Arbeits­schutz im Betrieb

Zu den Pflich­ten des Arbeit­ge­bers gehört der Arbeits­schutz. Im Rah­men des Arbeits­schut­zes hat er die in sei­nen Betriebs­räum­lich­kei­ten beschäf­tig­ten Arbeit­neh­mer u.a. vor gesund­heit­li­chen Risi­ken zu schüt­zen. Um den Arbeits­schutz küm­mern muss sich jeder Arbeit­ge­ber – ohne Aus­nah­me – sobald er auch nur einen Mit­ar­bei­ter beschäf­tigt.

Arbeits­schutz im Betrieb

Der Arbeits­schutz für Mit­ar­bei­ter rich­tet sich nach dem Gesetz über die Durch­füh­rung von Maß­nah­men des Arbeits­schut­zes zur Ver­bes­se­rung der Sicher­heit und des Gesund­heits­schut­zes der Beschäf­tig­ten bei der Arbeit (Arbeits­schutz­ge­setz, Arb­SchG). Mit die­sem Gesetz ist eine Richt­li­nie der Euro­päi­schen Uni­on umge­setzt wor­den 1. Im Arbeits­schutz­ge­setz sind die Pflich­ten des Arbeit­ge­bers detail­liert in den §§ 3 – 14 auf­ge­führt. Der Arbeit­ge­ber hat durch den Auf­bau einer geeig­ne­ten Orga­ni­sa­ti­on dafür Sor­ge zu tra­gen, dass die sich aus dem Arbeits­schutz­ge­setz erge­ben­den Auf­ga­ben auf Mit­ar­bei­ter, ins­be­son­de­re Füh­rungs­kräf­te ver­teilt wer­den 2. So kann nach dem Land­ge­richt Osna­brück 3 auf­grund der Miss­ach­tung von Sicher­heits- und Arbeits­schutz­vor­schrif­ten auch ein Geschäfts­füh­rer für die fahr­läs­si­ge Tötung eines Arbeit­neh­mers ver­ant­wort­lich sein. Aller­dings ist es in ers­ter Linie die Auf­ga­be des Arbeit­ge­bers gemäß § 4 Arb­SchG, die Arbeit so zu gestal­ten, dass eine Gefähr­dung für Leben und Gesund­heit mög­lichst ver­mie­den und die ver­blei­ben­de Gefähr­dung mög­lichst gering gehal­ten wird. Dar­über hin­aus sind Gefah­ren an ihrer Quel­le zu bekämp­fen und bei den Maß­nah­men der Stand der Tech­nik zu berück­sich­ti­gen.

Je nach­dem, um was für einen Betrieb es sich han­delt, kön­nen im Bereich des Arbeits­schut­zes enor­me Kos­ten auf den Arbeit­ge­ber zukom­men. Ins­be­son­de­re Pro­duk­ti­ons­be­trie­be, deren Fer­ti­gung sicher für den Mit­ar­bei­ter sein müs­sen oder z. B. einen sol­chen Lärm­pe­gel ver­ur­sa­chen, dass Lärm­schutz nicht nur für die dort beschäf­tig­ten Mit­ar­bei­ter not­wen­dig ist, son­dern auch für die Beschäf­tig­ten des in unmit­tel­ba­rer Nähe vor­han­de­nen Büros. In die­sen Fäl­len sind fle­xi­ble Raum­sys­te­me wie es die Becker Raum­sys­te­me GmbH z. B. anbie­tet eine sinn­vol­le Lösung. Gera­de zu Beginn eines Unter­neh­mens kann es für den Arbeit­ge­ber schwie­rig sein, ein­zu­schät­zen, für wel­che Mit­ar­bei­ter­an­zahl sein Betrieb aus­ge­stat­tet sein soll. Genau­so ist es mög­lich, dass sich durch wirt­schaft­li­che Gege­ben­hei­ten die Aus­rich­tung des Unter­neh­mens ändert. Mit einem modu­la­ren Raum­sys­tem hat der Arbeit­ge­ber die Mög­lich­keit, zukünf­tig den Auf­bau sei­ner Betriebs­stät­te zu ver­än­dern und auch wei­ter aus­zu­bau­en. Raum-in-Raum-Lösun­gen für Meis­ter­ka­bi­nen, Bespre­chungs­räu­me oder abge­trenn­ten Arbeits­be­rei­che sind als fle­xi­bles Bau­kas­ten­sys­tem indi­vi­du­ell plan­bar. Mit Hil­fe eines Kal­ku­la­tors kann sich der Unter­neh­mer z. B. auf der Inter­net­sei­te der Becker Raum­sys­te­me GmbH ein Ange­bot erstel­len. Durch das fle­xi­ble Bau­kas­ten­sys­tem ist es spä­ter rela­tiv ein­fach, Ver­än­de­run­gen vor­zu­neh­men, die etwa durch neue Vor­schrif­ten des Arbeits­schut­zes not­wen­dig wer­den. Das Bau­kas­ten­sys­tem wächst qua­si mit den Bedürf­nis­sen des Unter­neh­mens und ver­ur­sacht nicht gleich zu Beginn unüber­schau­ba­re Kos­ten.

  1. Richt­li­nie 89/​391/​EWG des Rates vom 12.06.1989 über die Durch­füh­rung von Maß­nah­men zur Ver­bes­se­rung der Sicher­heit und des Gesund­heits­schut­zes der Arbeit­neh­mer bei der Arbeit – ABl. EG Nr. L 183 S. 1[]
  2. BAG, Urteil vom 18.08.2009 – 1 ABR 43/​08, Rn. 23, BAGE 131, 351[]
  3. LG Osna­brück, Urteil vom 20.09.2013 – 10 KLs 16/​13[]