Das Pass­word der Kol­le­gin

Erfolgt die Nut­zung des betrieb­li­chen IT-Sys­tems durch Anmel­dung im Netz mit Nut­zer­na­men und Pass­wort, kann allein aus der Ver­wen­dung des Com­pu­ters eines ande­ren Mit­ar­bei­ters für das Ein­log­gen im Sys­tem noch nicht geschlos­sen wer­den, dass der Arbeit­neh­mer damit ver­sucht haben müs­se, auf frem­de ihm an sich nicht zugäng­li­che Daten zugrei­fen zu wol­len.

Das Pass­word der Kol­le­gin

Dabei kann zuguns­ten der Arbeit­ge­be­rin unter­stellt wer­den, es gäbe im Betrieb eine ver­bind­li­che Anwei­sung an alle Arbeit­neh­mer, sich stets nur an ihrem eige­nen Com­pu­ter im Sys­tem ein­zu­log­gen. Denn ein Ver­stoß gegen eine sol­che Ord­nungs­vor­schrift könn­te ohne Hin­zu­tre­ten wei­te­rer Umstän­de eine Kün­di­gung ohne vor­he­ri­gen Aus­spruch einer Abmah­nung nicht recht­fer­ti­gen.

Die Sor­ge der Arbeit­ge­be­rin, der Arbeit­neh­mer hät­te mit der Nut­zung des Geräts der Sekre­tä­rin des Chef­arz­tes zum Ein­log­gen im Sys­tem unbe­rech­tigt Zugriff auf Datei­en und Doku­men­te bekom­men, zu deren Kennt­nis er nicht berech­tigt ist, kann das Gericht man­gels nähe­ren Tat­sa­chen­vor­tra­ges dazu sei­ner Ent­schei­dung nicht zu Grun­de legen.

Bereits vor­be­rei­tend zum Ter­min zur Anhö­rung und Erör­te­rung hat­te der Kam­mer­vor­sit­zen­de dar­auf hin­ge­wie­sen, dass nach sei­nem Erfah­rungs­wis­sen, die Mög­lich­kei­ten des Zugriffs auf Datei­en und Doku­men­te nicht dadurch ver­grö­ßert wer­den kön­ne, dass man sich an einem ande­ren Gerät in das Sys­tem ein­log­ge. Das war mit der Auf­la­ge ver­bun­den gewe­sen, dazu vor­zu­tra­gen, wes­halb dies bei dem in der Kli­nik genutz­ten IT-Sys­tem anders sein sol­le. Ent­spre­chen­der Vor­trag ist nicht geleis­tet wor­den.

Im Ter­min zur Anhö­rung und Erör­te­rung ist dann noch dar­auf hin­ge­wie­sen wor­den, dass eine Spei­che­rung von Datei­en durch die Sekre­tä­rin in Abwei­chung von den durch das Sys­tem vor­ge­schla­ge­nen Spei­cher­or­ten (z.B. im Stamm­ver­zeich­nis der loka­len Fest­plat­te) gege­be­nen­falls dazu füh­ren kön­ne, dass Drit­te, die sich an dem Gerät mit ihrer eige­nen Ken­nung anmel­den, den­noch Zugriff auf sol­che nicht den Richt­li­ni­en ent­spre­chend abge­spei­cher­ten Datei­en eines ande­ren Nut­zers haben könn­ten. Die Arbeit­ge­be­rin hat aber nicht die Behaup­tung auf­ge­stellt, die Sekre­tä­rin des Chef­arz­tes habe ihre Datei­en – oder auch nur eini­ge ihrer Datei­en – auf die­se nicht sach­ge­mä­ße Wei­se abge­spei­chert.

Damit redu­ziert sich die Sor­ge der Arbeit­ge­be­rin auf die Ver­mu­tung, der Arbeit­neh­mer ver­fü­ge über Kennt­nis­se und Fähig­kei­ten sich am Com­pu­ter mehr Rech­te ver­schaf­fen zu kön­nen, um so einen Zugriff auf frem­de Datei­en zu bekom­men. Da für die­se Ver­mu­tung kei­ne indi­zi­el­len Tat­sa­chen vor­ge­tra­gen sind, kann das Gericht dar­auf sei­ne Ent­schei­dung nicht stüt­zen. Allein der Umstand, dass die vom Arbeit­neh­mer gege­be­ne Begrün­dung für sein Ver­hal­ten (Dru­cker­stö­rung an sei­nem eige­nen Gerät) anhand der Pro­to­koll­da­tei­en des Sys­tems angeb­lich nicht nach­voll­zo­gen wer­den kann, recht­fer­tigt noch nicht der­art weit­ge­hen­de Schlüs­se.

Lan­des­ar­beits­ge­richt Meck­len­burg ‑Vor­pom­mern, Beschluss vom 24. Mai 2016 – 2 TaBV 22/​15