschland

Die Arten der E‑Zigarette sind sehr ver­schie­den. Wer von der klas­si­schen Ziga­ret­te kommt, soll­te einen klas­si­schen MTL E‑Zigarette wäh­len. Die­ser arbei­tet nach dem „Mouth to Lung“ Prin­zip und erin­nert stark an den Kon­sum einer her­kömm­li­chen Ziga­ret­te. Für den Betrieb wer­den E-Liquids benö­tigt, wel­che in ver­schie­de­nen Geschmacks­rich­tun­gen mit und ohne Niko­tin erwor­ben wer­den kön­nen. Auch CBD Liquids kön­nen über Online Shops pro­blem­los bezo­gen wer­den. Alter­na­tiv ist es auch mög­lich, dass die Bestand­tei­le des Liquids erwor­ben wer­den kön­nen, so dass eige­ne Liquids dar­aus gemischt wer­den kön­nen. Im E‑Zigarette Online Shop Ham­burg ste­hen eine her­aus­ra­gen­de Aus­wahl an E‑Zigaretten sowie an pas­sen­den Zube­hör­pro­duk­ten zur Verfügung.

Wie sieht die recht­li­che Lage zur E‑Zigarette in Deutsch­land aus?

Die Pro­duk­ti­on und der Ver­trieb von Tabak bzw. tabak­hal­ti­gen Pro­duk­ten wird in Euro­pa durch diver­se Richt­li­ni­en gesteu­ert. Die Euro­päi­sche Uni­on hat im Jahr 2014 eine Tabak­pro­dukt­richt­li­nie beschlos­sen, wel­che seit dem Febru­ar 2016 in Deutsch­land über das Tabak­pro­dukt­ge­setzt dar­ge­stellt wird. Gene­rell gibt die Euro­päi­sche Uni­on ledig­lich die Richt­li­ni­en vor, wel­che dann auf Ebe­ne der Mit­glied­län­der in Geset­ze umge­setzt wer­den. Abge­kürzt wird die Richt­li­nie auch durch das Kür­zel TPD. Wer gegen die TPD ver­stößt, kann in Deutsch­land ledig­lich vor Gericht kom­men, weil er gegen das ent­spre­chen­de Gesetz hier­zu­lan­de ver­stößt. Gegen die euro­päi­sche Richt­li­nie kann de fac­to recht­lich nicht ver­sto­ßen werden.

  • Die Tabak­pro­dukt­richt­li­nie ist eine Emp­feh­lung der Euro­päi­schen Union
  • Die Län­der in der Euro­päi­schen Uni­on set­zen die Richt­li­nie in eige­nen Geset­zen um
  • Die Geset­ze rich­ten sich vor­nehm­lich an die Händ­ler der Tabakerzeugnisse
  • Eine Über­ar­bei­tung der Richt­li­nie inkl. fol­gen­der Anpas­sung der Geset­ze ist nicht vor 2022 zu erwarten
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Ergän­zend muss erwähnt wer­den, dass die TPD sich an die Händ­ler rich­tet und die­se regu­liert. Das bedeu­tet, dass die Kon­su­men­ten sich mit die­ser weni­ger befas­sen müs­sen. Ein Kon­su­ment kann aus die­sem Grund auch nicht gegen das Tabak­erzeug­nis­ge­setz eine Kla­ge ein­rei­chen, da sich die­ses Gesetz nicht an ihn rich­tet. Bei der TPD han­delt es sich um eine Richt­li­nie, die von Zeit zu Zeit über­ar­bei­tet wird. Im Jahr 2001 gab es die ers­te gro­ße Richt­li­nie der EU zur Pro­duk­ti­on von Tabak­erzeug­nis­sen. Die­se wur­de 2014 über­ar­bei­tet und es ist davon aus­zu­ge­hen, dass in den Jah­ren 2021 und 2022 eine wei­te­re Über­ar­bei­tung statt­fin­det. Kon­kret steht die­se also erst in Zukunft auf der Tages­ord­nung im Par­la­ment. Die Gesetz­ge­bung in Deutsch­land wird erst nach der Über­ar­bei­tung der TPD ange­passt. Das bedeu­tet, dass frü­hes­tens im Jahr 2023 mit einer ent­spre­chen­den Anpas­sung zu rech­nen ist.

Wel­che Anpas­sun­gen der Richt­li­nie sind für 2022 denkbar?

Es ist denk­bar, dass die Gren­zen für den Niko­tin­ge­halt ange­passt wer­den. Dies bedeu­tet, dass man auf Ebe­ne der euro­päi­schen Uni­on bereits im Jahr 2014 eine maxi­ma­le Gren­ze von 10ml und 20mg in Euro­pa durch­ge­führt hat. Dar­über hin­aus könn­te es wei­te­re Regu­lie­run­gen geben, was die Inhalts­stof­fe des Liquids angeht. Fakt ist, das davon aus­zu­ge­hen ist, dass das fer­ti­ge Liquid unter die Regu­lie­rung fällt. Ein gro­ßer Anteil der Absät­ze und Arti­kel in der Tabak­pro­dukt­richt­li­nie küm­mert sich um klas­si­schen Tabak. Auch im deut­schen Tabak­erzeug­nis­ge­setz wird in der Regel der klas­si­sche Tabak behan­delt. Nur sehr weni­ge Arti­kel in der Richt­li­nie sowie im Gesetz befas­sen sich mit der E‑Zigarette.

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E‑Zigaretten und Ver­damp­fer sol­len durch ande­re Inhalts­stof­fe sowie einen gerin­ge­ren Niko­tin­ge­halt oder sogar den Ver­zicht von Niko­tin dazu bei­tra­gen, dass das Rau­chen deut­lich gesün­der gestal­tet wer­den kann. So sol­len die Neben­wir­kun­gen und Erkran­kun­gen, die mit dem Rau­chen ein­her­ge­hen kön­nen, deut­lich redu­ziert wer­den kön­nen. Wenn das Risi­ko gesenkt wird bedeu­tet dies, dass Rau­che­rin­nen und Rau­cher deut­lich weni­ger schäd­lich ihrer Lust nach Tabak­pro­duk­ten nach­ge­hen können.

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