Wel­che recht­li­chen Aspek­te müs­sen Sie beim Abriss eines Hau­ses beach­ten?

Dass ein Haus abge­ris­sen wird, ist sicher­lich kei­ne all­täg­li­che Sache. Meist ste­hen hier wirt­schaft­li­che Aspek­te im Vor­der­grund. Das Grund­stück soll neu erschlos­sen wer­den oder die Sanie­rung eines alten Hau­ses lohnt sich nicht. Da scheint es nahe­lie­gend, dass es eine Viel­zahl von gesetz­li­chen und recht­li­chen Vor­schrif­ten zu beach­ten gibt. Im Fol­gen­den erhal­ten Sie nähe­re Infor­ma­tio­nen zu den recht­li­chen Aspek­ten beim Abriss eines Hau­ses.
 

Wel­che recht­li­chen Aspek­te müs­sen Sie beim Abriss eines Hau­ses beach­ten?

Ist eine Abriss­ge­neh­mi­gung erfor­der­lich

Grund­sätz­lich ist in vie­len Fäl­len kei­ne Abriss­ge­neh­mi­gung erfor­der­lich. Der Abriss eines Hau­ses muss jedoch dem zustän­di­gen Bau­amt gemel­det wer­den. Ob eine Geneh­mi­gung erfor­der­lich ist, ist in den Bau­ord­nun­gen des jewei­li­gen Bun­des­lan­des gere­gelt. Es lässt sich daher kei­ne bun­des­ein­heit­li­che Aus­sa­ge tref­fen, ob eine Geneh­mi­gung im Ein­zel­fall erfor­der­lich ist oder eben nicht. Gebäu­de, die unter einer Grö­ße von 300 m³ lie­gen, bedür­fen häu­fig kei­ner Abriss­ge­neh­mi­gung. Wenn Sie also einen Abriss pla­nen, müs­sen sie sich mit den ent­spre­chen­den lan­des­recht­li­chen Vor­aus­set­zun­gen ver­traut machen. Wenn eine ent­spre­chen­de Geneh­mi­gung erfor­der­lich ist, soll­ten Sie in kei­nem Fall mit den Abriss­ar­bei­ten begin­nen, bevor die Geneh­mi­gung nicht erteilt wur­de. Ande­ren­falls win­ken hier emp­find­li­che Geld­stra­fen, die durch­aus in den sechs­stel­li­gen Bereich gehen kön­nen.

Welche rechtlichen Aspekte müssen Sie beim Abriss eines Hauses beachten?
Fir­men wie Bau- und Abriss­un­ter­neh­men NAPA aus Ber­lin, die Sie mit dem Abriss beauf­tra­gen, müs­sen über eine ent­spre­chen­de Geneh­mi­gung ver­fü­gen. Hier­über soll­ten Sie sich im Vor­hin­ein in Bera­tungs­ge­sprä­chen infor­mie­ren.
 

Aus­nah­men

Auch wenn für vie­le Gebäu­de grund­sätz­lich kei­ne Abriss­ge­neh­mi­gung erfor­der­lich ist, so gilt das nicht für Gebäu­de, die dem Denk­mal­schutz unter­lie­gen. Für denk­mal­ge­schütz­te Gebäu­de ist grund­sätz­lich eine Geneh­mi­gung erfor­der­lich, wel­che bei der zustän­di­gen Behör­de für Denk­mal­schutz ein­ge­holt wer­den muss. Auch hier gel­ten die ent­spre­chen­den Geset­ze des jewei­li­gen Bun­des­lan­des zum Denk­mal­schutz.

Bei denk­mal­ge­schütz­ten Gebäu­den kommt es regel­mä­ßig zu gericht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zun­gen, da die Abriss­ge­neh­mi­gung in aller Regel vom Zustand des Gebäu­des abhän­gig ist. Bei der Fra­ge, in wel­chem Zustand sich ein denk­mal­ge­schütz­tes Gebäu­de befin­det, kommt es oft zu Strei­tig­kei­ten.

Eine wei­te­re Aus­nah­me bil­den Gebäu­de in einem Sanie­rungs­ge­biet. Auch hier ist grund­sätz­lich eine Geneh­mi­gung erfor­der­lich. Die­se erhal­ten Sie bei der zustän­di­gen Sanie­rungs­be­hör­de. Häu­fig sind hier­bei diver­se Auf­la­gen zu erfül­len.
 

Für Schä­den an ande­ren Häu­sern sind Sie scha­den­er­satz­pflich­tig

Soll­te sich das Gebäu­de, das Sie abrei­ßen möch­ten, in unmit­tel­ba­rer Nähe zu ande­ren Gebäu­den befin­den, ist Vor­sicht ange­bracht. Denn Sie sind für die aus­rei­chen­de Siche­rung des umlie­gen­den Gebäu­des bzw. der umlie­gen­den Gebäu­de ver­ant­wort­lich. Wenn ein benach­bar­tes Objekt im Rah­men des Abris­ses beschä­digt wird und Ihnen nach­ge­wie­sen wer­den kann, dass Sie für die not­wen­di­ge Absi­che­rung nicht aus­rei­chend Sor­ge getra­gen haben, sind Sie für die Beschä­di­gung haft­bar. Dem­zu­fol­ge sind Sie auch ent­spre­chend zu Scha­den­er­satz ver­pflich­tet.
 

Die Ent­sor­gung

Ein wei­te­rer recht­li­cher Aspekt liegt in der Ent­sor­gung des Bau­schutts. Hier­bei sind Sie für sach­ge­rech­te Sor­tie­rung und Ent­sor­gung ver­ant­wort­lich. Eine unsach­ge­mä­ße Ent­sor­gung stellt eine Ord­nungs­wid­rig­keit dar, die mit zum Teil emp­find­li­chen Buß­gel­dern belegt wer­den kann. Dabei wer­den die Mate­ria­li­en bereits auf der Bau­stel­le sor­tiert. Die Sor­tie­rung erfolgt dabei in

  • Metall,
  • behan­del­tes Holz,
  • unbe­han­del­tes Holz,
  • Bau­schutt,
  • Son­der­müll und
  • nor­ma­ler Müll.

Soweit mög­lich kön­nen die Mate­ria­li­en mit dem Bag­ger vor­sor­tiert wer­den. Der Rest muss hand­ver­le­sen wer­den. Dies ist aller­dings auch eine wirt­schaft­li­che Fra­ge, denn eini­ge Mate­ria­li­en kön­nen wie­der­ver­wen­det oder direkt auf der Bau­stel­le wei­ter­ver­ar­bei­tet wer­den.
 

Fazit

Beim Abriss eines Hau­ses grei­fen diver­se recht­li­che Bestim­mun­gen, die regio­nal – von Bun­des­land zu Bun­des­land – unter­schied­lich sind oder sein kön­nen. Inso­fern ist es rat­sam, wenn Sie sich vor Ort über die gel­ten­den Bestim­mun­gen infor­mie­ren.