Der Betriebs­rat und sei­ne Aufgaben

Mit­glie­der des Betriebs­rats­gre­mi­ums wer­den alle vier Jah­re gewählt. Bei der Pla­nung sowie Durch­füh­rung der Wahl gibt es jedoch vie­le Vor­schrif­ten, die unbe­dingt ein­ge­hal­ten wer­den müs­sen. Erst dann ist die Wahl auch rechts­kräf­tig. Kein Wun­der also, dass die Pla­nung für den neu­en Rat früh­zei­tig begon­nen wer­den müs­sen. Ein Semi­nar zur Betriebs­rats­wahl ist daher eine gute Idee, denn die­ses zeigt, wie man am bes­ten an die Sache her­an­geht und wor­auf ganz genau geach­tet wer­den muss. Doch wel­che Auf­ga­ben und Pflich­ten hat ein Betriebs­rat eigentlich?

Der Betriebs­rat und sei­ne Aufgaben

Wel­che Auf­ga­ben hat der Betriebsrat?

Vie­le Men­schen stel­len sich die Fra­ge, wozu man den Betriebs­rat eigent­lich braucht? Wel­che Auf­ga­ben und wel­che Pflich­ten über­nimmt der Betriebs­rat über­haupt? Der § 80 Abs. 1 des Betriebs­ver­fas­sungs­ge­set­zes beant­wor­tet die­se Fra­ge genau. Ein gewähl­ter Betriebs­rat hat die Aufgaben: 

Zum einen soll er Arbeit­neh­mer und Arbeit­neh­me­rin­nen gegen­über dem Arbeit­ge­ber ver­tre­ten. Doch auch die Über­wa­chung der Ver­ord­nun­gen, Geset­ze und Tarif­ver­trä­gen sowie Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrif­ten, Betriebs­ver­ein­ba­run­gen usw. gehö­ren zum Tätig­keits­be­reich des Betriebs­ra­tes. Auch Ver­hand­lun­gen zwi­schen den Arbeit­neh­mern und dem Arbeit­ge­ber ste­hen auf dem Pro­gramm. Maß­nah­men, die dem Wohl der Beleg­schaft die­nen wer­den außer­dem bean­tragt. Auch die För­de­rung von all­ge­mei­ner Beschäf­ti­gung von benach­tei­lig­ten oder älte­ren Arbeit­neh­mern gehört zum Auf­ga­ben­be­reich dazu. Eben­so zählt die Beach­tung von Schwer­be­hin­der­ten oder ande­ren Schutz­be­dürf­ti­gen im Betrieb dazu. Aus­län­di­sche Arbeit­neh­mer sol­len eben­falls ein­ge­glie­dert wer­den, wor­auf der Betriebs­rat zu ach­ten hat. Schluss­end­lich geht es auch um den Umwelt­schutz und die Maß­nah­men, die hier­für geför­dert wer­den sollen.

Wie genau ent­steht der Betriebsrat?

Ein Betriebs­rat darf gewählt wer­den, wenn in dem Unter­neh­men min­des­tens fünf wahl­be­rech­tig­te Arbeit­neh­mer beschäf­tigt sind. Drei von ihnen müs­sen in den Rat gewählt wer­den. Wer genau zählt dabei jedoch als wahlberechtigt?

Gene­rell darf jeder Arbeit­neh­mer wäh­len, der für den Betrieb arbei­tet und das 18. Lebens­jahr voll­endet hat. Außen­dienst­mit­ar­bei­ter sowie Tele­ar­bei­ter und Heim­ar­bei­ter, Aus­zu­bil­den­de oder Leih­ar­bei­ter, die man län­ger als drei Mona­te beschäf­tigt, zäh­len dazu.

Jeder Mit­ar­bei­ter kann sich zur Wahl stel­len, der bereits seit sechs Mona­ten oder län­ger für den Betrieb tätig ist. Lei­ten­de Ange­stell­te sind von der Wahl natür­lich ausgenommen.

War­um ist der Betriebs­rat wichtig?

Das Gre­mi­um des Betriebs­rats ver­tritt das Inter­es­se aller Arbeit­neh­mer in einem Betrieb. Somit ist die­ser befugt, über gewis­se Din­ge zu ver­han­deln und die­se even­tu­ell sogar umzu­set­zen. Wer auf einen Betriebs­rat ver­zich­tet, ver­zich­tet somit auch auf wich­ti­ge Rech­te der Arbeitnehmer.

Auch über jede Kün­di­gung muss der Rat infor­miert wer­den. Wenn der Betriebs­rat einer Kün­di­gung wider­spricht, kann er sie zwar nicht unbe­dingt ver­hin­dern, aber er kann die Chan­cen des Arbeit­neh­mers vor dem Arbeits­ge­richt bei einer mög­li­chen Kla­ge deut­lich erhö­hen. Wenn der Rat über eine Kün­di­gung gar nicht infor­miert wird, ist die­se unwirksam.

Natür­lich kann der Betriebs­rat auch sein Mit­spra­che­recht nut­zen, um gewis­se Din­ge im Betrieb zu ver­hin­dern oder gar zu för­dern. Dabei kommt es genau auf die Situa­ti­on an. Auch neue Wege und neue Maß­nah­men kön­nen vor­ge­schla­gen der ent­wi­ckelt wer­den, damit die Arbeits­plät­ze auch lang­fris­tig gese­hen gesi­chert und geför­dert wer­den kön­nen.

Man sieht also, wie wich­tig ein Betriebs­rat im Unter­neh­men ist. Damit die Wahl gut vor­be­rei­tet wird, emp­fiehlt es sich, ein Semi­nar dafür zu besu­chen. Die­ses klärt genau auf und bie­tet die idea­le Unter­stüt­zung an.