Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek – und die frei­hän­di­ge Ver­wer­tung im Insol­venz­ver­fah­ren

Ein durch eine Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek nach­ran­gig gesi­cher­ter Gläu­bi­ger, des­sen Recht bei einer Ver­wer­tung des Grund­stücks wegen des­sen wert­aus­schöp­fen­der Belas­tung durch im Rang vor­ge­hen­de Rech­te kei­nen Anteil am Erlös erwar­ten lässt, ist nicht ver­pflich­tet, im Insol­venz­ver­fah­ren über das Ver­mö­gen des Grund­stücks­ei­gen­tü­mers zuguns­ten der vom Insol­venz­ver­wal­ter beab­sich­tig­ten frei­hän­di­gen las­ten­frei­en Ver­äu­ße­rung des Grund­stücks die Löschung sei­nes Siche­rungs­rechts zu bewil­li­gen.

Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek – und die frei­hän­di­ge Ver­wer­tung im Insol­venz­ver­fah­ren

Der das mate­ri­el­le Recht beherr­schen­de Grund­satz von Treu und Glau­ben (§ 242 BGB) gilt auch im Ver­fah­ren der Zwangs­voll­stre­ckung 1. Auf­grund des Voll­stre­ckungs­ein­griffs ent­steht zwi­schen dem Gläu­bi­ger und dem Schuld­ner eine gesetz­li­che Son­der­be­zie­hung pri­vat­recht­li­cher Art. Sie besteht fort, solan­ge der Ein­griff andau­ert, im Fall einer Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek mit­hin bis zur Befrie­di­gung des Gläu­bi­gers aus dem Grund­stück 2, und begrün­det Sorg­falts­pflich­ten gegen­über dem ande­ren Teil 3. Sie kann Pflich­ten des Gläu­bi­gers zur Wah­rung der Inter­es­sen des Schuld­ners erzeu­gen, deren Ver­let­zung zu einem Scha­dens­er­satz­an­spruch aus dem Gesichts­punkt der posi­ti­ven For­de­rungs­ver­let­zung füh­ren kann 4. Die Son­der­be­zie­hung erstreckt sich auch auf etwai­ge Dritt­be­rech­tig­te und kann zur Haf­tung des Voll­stre­ckungs­gläu­bi­gers für ein Ver­schul­den sei­nes Erfül­lungs­ge­hil­fen nach § 278 BGB füh­ren 5. Sie kann auch Ver­pflich­tun­gen des Voll­stre­ckungs­schuld­ners begrün­den, etwa die Pflicht, im Fal­le der Pfän­dung eines Steu­er­erstat­tungs­an­spruchs die erfor­der­li­che Steu­er­erklä­rung abzu­ge­ben und das Fest­set­zungs­ver­fah­ren zu betrei­ben 6.

Bei der Anwen­dung des Grund­sat­zes von Treu und Glau­ben im Voll­stre­ckungs­recht ist jedoch zu berück­sich­ti­gen, dass die Mög­lich­keit einer zwangs­wei­sen Voll­stre­ckung zur Durch­set­zung rechts­kräf­tig fest­ge­stell­ter mate­ri­el­ler Ansprü­che not­wen­dig ist und dabei Här­ten für den Schuld­ner wegen der erfor­der­li­chen Ein­grif­fe in sei­ne Rechts­gü­ter unver­meid­bar sind. Belas­tun­gen, die mit voll­stre­ckungs­recht­lich zuläs­si­gen Maß­nah­men ver­bun­den sind, hat der Schuld­ner grund­sätz­lich hin­zu­neh­men. Der Schutz des Schuld­ners vor unzu­mut­ba­ren Beein­träch­ti­gun­gen wird in ers­ter Linie durch die beson­de­ren Schutz­nor­men des Voll­stre­ckungs­rechts wie § 765a ZPO gewähr­leis­tet. Der dem­ge­gen­über sub­si­diä­re Grund­satz von Treu und Glau­ben begrün­det nur in Aus­nah­me­fäl­len wei­ter­ge­hen­de Pflich­ten des Gläu­bi­gers 7. Die Auf­ga­be eines im Wege der Zwangs­voll­stre­ckung recht­mä­ßig erwor­be­nen Siche­rungs­mit­tels kann dem Gläu­bi­ger des­halb nicht allein aus Grün­den wirt­schaft­li­cher Zweck­mä­ßig­keit oder blo­ßer Bil­lig­keit abver­langt wer­den. Nach Treu und Glau­ben unzu­läs­sig ist die Aus­übung recht­li­cher Befug­nis­se im Rah­men der voll­stre­ckungs­recht­li­chen Rechts­be­zie­hung nur im Fal­le ihres Miss­brauchs. Rechts­miss­bräuch­lich und damit unzu­läs­sig ist die Aus­übung sol­cher Befug­nis­se, wenn sie nicht den gesetz­lich vor­ge­se­he­nen, son­dern ande­ren, nicht not­wen­dig uner­laub­ten, aber funk­ti­ons­frem­den und recht­lich zu miss­bil­li­gen­den Zwe­cken dient 8. Dies kann etwa der Fall sein, wenn der Gläu­bi­ger sei­ne Rechts­stel­lung dazu benutzt, um einen ander­wei­ti­gen, ihm nicht zuste­hen­den Vor­teil zu erlan­gen, oder wenn er ein Recht gezielt nur zur Schä­di­gung des ande­ren Teils aus­übt.

Nach die­sen Maß­stä­ben kann eine Ver­pflich­tung des Gläu­bi­gers zur Bewil­li­gung der Löschung der zu sei­nen Guns­ten nach­ran­gig im Grund­buch ein­ge­tra­ge­nen Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek nicht ange­nom­men wer­den.

Der Gläu­bi­ger hat die Siche­rungs­hy­po­thek wirk­sam im Wege der Zwangs­voll­stre­ckung erwor­ben. Dass er dabei ande­re Zwe­cke ver­folgt hät­te als die Durch­set­zung sei­ner gegen den Schuld­ner bestehen­den Steu­er­for­de­rung, hat der Klä­ger nicht behaup­tet. Ange­sichts der vor­ran­gig ein­ge­tra­ge­nen, in Höhe von rund 200.000 € valu­tie­ren­den Grund­pfand­rech­te und des im vor­lie­gen­den Rechts­streit mit 80.000 € unstrei­tig gestell­ten Werts des gesam­ten Woh­nungs­ei­gen­tums bestand zwar von vor­ne­her­ein eine allen­falls gerin­ge Aus­sicht des Beklag­ten, jemals Befrie­di­gung aus der Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek zu erlan­gen. Völ­lig aus­sichts­los war die Situa­ti­on jedoch nicht, weil die vor­ran­gi­gen Rech­te zur Löschung kom­men konn­ten (vgl. § 1179a BGB) und der Wert der Immo­bi­lie stei­gen konn­te. Im Übri­gen gilt das Ver­bot einer zweck­lo­sen Pfän­dung, wie es in § 803 Abs. 2 ZPO zum Aus­druck kommt, im Immo­bi­liar­voll­stre­ckungs­recht in die­ser All­ge­mein­heit nicht 9. Die Erwir­kung des Siche­rungs­rechts war des­halb nicht rechts­miss­bräuch­lich.

Der Gläu­bi­ger miss­braucht sei­ne Rechts­stel­lung auch nicht dadurch, dass er nach der Eröff­nung des Insol­venz­ver­fah­rens über das Ver­mö­gen des Schuld­ners auf sei­ner Siche­rungs­hy­po­thek beharrt und deren Löschung ver­wei­gert. Das Bestre­ben des Insol­venz­ver­wal­ters, den Mit­ei­gen­tums­an­teil des Schuld­ners frei­hän­dig zu ver­äu­ßern, recht­fer­tigt kei­ne ande­re Beur­tei­lung. Die nach der Insol­venz­eröff­nung anste­hen­de Ver­wer­tung des Mit­ei­gen­tums­an­teils des Schuld­ners (§ 159 InsO) lässt zwar unter den gege­be­nen Umstän­den kei­ne Befrie­di­gung des Beklag­ten erwar­ten, auch nicht teil­wei­se. Die Wei­ge­rung des Beklag­ten, sein Siche­rungs­recht auf­zu­ge­ben, steht aber einer Ver­wer­tung recht­lich nicht ent­ge­gen, und zwar weder einer Ver­wer­tung im Wege der frei­hän­di­gen Ver­äu­ße­rung noch einer Zwangs­ver­stei­ge­rung. Ver­äu­ßert der Insol­venz­ver­wal­ter den Mit­ei­gen­tums­an­teil frei­hän­dig (vgl. §§ 159, 160 Abs. 2 Nr. 1, § 164 InsO), bleibt aller­dings das Recht des Gläu­bi­gers und wird den erziel­ba­ren Kauf­preis min­dern. Ein gegen­über der frei­hän­di­gen las­ten­frei­en Ver­äu­ße­rung gerin­ge­rer Erlös kann sich auch bei der Zwangs­ver­stei­ge­rung der Immo­bi­lie erge­ben, sei es bei der Ver­stei­ge­rung auf Antrag des vor­ran­gi­gen Grund­schuld­gläu­bi­gers als Abson­de­rungs­be­rech­tig­tem, die auch noch wäh­rend des Insol­venz­ver­fah­rens zuläs­sig ist (§ 49 InsO) und zum Erlö­schen nach­ran­gi­ger Grund­pfand­rech­te führt (§ 44 Abs. 1, § 52 Abs. 1 Satz 2, § 91 Abs. 1 ZVG), sei es bei einer Ver­stei­ge­rung auf Ver­an­las­sung des Insol­venz­ver­wal­ters (§ 165 InsO, §§ 172 ff ZVG). Fällt der Erlös tat­säch­lich nied­ri­ger aus, geht dies in ers­ter Linie zu Las­ten des vor­ran­gig gesi­cher­ten Gläu­bi­gers. Des­sen Inter­es­sen ist ein nach­ran­gi­ger Gläu­bi­ger nicht ver­pflich­tet. Ein Nach­teil für die Insol­venz­mas­se ent­steht nur, wenn ein Kos­ten­bei­trag zu ihren Guns­ten ver­ein­bart ist; dane­ben ver­schlech­tert es die Befrie­di­gungs­aus­sich­ten der Insol­venz­gläu­bi­ger, dass die per­sön­li­che For­de­rung des Vor­rang­gläu­bi­gers in grö­ße­rem Umfang bestehen bleibt. Allein die­se tat­säch­li­chen Fol­gen recht­fer­ti­gen es jedoch nicht, dem nach­ran­gig gesi­cher­ten Gläu­bi­ger die Auf­ga­be sei­nes recht­mä­ßig erwor­be­nen, abso­lut wir­ken­den Siche­rungs­rechts abzu­ver­lan­gen. Dass er die dar­ge­stell­ten wirt­schaft­li­chen Fol­gen in Kauf nimmt, erlaubt nicht den Schluss, die Ver­wei­ge­rung der Löschungs­be­wil­li­gung die­ne sach­frem­den, recht­lich zu miss­bil­li­gen­den Zwe­cken.

Miss­bräuch­lich ist auch nicht das Bestre­ben des Gläu­bi­gers, am Erlös einer etwai­gen frei­hän­di­gen Ver­äu­ße­rung in einem grö­ße­ren Umfang (hier: als die vom Insol­venz­ver­wal­ter ange­bo­te­nen 200, – €) betei­ligt zu wer­den. Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs wider­spricht es offen­sicht­lich dem Insol­venz­zweck der gleich­mä­ßi­gen Befrie­di­gung der Gläu­bi­ger, wenn der Insol­venz­ver­wal­ter einem durch eine wert­lo­se Grund­schuld gesi­cher­ten Gläu­bi­ger für die Ertei­lung einer Löschungs­be­wil­li­gung eine Geld­leis­tung zu Las­ten der Insol­venz­mas­se ver­spricht. Eine dar­auf gerich­te­te Ver­ein­ba­rung ist des­halb nich­tig 10. Wirk­sam sind hin­ge­gen Ver­ein­ba­run­gen, wel­che die Auf­ga­be eines nach­ran­gi­gen Grund­pfand­rechts gegen eine Zah­lung aus dem Erlös des frei­hän­di­gen Ver­kaufs zum Inhalt haben, weil eine sol­che Zah­lung zu Las­ten der vor­ran­gig gesi­cher­ten Gläu­bi­ger und nicht zu Las­ten der Mas­se erfolgt 11. Jeden­falls dann, wenn der nach­ran­gig gesi­cher­te Gläu­bi­ger die Ertei­lung einer Löschungs­be­wil­li­gung von einer sol­chen Zah­lung aus dem Ver­äu­ße­rungs­er­lös abhän­gig macht, han­delt er nicht rechts­miss­bräuch­lich. Er ver­sucht ledig­lich, mit­tels sei­nes Siche­rungs­rechts eine Zah­lung auf sei­ne gesi­cher­te For­de­rung zu errei­chen, ver­langt dabei aber vom Insol­venz­ver­wal­ter kein unzu­läs­si­ges Ver­hal­ten und zielt nicht auf eine Durch­set­zung der gesi­cher­ten Insol­venz­for­de­rung zu Las­ten der Mas­se unter Umge­hung der inso­weit bestehen­den Beschrän­kun­gen der Insol­venz­ord­nung (vgl. § 87 InsO). Dem vor­ran­gig gesi­cher­ten Gläu­bi­ger ver­leiht sein Siche­rungs­recht kei­nen Anspruch auf eine frei­hän­di­ge las­ten­freie Ver­äu­ße­rung des belas­te­ten Grund­stücks und auf einen damit mög­li­cher­wei­se erziel­ba­ren höhe­ren Erlös. Will er die­se Mög­lich­keit anstel­le der gesetz­lich vor­ge­se­he­nen Zwangs­ver­stei­ge­rung wahr­neh­men, ist es ihm grund­sätz­lich zuzu­mu­ten, einen nach­ran­gig gesi­cher­ten Gläu­bi­ger, des­sen fort­be­stehen­des Recht die Höhe des Erlö­ses ver­rin­gern wür­de, durch eine ange­mes­se­ne Betei­li­gung am Erlös abzu­fin­den 12.

Ver­schie­de­ne Instanz­ge­rich­te haben die Auf­fas­sung ver­tre­ten, nach­ran­gig durch ein rechts­ge­schäft­lich bestell­tes Grund­pfand­recht gesi­cher­te Gläu­bi­ger könn­ten in beson­de­ren Fäl­len ver­pflich­tet sein, die Löschung ihres Rechts zu bewil­li­gen, um einen frei­hän­di­gen las­ten­frei­en Ver­kauf des Grund­stücks zu ermög­li­chen 13. Die­se Ver­pflich­tung wur­de unter dem Gesichts­punkt einer nach Treu und Glau­ben anzu­neh­men­den neben­ver­trag­li­chen Schutz- und Treue­pflicht teil­wei­se aus dem besi­cher­ten Dar­le­hens­ver­trag abge­lei­tet, der die Betei­lig­ten zu dau­er­haf­tem und ver­trau­ens­vol­lem Zusam­men­wir­ken ver­bin­de und eine ver­stärk­te Ver­pflich­tung zur Beach­tung der wech­sel­sei­ti­gen wirt­schaft­li­chen Inter­es­sen schaf­fe 14, teil­wei­se aus dem Siche­rungs­ver­trag. Ob die­ser Recht­spre­chung zu fol­gen ist 15, bedarf hier kei­ner Ent­schei­dung. Im Streit­fall fehlt es an einer ver­trag­li­chen Bezie­hung zwi­schen dem Gläu­bi­ger und dem Schuld­ner. Eine Neben­pflicht, durch Auf­ga­be der Zwangs­si­che­rungs­hy­po­thek eine frei­hän­di­ge las­ten­freie Ver­äu­ße­rung zu ermög­li­chen, ergibt sich weder aus der durch den Voll­stre­ckungs­ein­griff geschaf­fe­nen Rechts­be­zie­hung noch aus dem Steu­er­rechts­ver­hält­nis, das der zu voll­stre­cken­den Steu­er­for­de­rung zugrun­de liegt.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 30. April 2015 – IX ZR 301/​13

  1. BGH, Beschluss vom 10.05.2007 – V ZB 83/​06, BGHZ 172, 218 Rn. 12 mwN; vom 19.03.2008 – I ZB 56/​07, NJW 2008, 1959 Rn. 17; vom 14.08.2008 – I ZB 39/​08, NJW 2008, 3287 Rn. 10; vom 05.05.2011 – VII ZB 17/​10, WM 2011, 1141 Rn. 8[]
  2. RGZ 81, 64 f; BGH, Urteil vom 03.08.1995 – IX ZR 34/​95, BGHZ 130, 347, 349[]
  3. BGH, Urteil vom 10.02.2005 – IX ZR 211/​02, BGHZ 162, 143, 148[]
  4. BGH, Urteil vom 30.10.1984 – VI ZR 25/​83, NJW 1985, 3080, 3081[]
  5. BGH, Urteil vom 07.03.1972 – VI ZR 158/​70, BGHZ 58, 207, 214 f[]
  6. BGH, Beschluss vom 12.12 2003 – IXa ZB 115/​03, BGHZ 157, 195, 200[]
  7. vgl. Stein/​Jonas/​Münzberg, ZPO, 22. Aufl., vor § 704 Rn. 45[]
  8. BGH, Beschluss vom 10.05.2007, aaO[]
  9. BGH, Beschluss vom 30.01.2004 – IXa ZB 233/​03, WM 2004, 646, 647[]
  10. BGH, Beschluss vom 20.03.2008 – IX ZR 68/​06, NZI 2008, 365 Rn. 6[]
  11. BGH, Urteil vom 20.03.2014 – IX ZR 80/​13, NZI 2014, 450 Rn. 15 ff, 24[]
  12. vgl. Erman/​Wenzel, BGB, 14. Aufl., § 1191 Rn. 82c[]
  13. OLG Köln, WM 1995, 1801, 1803; LG Regens­burg, WM 2010, 316; OLG Schles­wig, WM 2011, 1128, 1129; LG Leip­zig, ZIn­sO 2014, 100, 101 f[]
  14. OLG Köln, aaO[]
  15. kri­tisch etwa Gla­den­beck, ZfIR 2014, 643; Vol­mer, WuB – I F 3.02.11; Frege/​Kel­ler, NZI 2009, 11 ff; Lan­ge, NZI 2014, 161, 162 und NZI 2014, 451, 452[]