Arbeits­klei­dung & Schutz­aus­rüs­tung am Arbeits­platz – Infor­ma­ti­ves zu Recht und Kos­ten­über­nah­me

Arbeit­ge­ber sind laut Arbeits­schutz­ge­setz für den Gesund­heits­schutz ihrer Mit­ar­bei­ter ver­ant­wort­lich. Abhän­gig vom Gefah­ren­po­ten­zi­al müs­sen sie ihrer Beleg­schaft spe­zi­el­le Arbeits­schutz­klei­dung bereit­stel­len. Die­se beugt Ver­let­zun­gen vor und muss bei ent­spre­chen­den Risi­ken getra­gen wer­den. Ansons­ten dro­hen Buß­gel­der und wei­te­re Kon­se­quen­zen. Die­ser Rat­ge­ber klärt wesent­li­che Fra­gen zum The­ma Arbeits- und Schutz­klei­dung am Arbeits­platz.

Arbeits­klei­dung & Schutz­aus­rüs­tung am Arbeits­platz – Infor­ma­ti­ves zu Recht und Kos­ten­über­nah­me

Arbeits­klei­dung oder Schutz­klei­dung – Bezeich­nun­gen mit kla­rer Unter­schei­dung

Wäh­rend sich die kör­per­li­chen Risi­ken für Per­so­nal im Büro stark in Gren­zen hal­ten, wer­den ins­be­son­de­re hand­werk­li­che Beru­fe mit diver­sen Gefah­ren kon­fron­tiert. Glei­ches gilt für Berei­che wie Forst­wirt­schaft oder Stra­ßen­bau. In der­ar­ti­gen Bran­chen kann das Tra­gen von Arbeits­schutz­klei­dung vor­ge­schrie­ben sein. Gegen­über Arbeits­klei­dung, die kei­ne direk­te Schutz­funk­ti­on hat, sind Arbeits­schutz­klei­der mit spe­zi­el­len Details aus­ge­rüs­tet, um die kör­per­li­che Unver­sehrt­heit zu bewah­ren. Als Bei­spiel dient die Schnitt­schutz­ho­se, die zur Per­sön­li­chen Schutz­aus­rüs­tung im Bereich Feu­er­wehr und Forst zählt. Schnitt­schutz­ho­sen sol­len Ver­let­zun­gen im Bereich der Bei­ne beim Han­tie­ren mit Motor­sen­sen und Ket­ten­sä­gen ver­hin­dern.

Arbeits­schutz­klei­dung unter­liegt defi­nier­ten Stan­dards, die von der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on vor­ge­ge­ben sind, um eine ein­heit­li­che Schutz­wir­kung zu gewähr­leis­ten. Her­stel­ler müs­sen die­se Vor­schrif­ten ein­hal­ten und die Pro­duk­te ent­spre­chend fer­ti­gen. Arbeit­ge­ber müs­sen wie­der­um dar­auf ach­ten, dass sie bei seriö­sen Händ­lern ein­kau­fen, des­sen Beklei­dung tat­säch­lich den ent­spre­chen­den Nor­men gerecht wird. Einer der eta­blier­ten Anbie­ter ist das deut­sche Unter­neh­men engel­bert strauss aus Hes­sen. Spe­zia­li­siert auf Berufs­be­klei­dung, ver­kauft es auch zer­ti­fi­zier­te Schutz­klei­dung. Dar­un­ter Arbeits­schutz­ar­ti­kel mit Schnitt­schutz, Sicher­heits­schu­he und Warn­be­klei­dung. Einen Ein­druck ver­mit­telt die Aus­wahl an Arbeits­klei­dung im Online­shop des Ver­sand- und Ein­zel­händ­lers.

Recht­li­che Grund­la­gen für den Arbeits­schutz

Die mit vie­len Beru­fen ein­her­ge­hen­den Gesund­heits­ri­si­ken brin­gen sowohl für Arbeit­ge­ber als auch Arbeits­neh­mer Pflich­ten mit sich. Als recht­li­che Grund­la­ge für Arbeits­schutz­klei­dung die­nen:

  • Das Arbeits­schutz­ge­setz (Arb­SchG)
  • Die Ver­ord­nung über Sicher­heit und Gesund­heits­schutz bei der Benut­zung per­sön­li­cher Schutz­aus­rüs­tung bei der Arbeit, kurz PSA-Benut­zungs­ver­ord­nung (PSA-BV)

Die PSA-BV regelt die Bereit­stel­lung einer per­sön­li­chen Schutz­aus­rüs­tung durch den Arbeit­ge­ber und gleich­zei­tig die Ver­wen­dung durch Arbeit­neh­mer. In § 2 ist erläu­tert, wel­che Anfor­de­run­gen Arbeit­ge­ber beim Beschaf­fen, War­ten und Lagern der PSA beach­ten müs­sen. § 3 infor­miert wie­der­um über die ord­nungs­ge­mä­ße Unter­wei­sung des Per­so­nals zur Nut­zung der PSA.

Gut zu wis­sen: Laut Arb­SchG muss der Arbeit­ge­ber die Kos­ten für die per­sön­li­che Schutz­aus­rüs­tung sei­ner Mit­ar­bei­ter tra­gen. Das bedeu­tet: Ob Hand­werks­be­ruf oder ander­wei­ti­ge Bran­che – schreibt das Arb­SchG eine PSA vor, muss der Arbeit­ge­ber die­se auch stel­len. Er muss sie beschaf­fen, pfle­gen und bei Bedarf erset­zen oder instand hal­ten. Die damit ver­bun­de­nen Kos­ten trägt kom­plett der Arbeit­ge­ber, sie dür­fen nicht auf Beschäf­tig­te über­tra­gen wer­den. Arbeit­ge­ber dür­fen hier­bei kei­ne Unter­schie­de zwi­schen Voll­zeit­be­schäf­ti­gen, Azu­bis oder befris­tet Ange­stell­ten machen.

Bei Ver­stö­ßen dro­hen Stra­fen für bei­de Par­tien

Ver­stößt ein Arbeit­ge­ber vor­sätz­lich oder fahr­läs­sig gegen das PSA-Durch­füh­rungs­ge­setz (PSA-DG), wird dies als Ord­nungs­wid­rig­keit ein­ge­stuft und es grei­fen Buß­geld­vor­schrif­ten. Je nach Fall sind Geld­bu­ßen in Höhe von bis zu hun­dert­tau­send Euro mög­lich. Die im Zusam­men­hang mit der PSA ver­bun­de­nen Klei­dungs­vor­schrif­ten sind jedoch auch für Arbeit­neh­mer ver­bind­lich. Trägt ein Arbeit­neh­mer wäh­rend sei­ner Tätig­keit, die eine PSA vor­sieht, kei­ne Schutz­aus­rüs­tung, droht ihm nicht nur ein Buß­geld. Eine Abmah­nung oder gar Kün­di­gung sind wei­te­re denk­ba­re Kon­se­quen­zen. Anders ver­hält es sich bei rei­ner Arbeits­klei­dung ohne spe­zi­fi­sche Schutz­funk­ti­on. Ist vom Gesetz­ge­ber kei­ne PSA vor­ge­schrie­ben, ist der Arbeit­ge­ber auch nicht für die Kos­ten­über­nah­me für Arbeits­klei­dung ver­pflich­tet.

Betei­li­gung an Kos­ten und Rück­ga­be bei Kün­di­gung

Schreibt ein Arbeits- oder Tarif­ver­trag bezie­hungs­wei­se eine Betriebs­ver­ein­ba­rung vor, dass eine bestimm­te Arbeits­klei­dung (kei­ne Schutz­klei­dung!) getra­gen wer­den muss, ist eine antei­li­ge Kos­ten­über­nah­me durch Arbeit­neh­mer denk­bar. In der Regel wird die­se Vor­ge­hens­wei­se aber nur gewählt, wenn die Klei­dung von Arbeit­neh­mern auch in der Frei­zeit getra­gen wer­den kann und der finan­zi­el­le Auf­wand mit dem Gehalt ver­ein­bar ist.

Schei­den Arbeit­neh­mer aus dem Unter­neh­men aus, müs­sen sie vom Arbeit­ge­ber gestell­te Arbeits­klei­dung zurück­ge­ben. Der Arbeit­ge­ber hat die­se ledig­lich an sei­ne Mit­ar­bei­ter ver­lie­hen für die Zeit ihrer Beschäf­ti­gung. Wur­de Arbeits­klei­dung vom Arbeit­neh­mer selbst bezahlt, bleibt die­se auch nach einer Kün­di­gung in des­sen Besitz. Sie müs­sen dem Arbeit­ge­ber nicht aus­ge­hän­digt wer­den.

Wei­te­re Details zu den recht­li­chen Grund­la­gen der Per­sön­li­chen Schutz­aus­rüs­tung las­sen sich der Inter­net­prä­senz des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Arbeit und Sozia­les ent­neh­men. Dort wur­de auch das PSA-Durch­füh­rungs­ge­setz ver­linkt und Infor­ma­tio­nen der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on arran­giert.