Regu­lie­rung und Legis­la­ti­on von Online Poker in Deutsch­land

Das Glücks­spiel im Inter­net ist seit Jah­ren in sei­ner Beliebt­heit gestie­gen. Von Rou­let­te bis Poker ist mitt­ler­wei­le alles online spiel­bar, was vor­mals nur in land­ba­sier­ten Casi­nos zu fin­den war. Mit der stei­gen­den Popu­la­ri­tät kom­men nun ver­mehrt Fra­gen auf, die sich auf die Lega­li­tät von Online Poker in Deutsch­land bezie­hen. Darf man unbe­grenzt und bei jedem Anbie­ter spie­len oder gibt es Ein­schrän­kun­gen? Wie steht es um poten­ti­el­le Gewin­ne auf den Web­sites die­ser Anbie­ter? Wir bli­cken auf die Fra­gen, was legal ist, wel­che Behör­den in Deutsch­land für Regu­lie­rung und Legis­la­ti­on ver­ant­wort­lich sind und mög­li­che Ent­wick­lun­gen und Trends in der Zukunft.

Regu­lie­rung und Legis­la­ti­on von Online Poker in Deutsch­land

Ist das Online Glücks­spiel in Deutsch­land legal?

Beim Online Glücks­spiel geht es dar­um, in aus­ge­wähl­ten Spie­len im Inter­net mög­lichst hohe Gewin­ne zu erzie­len. Dabei sind die Fähig­kei­ten des Spie­lers oft­mals zweit­ran­gig oder kom­plett irrele­vant: Etwa bei Slot­ma­schi­nen blei­ben die Wal­zen auto­ma­tisch ste­hen, ohne dass der Spie­ler jeg­li­chen Ein­fluss auf das Resul­tat besitzt. Viel­mehr geht es fast oder voll­stän­dig aus­schließ­lich um den Zufall. Wel­che Spie­le gesetz­lich als Glücks­spiel ein­ge­ord­net wer­den, ist nicht immer ein­deu­tig nach­voll­zieh­bar, da es nicht aus­reicht, ledig­lich eine Zufalls­kom­po­nen­te zu beinhal­ten. Wäh­rend Poker in sei­nen vie­len Vari­an­ten als Glücks­spiel gilt, ist dem bei Bridge bei­spiels­wei­se nicht so.

Im Hin­blick auf die Lega­li­tät des Online Glücks­spiels in Deutsch­land gilt der Fokus dem Glücks­spiel­ver­trag in der zwei­ten Ver­si­on von 2012, wel­cher ursprüng­lich eine aktua­li­sier­te Ver­si­on 2018 fol­gen soll­te. Die­se schei­ter­te aller­dings dar­an, dass sie nicht von allen Bun­des­län­dern rati­fi­ziert wur­de. Selbst die aktu­el­le Ver­si­on von 2012 sorg­te in der Ver­gan­gen­heit für vie­le Kon­flik­te, da sich die Gelehr­ten hin­sicht­lich der Rechts­kon­for­mi­tät zwi­schen Ver­trag und Staats­mo­no­pol nicht einig sind. Laut des Glücks­spiel­ver­trags gilt, dass das Anbie­ten und die Teil­nah­me an nicht lizen­zier­tem Glücks­spiel straf­bar ist (§284 StGB und §285 StGB). Ein Ver­stoß gegen das Gesetz kann abhän­gig von der vor­lie­gen­den Schwe­re mit Frei­heits- oder Geld­stra­fen geahn­det wer­den. Doch was ist mit nicht lizen­zier­tem Glücks­spiel gemeint? Das Gesetz gilt weder für land­ba­sier­te Casi­nos in der Innen­stadt noch für das favo­ri­sier­te Online Casi­no. Viel­mehr geht es um inof­fi­zi­el­le Poker­run­den im Hin­ter­hof.

Zugleich bedeu­tet die­se Defi­ni­ti­on, dass all jene Casi­nos legal sind, die ent­we­der ver­staat­licht sind oder eine Kon­zes­si­on besit­zen. Wäh­rend man dies bei land­ba­sier­ten Spiel­ban­ken ein­fach kon­trol­lie­ren kann, wer­fen Online Casi­nos – vor allem außer­halb der EU – hin und wie­der Zwei­fel bei den Behör­den auf. Hier stellt sich nicht nur beim Online Poker die Fra­ge, ob sich der Bedarf einer deut­schen Lizenz auch auf die aus­län­di­schen Anbie­ter über­tra­gen lässt. Die­se Ent­wick­lung führt laut eini­ger Exper­ten zu einer recht­li­chen Grau­zo­ne. Es stellt kei­ne auto­ma­ti­sche Straf­tat dar, wenn das Ange­bot eines aus­län­di­schen Anbie­ters genutzt wird. Letz­te­rer ist sei­ner­seits durch die Bereit­stel­lung der ent­spre­chen­den Dienst­leis­tung über das Inter­net nicht an die gel­ten­den Län­der­gren­zen gebun­den. Die jewei­li­gen Anbie­ter besit­zen meist über eine Lizenz und Kon­zes­sio­nen des Hei­mat­lan­des, um neben ande­ren Spie­len auch Poker anzu­bie­ten. Für die Regu­lie­rung sind im Anschluss die loka­len Behör­den ver­ant­wort­lich.

Einen Son­der­fall stellt im Bei­spiel Deutsch­lands das Bun­des­land Schles­wig-Hol­stein dar. Die Nord­deut­schen betei­lig­ten sich als ein­zi­ges Bun­des­land nicht am ers­ten Glücks­spiel­ge­setz und nutz­te viel­mehr eige­ne Auf­la­gen. Fünf­jäh­ri­ge Lizen­zen wur­den an Sport­wet­ten- und Online-Casi­no-Betrei­ber ver­ge­ben, die den Kun­den die lega­le Nut­zung im Bun­des­land gestat­te­ten. Haupt­ar­gu­men­te für die Poli­tik in Schles­wig-Hol­stein waren die Mehr­ein­nah­men, neue Arbeits­plät­ze sowie die ohne­hin nur schwer unter­bind­ba­re Nut­zung des aus­län­di­schen Glücks­spiels. 2013 trat die neue Lan­des­re­gie­rung schließ­lich dem ers­ten Glücks­spiel­ver­trag bei, sodass sich sämt­li­che deut­sche Bun­des­län­der nun auf einer ein­heit­li­chen Linie befin­den.

Wel­che Behör­den kon­trol­lie­ren die Legis­la­ti­on?

In allen 16 Bun­des­län­dern liegt die Auf­sicht über das Glücks­spiel in der Lan­des­ver­ant­wor­tung. Die Lan­des­mi­nis­te­ri­en, Senats­ver­wal­tun­gen sowie die nach­ge­ord­ne­ten Behör­den sind für das kor­rek­te Ablau­fen des Glücks­spiels ver­ant­wort­lich. Da es sich jedoch meist um über­re­gio­na­le Anbie­ter han­delt, über­nimmt ein Land zen­tral für alle ande­ren die anfal­len­den Teil­auf­ga­ben. Somit muss sich das aus­füh­ren­de Unter­neh­men nur an eine ein­zi­ge Behör­de wen­den. Ent­schei­dun­gen trifft die Glücks­spiel­auf­sicht schließ­lich in gebün­del­ten Ver­fah­ren durch das Glücks­spiel­kol­le­gi­um. Letz­te­res besteht aus 16 Mit­glie­dern – einem pro Bun­des­land.

Auf inter­na­tio­na­ler Ebe­ne ist vor allem die UK Gamb­ling Com­mis­si­on von Bedeu­tung. Infol­ge des bri­ti­schen Glücks­spiel­ge­set­zes 2014 müs­sen sämt­li­che in Groß­bri­tan­ni­en täti­ge Casi­no­be­trei­ber, unab­hän­gig von bereits vor­han­de­nen Lizen­zen, eine Geneh­mi­gung der UK Gamb­ling Com­mis­si­on besit­zen. Mit der ent­spre­chen­den Lizenz dür­fen die Unter­neh­men laut EU-Recht auch in Deutsch­land aktiv sein. Ein zwei­tes Bei­spiel für inter­na­tio­nal aner­kann­te Lizen­zen ist die Gibral­tar Regu­lato­ry Aut­ho­ri­ty (GRA). Gibral­tar hat sich als Hei­mat vie­ler Online Casi­nos eta­bliert und ver­gibt durch die GRA seit 2005 die nöti­gen Lizen­zen. Neben der Fair­ness im Spiel soll vor allem die Sicher­heit sowie die Trans­pa­renz sicher­ge­stellt sein. Wie­der gilt auch hier, dass die Glücks­spiel­be­trei­ber mit einer ent­spre­chen­den Kon­zes­si­on in Deutsch­land nach EU-Recht Glücks­spie­le anbie­ten dür­fen.

Die­ser Vor­gang kann anhand des Online Casi­nos 888poker als Bei­spiel ver­an­schau­licht wer­den. Vir­tu­al Digi­tal Ser­vices Limi­ted bean­trag­te sei­ne amt­li­che Ein­tra­gung in Gibral­tar und ist mit sei­nem Casi­no dem­nach legal in Deutsch­land nutz­bar. Die loka­len Regu­lie­rungs­be­hör­den über­wa­chen die Ein­hal­tung der Geset­ze nach EU-Recht. Wer 888poker also in Deutsch­land nut­zen möch­te, muss sich kei­ner­lei Gedan­ken um die Recht­mä­ßig­keit machen. Der Poker­raum bie­tet zudem unter­schied­lichs­te Vari­an­ten, die sich im her­kömm­li­chen und land­ba­sier­ten Casi­nos in die­ser Form nicht fin­den las­sen. Oma­ha Hi, 7 Card Stud, SNAP und BLAST gesel­len sich neben der belieb­tes­ten Spiel­va­ri­an­te Texas Hold'em zu den Ange­bo­ten für die Spie­ler. Aus­kunft zu Lizen­zen wird stets auf den Web­sites der jewei­li­gen Online Casi­nos ange­ge­ben wer­den, um den Spie­lern ein infor­mier­tes Spiel­erleb­nis zu ermög­li­chen. Somit ver­wun­dert es nicht, dass sich immer mehr Men­schen auf die Online-Vari­an­te ent­schlie­ßen.

Neue Ent­wick­lun­gen und zukünf­ti­ge Trends


In der Zukunft stre­ben die Ver­ant­wort­li­chen eine ein­heit­li­che Gesetz­ge­bung an, um die Vor­gän­ge zu ver­ein­fa­chen.

Rund um den zwei­ten Glücks­spiel­staats­ver­trag sind noch lan­ge nicht alle Fra­gen geklärt. Da die Aktua­li­sie­rung des Geset­zes ursprüng­lich am Wider­stand aus Schles­wig-Hol­stein und Nord­rhein-West­fa­len schei­ter­te, arbei­ten die ver­ant­wort­li­chen Per­so­nen noch immer an einer Eini­gung – auch wenn eine sol­che der­zeit unwahr­schein­lich erscheint. Erst ein Regie­rungs­wech­sel oder wei­te­re Zuge­ständ­nis­se an die betrof­fe­nen Bun­des­län­der könn­ten sich posi­tiv auf die Rati­fi­zie­rung aus­wir­ken. Die Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz muss­te sich nach dem geschei­ter­ten Votum Ende 2017 bereits Anfang des fol­gen­den Jah­res wie­der mit der Neu­re­ge­lung beschäf­ti­gen.

Wei­te­ren Ein­fluss auf die Ent­wick­lung der Lega­li­tät des Online Glücks­spiels könn­te in nähe­rer Zukunft der Bre­x­it haben. Die Bedeu­tung der bri­ti­schen Behör­de UK Gamb­ling Com­mis­si­on haben wir bereits ange­spro­chen. Doch was genau geschieht mit jenen Unter­neh­men, die eine Lizenz besit­zen und sich nach EU-Recht auf die­se beru­fen? Ein sol­ches Vor­ha­ben könn­te in Zukunft erschwert wer­den. Mit dem Bre­x­it ist es durch­aus mög­lich, dass Orte wie Mal­ta und Irland in der Gunst der Glücks­spiel­an­bie­ter weit nach oben klet­tern (wo sich Mal­ta ohne­hin schon befin­det). Auch die Live-Tur­nie­re könn­ten lang­sam Abschied aus Groß­bri­tan­ni­en neh­men. Die­se hat­ten zuletzt vor allem in Lon­don statt­ge­fun­den.

Eines ist eben­falls klar: Es ist unwahr­schein­lich, dass der Trend in Rich­tung Online Poker sich wie­der ver­än­dert. Die digi­ta­le Ten­denz ist nicht umzu­keh­ren, sodass sich die Poli­tik mit einer zufrie­den­stel­len­den Lösung für alle Sei­ten beschäf­ti­gen muss. Die Sor­gen rund um die Seriö­si­tät von Online Anbie­ter stel­len sich jedoch schließ­lich als völ­lig unbe­rech­tigt her­aus, da die­se die Lega­li­tät und Infor­mie­rung von Spie­lern sehr ernst neh­men. Der Weg auf der Suche nach einer ein­heit­li­chen Posi­ti­on ist lobens­wert. Schließ­lich hat es ver­gleichs­wei­se wenig Sinn, wenn sich jedes deut­sche Bun­des­land – wie in der Ver­gan­gen­heit im Fall von Schles­wig-Hol­stein – eige­ne Geset­ze auf­er­legt, wel­che feh­len­de Trans­pa­renz im Gesamt­bild nach sich zie­hen.