Berech­nung der ERA-Struk­tur­kom­po­nen­te in der Metall- und Elek­tro­in­dus­trie

Die Berech­nung der ERA-Struk­tur­kom­po­nen­te nach den Tarif­ver­trä­gen über die ERA-Struk­tur­kom­po­nen­te der Metall- und Elek­tro­in­dus­trie erfolgt auf Grund­la­ge des indi­vi­du­el­len regel­mä­ßi­gen Monats­ent­gelts des jewei­li­gen Aus­zah­lungs­mo­nats und nicht nach dem Durch­schnitt der letz­ten sechs Mona­te vor der Aus­zah­lung. Zur Bemes­sungs­grund­la­ge im Sin­ne von § 2 ERA-Struk­tur­kom­po­nen­te gehö­ren nicht über­ta­rif­li­che Zula­gen, ver­mö­gens­wirk­sa­me Leis­tun­gen, ein­ma­li­ge Son­der­zah­lun­gen und nicht regel­mä­ßig jeden Monat gezahl­te Leis­tun­gen.

Berech­nung der ERA-Struk­tur­kom­po­nen­te in der Metall- und Elek­tro­in­dus­trie

Bereits aus dem kla­ren Wort­laut von § 2 Abs. 1 TV ERA-SK 2008 und § 2 Abs. 1 TV ERA-SK 2009 folgt, dass es bei der Berech­nung der Struk­tur­kom­po­nen­te auf das Monats­ent­gelt des Aus­zah­lungs­mo­nats ankommt. Die Ansicht des Klä­gers, der Begriff „Aus­zah­lungs­mo­nat“ sei für die Berech­nung der Struk­tur­kom­po­nen­te allein auf die unmit­tel­bar vor­her erwähn­te „Aus­bil­dungs­ver­gü­tung“ aber nicht auf das im sel­ben Satz ste­hen­de Wort „Monats­ent­gelt“ zu bezie­hen, fin­det in der deut­schen Spra­che kei­ne Stüt­ze. Viel­mehr sind in die­sem Satz zwei ver­schie­de­ne Anknüp­fungs­punk­te für die Struk­tur­kom­po­nen­te sprach­lich zusam­men­ge­fasst – näm­lich das Monats­ent­gelt für Arbeit­neh­mer und die Aus­bil­dungs­ver­gü­tung für Aus­zu­bil­den­de – und die­se gemein­sam auf den „Aus­zah­lungs­mo­nat“ bezo­gen. Dass es gera­de­zu sophis­tisch wäre, den Begriff „Aus­zah­lungs­mo­nat“ nur auf die „Aus­bil­dungs­ver­gü­tung“, nicht aber auf das „Monats­ent­gelt“ zu bezie­hen, sieht man schon dar­an, wenn man die aus der Sicht des Klä­gers resul­tie­ren­den Fol­gen bedenkt. Nach sei­ner Logik wäre das Monats­ent­gelt nur dann auf den „Aus­zah­lungs­mo­nat“ bezo­gen, wenn die­ser Begriff unmit­tel­bar hin­ter die­sem Wort erscheint. Dies hät­te in dem frag­li­chen Satz eine Dop­pe­lung des Wor­tes „Aus­zah­lungs­mo­nat“ zur Fol­ge, die der Üblich­keit der deut­schen Spra­che fremd ist, wel­che Begrif­fe zur Ver­ein­fa­chung des Aus­drucks gera­de vor oder hin­ter eine „Klam­mer“ zieht. Dem­ge­gen­über gibt der Wort­laut der tarif­ver­trag­li­chen Rege­lun­gen nichts für die vom Klä­ger als rich­tig ange­se­he­ne Durch­schnitts­be­rech­nung her. Danach erhal­ten die Beschäf­tig­ten und Aus­zu­bil­den­den die Struk­tur­kom­po­nen­te zwar „für“ einen bestimm­ten Zeit­raum (von sechs Mona­ten), wobei hin­sicht­lich der im nächs­ten Teil­ab­satz erwähn­ten kon­kre­ten Berech­nung aber gera­de nicht auf die­sen Zeit­raum abge­stellt oder eine Durch­schnitts­be­rech­nung von sechs Mona­ten auch nur erwähnt wird.

Die­ses Ergeb­nis wird durch die Sys­te­ma­tik der tarif­ver­trag­li­chen Rege­lung bestä­tigt. So sieht § 2.02.1 TV ERA-SK 2008 bzw.2009 eine Kür­zungs­mög­lich­keit der Struk­tur­kom­po­nen­te vor, wenn der Arbeit­neh­mer in dem Zeit­raum für den die­se gezahlt wird, kei­nen vol­len Anspruch auf Ver­gü­tung, Ent­gelt­fort­zah­lung oder Ähn­li­ches hat­te. Einer sol­chen Kür­zungs­mög­lich­keit bedarf es erkenn­bar nur dann, wenn man bei der Berech­nung im Übri­gen auf die regel­mä­ßi­ge Ver­gü­tung im Aus­zah­lungs­mo­nat abstellt. Wür­de man ohne­hin auf den Durch­schnitt der Ver­gü­tung in den sechs vor­her­ge­hen­den Mona­ten abstel­len, wären sol­che Zei­ten ohne Ver­gü­tung- oder Ent­gelt­fort­zah­lungs­an­spruch bereits berück­sich­tigt. Wür­de man eine Durch­schnitts­be­rech­nung der letz­ten sechs Mona­te durch­füh­ren und gleich­zei­tig die Kür­zungs­mög­lich­keit aus § 2.02.1 TV ERA-SK 2008 bzw.2009 anwen­den, käme es zu einer dop­pel­ten Berück­sich­ti­gung von Zei­ten ohne Ver­gü­tung. So kann der Tarif­ver­trag erkenn­bar nicht ver­stan­den wer­den. Das Glei­che gilt mit Blick auf die Rege­lun­gen in § 2.02.4 TV ERA-SK 2008 bzw. § 2.03.3 TV ERA-SK 2009 (Neu­be­rech­nung der Struk­tur­kom­po­nen­te bei in Alters­teil­zeit über­wech­seln­den Arbeit­neh­mern). Eine sol­che Neu­be­rech­nung ist sys­te­ma­tisch nur dann erfor­der­lich, wenn im Übri­gen für die Berech­nung auf den „Aus­zah­lungs­mo­nat“ abge­stellt wird und nicht auf eine Durch­schnitts­be­rech­nung.

Sinn und Zweck sol­cher tarif­li­cher Rege­lun­gen bestehen auch dar­in, den Betrie­ben und Arbeit­neh­mern eine prak­ti­ka­ble, mög­lichst ein­fach zu hand­ha­ben­de Vor­ga­be für die Berech­nung der Struk­tur­kom­po­nen­te an die Hand zu geben. Dies wird in beson­de­rem Maße dadurch erreicht, dass eine ein­zel­ne, kla­re Abrech­nung für die Berech­nung her­an­ge­zo­gen wer­den kann, ohne auf etwai­ge Schwan­kun­gen der Ver­gü­tung in den Vor­mo­na­ten ein­ge­hen zu müs­sen. Dem­ge­gen­über kann auch nicht ein­ge­wandt wer­den, das Abstel­len auf den Aus­zah­lungs­mo­nat füh­re zu rein zufäl­li­gen Ergeb­nis­sen oder benach­tei­li­ge grund­sätz­lich die Arbeit­neh­mer. Den Tarif­ver­trags­par­tei­en ist es gestat­tet, gewis­se Pau­scha­lie­run­gen vor­zu­neh­men. Dabei mag es sein, dass in den Abrech­nungs­mo­na­ten Febru­ar und August unter­durch­schnitt­lich weni­ge Fei­er­ta­ge anfal­len und bestimm­te ande­re Zuschlä­ge auch gerin­ger sein kön­nen, als in ande­ren Mona­ten. Dabei ist aber zu berück­sich­ti­gen, dass die Berech­nung der Struk­tur­kom­po­nen­te nach § 2.02.1 TV ERA-SK 2008 bzw.2009 ohne­hin nur das „regel­mä­ßi­ge“ Monats­ent­gelt berück­sich­tigt und bei­spiels­wei­se Mehr­ar­beits­ver­gü­tung ganz aus­klam­mert, so dass die Dif­fe­ren­zen hier von vorn­her­ein gering sein wer­den. Eine Ver­pflich­tung der Tarif­ver­trags­par­tei­en, Ein­zel­fall­ge­rech­tig­keit auf zwei Nach­kom­ma­stel­len her­zu­stel­len, besteht nicht. Fer­ner ist das Abstel­len auf den Aus­zah­lungs­mo­nat für die Arbeit­neh­mer struk­tu­rell inso­weit güns­ti­ger, als etwai­ge Tarif­er­hö­hun­gen, Beför­de­run­gen, höhe­re Leis­tungs­zu­la­gen und Ähn­li­ches damit in vol­lem Umfang bei der Berech­nung der Struk­tur­kom­po­nen­te berück­sich­tigt wer­den und nicht nur antei­lig, abhän­gig davon, wann sie im vor­her­ge­hen­den Zeit­raum statt­ge­fun­den haben. Schließ­lich haben die Tarif­ver­trags­par­tei­en auch inso­weit einen gewis­sen Aus­gleich geschaf­fen, indem sie die Struk­tur­kom­po­nen­te für ein hal­bes Jahr nicht ledig­lich auf den sechs­fa­chen Betrag der monat­lich wegen der unter­las­se­nen ERA-Ein­füh­rung zu erset­zen­den Tarif­er­hö­hung von 2, 79 % beschränkt haben, son­dern Fak­to­ren zwi­schen 6, 55 und 6, 69 gewählt haben. Damit wird die Struk­tur­kom­po­nen­te pro Jahr nicht allein 12 Mona­te, son­dern letzt­lich mehr als 13 Mona­te gezahlt.

Auch die Tarif­ge­schich­te bestä­tigt, dass es für die Berech­nung der Struk­tur­kom­po­nen­te auf den Aus­zah­lungs­mo­nat und nicht eine Durch­schnitts­be­rech­nung ankommt. Die Rege­lung in § 2.02.1 TV ERA-SK 2008 bzw.2009 fin­det ihre Grund­la­ge in § 4 c)) TV ERA-AnpF. Die­ser nimmt zur Berech­nung der Struk­tur­kom­po­nen­te auf das Ent­gelt­ab­kom­men vom 15.05.2002 Bezug. In die­ser Ver­ein­ba­rung haben die Tarif­ver­trags­par­tei­en in Nr. 3.02.1 die „Beschäf­tig­ten incl. der Aus­zu­bil­den­den“ vor die Klam­mer gezo­gen und im vor­letz­ten Absatz auf das „indi­vi­du­el­le regel­mä­ßi­ge Monats­ent­gelt des Aus­zah­lungs­mo­nats“ Bezug genom­men. Damit ist klar­ge­stellt, dass die Tarif­ver­trags­par­tei­en stets auf das Monats­ent­gelt des Aus­zah­lungs­mo­nats abge­stellt haben und dies auch in § 2.02.1 TV ERA-SK 2008 bzw.2009 die Grund­la­ge für die Berech­nung ist. Der spä­te­re Ein­schub „bzw. der Aus­bil­dungs­ver­gü­tung“ ist allein dem Umstand geschul­det, dass streng genom­men die Aus­zu­bil­den­den, die eben­falls eine Struk­tur­kom­po­nen­te erhal­ten, kein Monats­ent­gelt bezie­hen. Durch die­se Klar­stel­lung wird aber nicht der Zusam­men­hang des „Monats­ent­gelts“ mit dem „Aus­zah­lungs­mo­nat“ gelöst.

Ange­sichts die­ser ein­deu­ti­gen Gesamt­um­stän­de bedurf­te es nicht der vom Klä­ger ange­reg­ten Ein­ho­lung einer Tarif­aus­kunft. Ein gemein­sa­mes, über­ein­stim­men­des Ver­ständ­nis der Tarif­ver­trags­par­tei­en im Sin­ne der Aus­le­gung des Klä­gers ist fer­ner auch des­halb offen­kun­dig nicht gege­ben, da jeden­falls der Ver­band Süd­west­me­tall in den „Hin­wei­sen für die Anwen­dung des neu­en Tarif­ver­trags über Ent­gel­te und Aus­bil­dungs­ver­gü­tun­gen“ vom 12.02.2004 und 16.05.2007 als Berech­nungs­ba­sis auf den jewei­li­gen Aus­zah­lungs­mo­nat abstellt und im Schrei­ben an ihre Mit­glieds­fir­men vom 26.03.2008 betref­fend den TV ERA-SK 2008 im Wesent­li­chen auf die vor­her­ge­hen­den Rund­schrei­ben ver­weist.

Zur Bemes­sungs­ba­sis im Sin­ne von § 2 Abs. 1 TV ERA-SK 2008 bzw.2009 gehört unpro­ble­ma­tisch und von den Par­tei­en über­ein­stim­mend so auch zu Grun­de gelegt, das an den Klä­ger im jewei­li­gen Aus­zah­lungs­mo­nat geleis­te­te Tarif­ge­halt, eine etwai­ge Leis­tungs­zu­la­ge und der auf die­se Kom­po­nen­ten ent­fal­len­de Teil des Zeit­zu­schlags von 40/​35 nach § 7.01.2 MTV, da der Klä­ger statt der tarif­ver­trag­lich vor­ge­se­he­nen 35 Stun­den pro Woche an 40 Stun­den pro Woche arbei­tet.

Dage­gen ist eine etwai­ge über­ta­rif­li­che Zula­ge und der auf sie ent­fal­len­de Teil des Zeit­zu­schlags eben­so wenig in die Berech­nung der Bemes­sungs­ba­sis ein­zu­stel­len, wie von der Beklag­ten gezahl­te ver­mö­gens­wirk­sa­me Leis­tun­gen, da es sich hier­bei nicht im Sin­ne von § 2 Abs. 1 TV ERA-SK 2008 und § 2 Abs. 1 TV ERA-SK 2009 um einen Teil des Monats­ent­gelts han­delt, wel­ches „Gegen­stand der Erhö­hung des jewei­li­gen TV Ent­gel­te und Aus­bil­dungs­ver­gü­tun­gen war bzw. ist“.

Nach dem kla­ren und ein­deu­ti­gen Wort­laut von § 2 Abs. 1 TV ERA-SK 2008 und § 2 Abs. 1 TV ERA-SK 2009 bil­det das indi­vi­du­el­le regel­mä­ßi­ge Monats­ent­gelt nur inso­weit die Bemes­sungs­ba­sis für die Berech­nung der Struk­tur­kom­po­nen­te, wie es Gegen­stand der Erhö­hung des jewei­li­gen „TV Ent­gel­te- und Aus­bil­dungs­ver­gü­tun­gen“ war bzw. ist. Dies ergibt sich auch aus der Funk­ti­on der Struk­tur­kom­po­nen­te. Die­se soll die tat­säch­li­che Aus­zah­lung des erhöh­ten Tarif­vo­lu­mens an die Arbeit­neh­mer inso­weit sicher­stel­len, als es auf­grund der unter­blie­be­nen Ein­füh­rung des neu­en Ent­gelt­sys­tems nicht tabel­len­wirk­sam gewor­den ist [1]. Die ERA-Struk­tur­kom­po­nen­te dient nicht nur dem Druck, die ERA-Tarif­ver­trä­ge ein­zu­füh­ren, son­dern auch dem Zweck, die tat­säch­li­che Aus­zah­lung des erhöh­ten, aber wegen der ange­streb­ten Kos­ten­neu­tra­li­tät nicht tabel­len­wirk­sam gewor­de­nen Tarif­vo­lu­mens an die Arbeit­neh­mer sicher­zu­stel­len [2]. Dar­aus folgt, dass Ver­gü­tungs­be­stand­tei­le, die nicht Gegen­stand der Erhö­hung des jewei­li­gen „TV Ent­gel­te- und Aus­bil­dungs­ver­gü­tun­gen“ sind, nicht zur Berech­nungs­ba­sis der Struk­tur­kom­po­nen­te gehö­ren.

Etwaig gezahl­te über­ta­rif­li­che Zula­ge und der auf sie ent­fal­len­de Teil des Zeit­zu­schlags sind nicht Teil des Monats­ent­gelts, wel­ches Gegen­stand der Erhö­hung des jewei­li­gen TV Ent­gel­te und Aus­bil­dungs­ver­gü­tun­gen ist und hat daher bei der Berech­nung der Struk­tur­kom­po­nen­te außer Betracht zu blei­ben. Glei­ches gilt bei­spiels­wei­se für gezahl­te ver­mö­gens­wirk­sa­men Leis­tun­gen.

Etwai­ge ande­re ein­ma­li­ge Son­der­zah­lun­gen oder nicht jeden Monat gezahl­te Leis­tun­gen, die im jewei­li­gen Aus­zah­lungs­mo­nat anfie­len, sind eben­falls nicht Gegen­stand der Bemes­sungs­ba­sis der Struk­tur­kom­po­nen­te, da sie nicht zum indi­vi­du­el­len „regel­mä­ßi­gen“ Monats­ent­gelt des Klä­gers im Sin­ne von § 2 Abs. 1 TV ERA-SK 2008 und § 2 Abs. 1 TV ERA-SK 2009 gehö­ren. Das ist für aus­drück­lich als „Son­der­zah­lun­gen“ geleis­te­te Beträ­ge evi­dent. Soweit die Fra­ge der Berück­sich­ti­gung von Urlaubs- und Weih­nachts­geld the­ma­ti­siert wird, sind die­se Beträ­ge vor­lie­gend durch­weg nicht in den jewei­li­gen Aus­zah­lungs­mo­na­ten ange­fal­len. Dies haben die Tarif­ver­trags­par­tei­en ange­mes­sen dadurch berück­sich­tigt, dass die Struk­tur­kom­po­nen­te für sechs Mona­te nicht ledig­lich mit dem sechs­fa­chen Betrag des aus­zu­glei­chen­den Betra­ges nicht wei­ter­ge­ge­be­ner Tarif­stei­ge­run­gen von 2, 79% bewer­tet wird, son­dern mit dem 6, 55- bis 6, 69-fachen Betrag. Unab­hän­gig davon wür­de es sich auch nicht um das regel­mä­ßig gezahl­te Monats­ent­gelt im Sin­ne der tarif­li­chen Rege­lun­gen han­deln.

Lan­des­ar­beits­ge­richt Baden ‑Würt­tem­berg, Urteil vom 18. Juni 2014 – 13 Sa 71/​13

  1. vgl. BAG, Urteil vom 12.06.2013 – 4 AZR 970/​11, Rn. 38[]
  2. BAG 14.11.2012 – 5 AZR 778/​11, Rn. 17; BAG 23.02.2011 – 5 AZR 143/​10, Rn., 22[]