Sperr­zeit für den Vor­stand eines Fuß­ball­ver­eins

Ein Vor­stands­vor­sit­zen­der eines Ver­eins, der eine Pro­fi­fuß­ball­mann­schaft unter­hält, kann einen wich­ti­gen Grund zur vor­zei­ti­gen Been­di­gung sei­nes Anstel­lungs­ver­hält­nis­ses haben, wenn er andau­ern­den Beschimp­fun­gen und Pro­tes­ten sei­tens des Fan­um­fel­des aus­ge­setzt ist. Die Fest­stel­lung einer zwölf­wö­chi­gen Sperr­zeit bei Arbeits­auf­ga­be, wäh­rend der ein Bezug von Arbeits­lo­sen­geld aus­ge­schlos­sen ist, ist dann nicht gerecht­fer­tigt.

Sperr­zeit für den Vor­stand eines Fuß­ball­ver­eins

Einen sol­chen Fall hat­te jetzt das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Rhein­land-Pfalz zu ent­schei­den: Der Klä­ger war als Vor­stands­vor­sit­zen­der des Ver­eins, der sich mit sei­ner Mann­schaft ver­geb­lich um die Qua­li­fi­ka­ti­on für die „ein­glei­si­ge drit­te Liga“ bemüh­te, u.a. für Spie­ler­ver­käu­fe und den Abschluss von Spie­ler­ver­trä­gen ver­ant­wort­lich. Zu sei­nen Auf­ga­ben gehör­te auch die Kom­mu­ni­ka­ti­on mit den Fan­clubs. Als die Qua­li­fi­ka­ti­on nicht erreicht wur­de, kam es zu mas­si­ven Beschimp­fun­gen des Vor­stands ein­schließ­lich der Anbrin­gung von Pla­ka­ten in der Hei­mat­stadt des Ver­eins und zu Kon­fron­ta­tio­nen mit gewalt­be­rei­ten Fans. Der Sicher­heits­be­ra­ter des Ver­eins leg­te dem Klä­ger nahe, das Sta­di­on nicht mehr zu besu­chen, da es schwie­rig sei, die Sicher­heit zu gewähr­leis­ten. Der Klä­ger unter­zeich­ne­te dar­auf­hin auf Drän­gen des Auf­sichts­rats vor dem Ende sei­ner Ver­trags­lauf­zeit einen Auf­he­bungs­ver­trag.

Die Bun­des­agen­tur für Arbeit stell­te eine zwölf­wö­chi­ge Sperr­zeit fest, in der ein Anspruch auf Arbeits­lo­sen­geld ruht und die den Leis­tungs­an­spruch ent­spre­chend min­dert. Hier­ge­gen wand­te sich der Klä­ger.

Nach­dem das erst­in­stanz­lich hier­mit befass­te Sozi­al­ge­richt Koblenz die Kla­ge abge­wie­sen hat­te, gab das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Rhein­land-Pfalz dem Klä­ger nun Recht: Eine Sperr­zeit war nicht ein­ge­tre­ten, so das Lan­des­so­zi­al­ge­richt in sei­nen Urteils­grün­den, weil der Klä­ger auf­grund der dro­hen­den per­sön­li­chen Beein­träch­ti­gun­gen einen wich­ti­gen Grund für die Been­di­gung des Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­ses mit dem Ver­ein hat­te und ihm die Fort­set­zung nicht zuzu­mu­ten war.

Lan­des­so­zi­al­ge­richt Rhein­land-Pfalz, Urteil vom 22. Dezem­ber 2011 – L 1 AL 90/​10