Bonu­s­kür­zung des Arbeitgebers

Im hier vor­lie­gen­den Fall des Bun­des­ar­beits­ge­richts strei­ten die Par­tei­en über eine Bonus­zah­lung für das Jahr 2008.

Der Klä­ger war in der Invest­ment­spar­te der D. AG als Sales/​Kundenberater beschäf­tigt. Sein Arbeits­ver­hält­nis ging auf­grund einer Ver­schmel­zung auf die beklag­te Bank über. Er erhielt nach dem Arbeits­ver­trag ein fes­tes Brut­to­mo­nats­ge­halt und eine varia­ble Ver­gü­tung, die im Ermes­sen der Beklag­ten stand. Im August 2008 beschloss der Vor­stand der D. AG, für die Mit­ar­bei­ter der Invest­ment­spar­te einen Bonus­pool in Höhe von 400 Mio. Euro zur Ver­fü­gung zu stel­len. Dies wur­de den Beschäf­tig­ten mit­ge­teilt. Am 19. Dezem­ber 2008 erhielt der Klä­ger einen „Bonus­brief“, wonach der Bonus „vor­läu­fig“ auf EUR 172.500,00 brut­to fest­ge­setzt wur­de. Im Febru­ar 2009 beschloss der Vor­stand der D. AG, im Hin­blick auf das nega­ti­ve ope­ra­ti­ve Ergeb­nis von etwa 6,5 Mrd. Euro ledig­lich einen um 90 % gekürz­ten Bonus iHv. 17.250,00 Euro brut­to zu zah­len. Mit sei­ner Kla­ge macht der Klä­ger die Dif­fe­renz zum vol­len Bonus geltend.

In den Vor­in­stan­zen ist die die Kla­ge abge­wie­sen wor­den¹. Die Revi­si­on des Klä­gers blieb vor dem Bun­des­ar­beits­ge­richt erfolglos.

Bei der Fest­set­zung des Bonus im Febru­ar 2009 hat die Rechts­vor­gän­ge­rin der Beklag­ten nach Auf­fas­sung des Senats die Grund­sät­ze bil­li­gen Ermes­sens (§ 315 BGB) beach­tet. Zwar muss­te die D. AG dabei die Zusa­ge des Bonus­pools berück­sich­ti­gen. Im Hin­blick auf die erwirt­schaf­te­ten Ver­lus­te war es jedoch auch unter Berück­sich­ti­gung der Leis­tung des Klä­gers nicht unan­ge­mes­sen, den Bonus deut­lich zu reduzieren.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 12. Okto­ber 2011 – 10 AZR 756/​10

1. Hess.LAG, Urteil vom 20.09.2010 – 7 Sa 219/​10[↩]