Betriebs­üb­li­che Arbeits­zeit – und ihre vor­über­ge­hen­de Ver­kür­zung oder Ver­län­ge­rung

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG hat der Betriebs­rat bei der vor­über­ge­hen­den Ver­kür­zung oder Ver­län­ge­rung der betriebs­üb­li­chen Arbeits­zeit mit­zu­stim­men. Betriebs­üb­li­che Arbeits­zeit ist die im Betrieb regel­mä­ßig geleis­te­te Arbeits­zeit. Sie wird bestimmt durch den ver­trag­lich geschul­de­ten regel­mä­ßi­gen zeit­li­chen Umfang der Arbeits­leis­tung und die für ihn erfolg­te Ver­tei­lung auf ein­zel­ne Zeit­ab­schnit­te1.

Betriebs­üb­li­che Arbeits­zeit – und ihre vor­über­ge­hen­de Ver­kür­zung oder Ver­län­ge­rung

Aus einer Schicht­ab­sa­ge, dem Ein­satz an einem dienst­plan­mä­ßig frei­en Tag, einer vor Schicht­be­ginn oder nach deren Ende lie­gen­den Beschäf­ti­gung oder dem Ein­satz in einer ande­ren Schicht kann für sich genom­men nicht geschlos­sen wer­den, dass dadurch die betriebs­üb­li­che Arbeits­zeit der betrof­fe­nen Per­so­nen vor­über­ge­hend ver­kürzt oder ver­län­gert wur­de.

Sehen die für die Arbeit­ge­be­rin gel­ten­den Tarif­ver­trä­ge eine in einem bestimm­ten Aus­gleichs­zeit­raum durch­schnitt­lich zu leis­ten­de wöchent­li­che Arbeits­zeit vor, kön­nen ein­zel­ne Abwei­chun­gen vom Dienst­plan nur dann zu einer Ver­län­ge­rung oder Ver­kür­zung der betriebs­üb­li­chen Arbeits­zeit füh­ren, wenn im Dienst­plan bereits das gesam­te nach dem Tarif­ver­trag zu leis­ten­de Arbeits­zeit­vo­lu­men der betrof­fe­nen Arbeit­neh­mer ver­plant ist und für die aus­ge­fal­le­ne oder zusätz­lich geleis­te­te Arbeit inner­halb des jewei­li­gen Aus­gleichs­zeit­raums nicht an einem ande­ren Tag ein ent­spre­chen­der Aus­gleich gewährt wird.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Beschluss vom 12. März 2019 – 1 ABR 42/​17

  1. vgl. BAG 22.08.2017 – 1 ABR 24/​16, Rn. 24 mwN []