Tag der Men­schen­rech­te

Heu­te, am 10. Dezem­ber, wird welt­weit der Tag der Men­schen­rech­te gefei­ert. Die­sen Tag hat man gewählt, da am 10. Dezem­ber 1948 die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te von der Gene­ral­ver­samm­lung der Ver­ein­ten Natio­nen ver­ab­schie­det wor­den ist. Die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te ist zwar kein ver­bind­li­cher völ­ker­recht­li­cher Ver­trag, aber vie­le der dort auf­ge­nom­me­nen Rech­te sind spä­ter in ein­zel­nen Men­schen­rechts­ab­kom­men oder Men­schen­rechts­über­ein­kom­men der Ver­ein­ten Natio­nen doch noch ver­bind­lich fest­ge­legt wor­den. Dar­über hin­aus hat sich ein Groß­teil der Bestim­mun­gen in der Men­schen­rechts­er­klä­rung zu Völ­ker­ge­wohn­heits­recht ent­wi­ckelt.

Tag der Men­schen­rech­te

Doch gibt es etwas zu fei­ern? Natür­lich ist in vie­len Berei­chen die Beach­tung der Men­schen­rech­te nicht nur gesetz­lich fest­ge­schrie­ben, son­dern größ­ten­teils auch in die Pra­xis umge­setzt wor­den. Doch man soll­te gera­de an solch einem Fei­er- bzw. Gedenk­tag nicht außer Acht las­sen, dass noch längst nicht Alles erreicht ist: Allen Men­schen ste­hen unab­hän­gig von Her­kunft Geschlecht, Reli­gi­on oder Alter die­se Rech­te zwar zu, aber in der Rea­li­tät exis­tie­ren sehr wohl Unter­schie­de. Bis heu­te wird den Frau­en nicht über­all auf der Welt das Recht zu wäh­len zuer­kannt. Genau­so gibt es immer noch in lei­ten­den Füh­rungs­po­si­tio­nen und Vor­stands­eta­gen unter­durch­schnitt­lich wenig Frau­en. Von glei­cher Bezah­lung kann viel­fach auch nicht die Rede sein. Beson­de­rer Auf­merk­sam­keit ist den Frau­en­rech­ten durch die Ver­ab­schie­dung der Frau­en­rechts­kon­ven­ti­on zuteil gewor­den. Dort sind die in der All­ge­mei­nen Erklä­rung der Men­schen­rech­te ver­an­ker­ten Frau­en­rech­te noch ein­mal aus­führ­lich und ver­bind­lich fest­ge­legt wor­den.

Ungleich­be­hand­lung und Dis­kri­mi­nie­rung ist aber nicht nur in Bezug auf Frau­en son­dern eben­falls in ande­ren Berei­chen immer noch aktu­ell. Die Aus­gren­zung von Min­der­hei­ten wie zuge­wan­der­ten Asyl­be­wer­bern, Men­schen mit Behin­de­run­gen, Kin­dern und Jugend­li­chen oder auch finan­zi­ell Min­der­be­mit­tel­ten ist in Deutsch­land noch The­ma. Trotz Errun­gen­schaf­ten wie der frei­en Wahl, Reli­gi­ons- und Mei­nungs­frei­heit usw. ist z.B. auf dem Gebiet der Chan­cen­gleich­heit noch Eini­ges zu tun (Inklu­si­on). Schau­en wir zurück, darf Deutsch­land stolz sein auf die Ver­an­ke­rung der Men­schen­rech­te in die Gesell­schaft. Beim Blick nach vor­ne zeigt sich aber, dass in vie­len Berei­chen noch Ver­bes­se­run­gen wün­schens­wert sind.

Fra­ge: Ist es Zufall, dass gera­de am heu­ti­gen Tag die Gedenk­fei­er für den ver­stor­be­nen Nel­son Man­de­la statt­fin­det? U.A. hat er sich für die Abschaf­fung der Apart­heid in Süd­afri­ka ein­ge­setzt und damit die dor­ti­gen Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen wie Ras­sen­dis­kri­mi­nie­rung, Ungleich­be­hand­lung und Ver­let­zung der Frei­heits­rech­te ange­pran­gert. Für sei­nen Ein­satz hat er 1993 zusam­men mit dem Staats­prä­si­den­ten von Süd­afri­ka Fre­de­rik Wil­lem de Klerk den Frie­dens­no­bel­preis erhal­ten – der übri­gens auch am 10. Dezem­ber (Todes­tag von Alfred Nobel) ver­lie­hen wird.