Der Arbeitsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung

11. Oktober 2018 | Arbeitsrecht
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Bei den Bestimmungen eines Arbeitsvertrags kann es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne von § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB handeln.

Dafür begründet das äußere Erscheinungsbild des Arbeitsvertrags eine tatsächliche Vermutung1, der die Vertragsparteien ggfs. entgegentreten können2.

Dies gilt insbesondere, wenn der Vertrag über die persönlichen Daten des Arbeitnehmers hinaus keine individuellen Besonderheiten enthält.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19. Juni 2018 – 9 AZR 615/17

  1. vgl. BAG 9.12 2015 – 7 AZR 68/14, Rn. 12; 25.06.2015 – 6 AZR 383/14, Rn. 23, BAGE 152, 82; 19.03.2014 – 5 AZR 299/13 (F), Rn. 17 mwN
  2. vgl. BAG 17.10.2017 – 9 AZR 80/17, Rn. 14

 
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