In der Regel ist der Beweis krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit durch die Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung iSd. § 5 Abs. 1 Satz 2 EFZG geführt.
Die ordnungsgemäß ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist das gesetzlich ausdrücklich vorgesehene und insoweit wichtigste Beweismittel für das Vorliegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit.
Ihr kommt ein hoher Beweiswert zu. Der Tatrichter kann normalerweise den Beweis einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit als erbracht ansehen, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt1.
Allerdings kann deren Beweiswert durch den eigenen Sachvortrag der Arbeitnehmerin erschüttert sein, wenn sich aus deren Vortrag gewichtige Indizien für die Annahme ergeben, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nicht (oder nicht durchgehend) wegen einer zur Arbeitsunfähigkeit führenden Erkrankungen der Arbeitnehmerin (hier: sondern wegen einer durch die Unfruchtbarkeit des Ehemannes indizierten In-virto-Fertilisation) erteilt wurden2.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. Oktober 2016 – 5 AZR 167/16
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Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und der… Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistet jedermann „die Freiheit der Person” und nimmt einen hohen Rang unter den Grundrechten ein. Das kommt darin zum Ausdruck, dass Art. 2…- st. Rspr., vgl. nur BAG 26.02.2003 – 5 AZR 112/02 – zu – I 1 der Gründe, BAGE 105, 171; 25.05.2016 – 5 AZR 318/15, Rn. 21↩
- vgl. BAG 15.05.2013 – 5 AZR 130/12, Rn. 27; 24.09.2014 – 5 AZR 611/12, Rn. 17, BAGE 149, 144↩
