Betriebsübliche Arbeitszeit – und ihre vorübergehende Verkürzung oder Verlängerung

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG hat der Betriebsrat bei der vorübergehenden Verkürzung oder Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit mitzustimmen. Betriebsübliche Arbeitszeit ist die im Betrieb regelmäßig geleistete Arbeitszeit. Sie wird bestimmt durch den vertraglich geschuldeten regelmäßigen zeitlichen Umfang der Arbeitsleistung und die für ihn erfolgte Verteilung auf einzelne Zeitabschnitte1.

Betriebsübliche Arbeitszeit – und ihre vorübergehende Verkürzung oder Verlängerung

Aus einer Schichtabsage, dem Einsatz an einem dienstplanmäßig freien Tag, einer vor Schichtbeginn oder nach deren Ende liegenden Beschäftigung oder dem Einsatz in einer anderen Schicht kann für sich genommen nicht geschlossen werden, dass dadurch die betriebsübliche Arbeitszeit der betroffenen Personen vorübergehend verkürzt oder verlängert wurde.

Sehen die für die Arbeitgeberin geltenden Tarifverträge eine in einem bestimmten Ausgleichszeitraum durchschnittlich zu leistende wöchentliche Arbeitszeit vor, können einzelne Abweichungen vom Dienstplan nur dann zu einer Verlängerung oder Verkürzung der betriebsüblichen Arbeitszeit führen, wenn im Dienstplan bereits das gesamte nach dem Tarifvertrag zu leistende Arbeitszeitvolumen der betroffenen Arbeitnehmer verplant ist und für die ausgefallene oder zusätzlich geleistete Arbeit innerhalb des jeweiligen Ausgleichszeitraums nicht an einem anderen Tag ein entsprechender Ausgleich gewährt wird.

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12. März 2019 – 1 ABR 42/17

  1. vgl. BAG 22.08.2017 – 1 ABR 24/16, Rn. 24 mwN []