Regulierung und Legislation von Online Poker in Deutschland

Das Glücksspiel im Internet ist seit Jahren in seiner Beliebtheit gestiegen. Von Roulette bis Poker ist mittlerweile alles online spielbar, was vormals nur in landbasierten Casinos zu finden war. Mit der steigenden Popularität kommen nun vermehrt Fragen auf, die sich auf die Legalität von Online Poker in Deutschland beziehen. Darf man unbegrenzt und bei jedem Anbieter spielen oder gibt es Einschränkungen? Wie steht es um potentielle Gewinne auf den Websites dieser Anbieter? Wir blicken auf die Fragen, was legal ist, welche Behörden in Deutschland für Regulierung und Legislation verantwortlich sind und mögliche Entwicklungen und Trends in der Zukunft.

Regulierung und Legislation von Online Poker in Deutschland

Ist das Online Glücksspiel in Deutschland legal?

Beim Online Glücksspiel geht es darum, in ausgewählten Spielen im Internet möglichst hohe Gewinne zu erzielen. Dabei sind die Fähigkeiten des Spielers oftmals zweitrangig oder komplett irrelevant: Etwa bei Slotmaschinen bleiben die Walzen automatisch stehen, ohne dass der Spieler jeglichen Einfluss auf das Resultat besitzt. Vielmehr geht es fast oder vollständig ausschließlich um den Zufall. Welche Spiele gesetzlich als Glücksspiel eingeordnet werden, ist nicht immer eindeutig nachvollziehbar, da es nicht ausreicht, lediglich eine Zufallskomponente zu beinhalten. Während Poker in seinen vielen Varianten als Glücksspiel gilt, ist dem bei Bridge beispielsweise nicht so.

Im Hinblick auf die Legalität des Online Glücksspiels in Deutschland gilt der Fokus dem Glücksspielvertrag in der zweiten Version von 2012, welcher ursprünglich eine aktualisierte Version 2018 folgen sollte. Diese scheiterte allerdings daran, dass sie nicht von allen Bundesländern ratifiziert wurde. Selbst die aktuelle Version von 2012 sorgte in der Vergangenheit für viele Konflikte, da sich die Gelehrten hinsichtlich der Rechtskonformität zwischen Vertrag und Staatsmonopol nicht einig sind. Laut des Glücksspielvertrags gilt, dass das Anbieten und die Teilnahme an nicht lizenziertem Glücksspiel strafbar ist (§284 StGB und §285 StGB). Ein Verstoß gegen das Gesetz kann abhängig von der vorliegenden Schwere mit Freiheits- oder Geldstrafen geahndet werden. Doch was ist mit nicht lizenziertem Glücksspiel gemeint? Das Gesetz gilt weder für landbasierte Casinos in der Innenstadt noch für das favorisierte Online Casino. Vielmehr geht es um inoffizielle Pokerrunden im Hinterhof.

Zugleich bedeutet diese Definition, dass all jene Casinos legal sind, die entweder verstaatlicht sind oder eine Konzession besitzen. Während man dies bei landbasierten Spielbanken einfach kontrollieren kann, werfen Online Casinos – vor allem außerhalb der EU – hin und wieder Zweifel bei den Behörden auf. Hier stellt sich nicht nur beim Online Poker die Frage, ob sich der Bedarf einer deutschen Lizenz auch auf die ausländischen Anbieter übertragen lässt. Diese Entwicklung führt laut einiger Experten zu einer rechtlichen Grauzone. Es stellt keine automatische Straftat dar, wenn das Angebot eines ausländischen Anbieters genutzt wird. Letzterer ist seinerseits durch die Bereitstellung der entsprechenden Dienstleistung über das Internet nicht an die geltenden Ländergrenzen gebunden. Die jeweiligen Anbieter besitzen meist über eine Lizenz und Konzessionen des Heimatlandes, um neben anderen Spielen auch Poker anzubieten. Für die Regulierung sind im Anschluss die lokalen Behörden verantwortlich.

Einen Sonderfall stellt im Beispiel Deutschlands das Bundesland Schleswig-Holstein dar. Die Norddeutschen beteiligten sich als einziges Bundesland nicht am ersten Glücksspielgesetz und nutzte vielmehr eigene Auflagen. Fünfjährige Lizenzen wurden an Sportwetten- und Online-Casino-Betreiber vergeben, die den Kunden die legale Nutzung im Bundesland gestatteten. Hauptargumente für die Politik in Schleswig-Holstein waren die Mehreinnahmen, neue Arbeitsplätze sowie die ohnehin nur schwer unterbindbare Nutzung des ausländischen Glücksspiels. 2013 trat die neue Landesregierung schließlich dem ersten Glücksspielvertrag bei, sodass sich sämtliche deutsche Bundesländer nun auf einer einheitlichen Linie befinden.

Welche Behörden kontrollieren die Legislation?

In allen 16 Bundesländern liegt die Aufsicht über das Glücksspiel in der Landesverantwortung. Die Landesministerien, Senatsverwaltungen sowie die nachgeordneten Behörden sind für das korrekte Ablaufen des Glücksspiels verantwortlich. Da es sich jedoch meist um überregionale Anbieter handelt, übernimmt ein Land zentral für alle anderen die anfallenden Teilaufgaben. Somit muss sich das ausführende Unternehmen nur an eine einzige Behörde wenden. Entscheidungen trifft die Glücksspielaufsicht schließlich in gebündelten Verfahren durch das Glücksspielkollegium. Letzteres besteht aus 16 Mitgliedern – einem pro Bundesland.

Auf internationaler Ebene ist vor allem die UK Gambling Commission von Bedeutung. Infolge des britischen Glücksspielgesetzes 2014 müssen sämtliche in Großbritannien tätige Casinobetreiber, unabhängig von bereits vorhandenen Lizenzen, eine Genehmigung der UK Gambling Commission besitzen. Mit der entsprechenden Lizenz dürfen die Unternehmen laut EU-Recht auch in Deutschland aktiv sein. Ein zweites Beispiel für international anerkannte Lizenzen ist die Gibraltar Regulatory Authority (GRA). Gibraltar hat sich als Heimat vieler Online Casinos etabliert und vergibt durch die GRA seit 2005 die nötigen Lizenzen. Neben der Fairness im Spiel soll vor allem die Sicherheit sowie die Transparenz sichergestellt sein. Wieder gilt auch hier, dass die Glücksspielbetreiber mit einer entsprechenden Konzession in Deutschland nach EU-Recht Glücksspiele anbieten dürfen.

Dieser Vorgang kann anhand des Online Casinos 888poker als Beispiel veranschaulicht werden. Virtual Digital Services Limited beantragte seine amtliche Eintragung in Gibraltar und ist mit seinem Casino demnach legal in Deutschland nutzbar. Die lokalen Regulierungsbehörden überwachen die Einhaltung der Gesetze nach EU-Recht. Wer 888poker also in Deutschland nutzen möchte, muss sich keinerlei Gedanken um die Rechtmäßigkeit machen. Der Pokerraum bietet zudem unterschiedlichste Varianten, die sich im herkömmlichen und landbasierten Casinos in dieser Form nicht finden lassen. Omaha Hi, 7 Card Stud, SNAP und BLAST gesellen sich neben der beliebtesten Spielvariante Texas Hold’em zu den Angeboten für die Spieler. Auskunft zu Lizenzen wird stets auf den Websites der jeweiligen Online Casinos angegeben werden, um den Spielern ein informiertes Spielerlebnis zu ermöglichen. Somit verwundert es nicht, dass sich immer mehr Menschen auf die Online-Variante entschließen.

Neue Entwicklungen und zukünftige Trends

Regulierung und Legislation von Online Poker in Deutschland

In der Zukunft streben die Verantwortlichen eine einheitliche Gesetzgebung an, um die Vorgänge zu vereinfachen.

Rund um den zweiten Glücksspielstaatsvertrag sind noch lange nicht alle Fragen geklärt. Da die Aktualisierung des Gesetzes ursprünglich am Widerstand aus Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen scheiterte, arbeiten die verantwortlichen Personen noch immer an einer Einigung – auch wenn eine solche derzeit unwahrscheinlich erscheint. Erst ein Regierungswechsel oder weitere Zugeständnisse an die betroffenen Bundesländer könnten sich positiv auf die Ratifizierung auswirken. Die Ministerpräsidentenkonferenz musste sich nach dem gescheiterten Votum Ende 2017 bereits Anfang des folgenden Jahres wieder mit der Neuregelung beschäftigen.

Weiteren Einfluss auf die Entwicklung der Legalität des Online Glücksspiels könnte in näherer Zukunft der Brexit haben. Die Bedeutung der britischen Behörde UK Gambling Commission haben wir bereits angesprochen. Doch was genau geschieht mit jenen Unternehmen, die eine Lizenz besitzen und sich nach EU-Recht auf diese berufen? Ein solches Vorhaben könnte in Zukunft erschwert werden. Mit dem Brexit ist es durchaus möglich, dass Orte wie Malta und Irland in der Gunst der Glücksspielanbieter weit nach oben klettern (wo sich Malta ohnehin schon befindet). Auch die Live-Turniere könnten langsam Abschied aus Großbritannien nehmen. Diese hatten zuletzt vor allem in London stattgefunden.

Eines ist ebenfalls klar: Es ist unwahrscheinlich, dass der Trend in Richtung Online Poker sich wieder verändert. Die digitale Tendenz ist nicht umzukehren, sodass sich die Politik mit einer zufriedenstellenden Lösung für alle Seiten beschäftigen muss. Die Sorgen rund um die Seriösität von Online Anbieter stellen sich jedoch schließlich als völlig unberechtigt heraus, da diese die Legalität und Informierung von Spielern sehr ernst nehmen. Der Weg auf der Suche nach einer einheitlichen Position ist lobenswert. Schließlich hat es vergleichsweise wenig Sinn, wenn sich jedes deutsche Bundesland – wie in der Vergangenheit im Fall von Schleswig-Holstein – eigene Gesetze auferlegt, welche fehlende Transparenz im Gesamtbild nach sich ziehen.