Der LKW-Fahrer – und sein Crystal Meth

Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin (“Crystal Meth”) gefährden.

Der LKW-Fahrer - und sein Crystal Meth

Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann die außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Droge vor oder während der Arbeitszeit konsumiert wurde.

In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall nahm der als LKW-Fahrer beschäftigte Arbeitnehmer am Samstag, dem 11.10.2014, im privaten Umfeld Amphetamin und Methamphetamin ein. Ab dem darauffolgenden Montag erbrachte er wieder seine Arbeitsleistung. Anlässlich einer polizeilichen Kontrolle am 14.10.2014 wurde der Drogenkonsum festgestellt. Dies veranlasste den Arbeitgeber zu einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Mit seiner Klage wendet sich der LKW-Fahrer gegen diese Kündigung. Es hätten keine Anhaltspunkte für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit bestanden.

In den Vorinstanzen haben das Arbeitsgericht und das Landesarbeitsgericht Nürnberg1 die außerordentliche Kündigung für unwirksam gehalten. Die hiergegen gerichtete Revision des Arbeitgebers hatte jetzt vor dem Bundesarbeitsgericht Erfolg und führte zur Abweisung der Klage:

Das Landesarbeitsgericht habe, so das Bundesarbeitsgericht, bei der vorzunehmenden Interessenabwägung die sich aus der Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin für die Tätigkeit eines Berufskraftfahrers typischerweise ergebenden Gefahren nicht hinreichend gewürdigt. Ob die Fahrtüchtigkeit des LKW-Fahrers bei den ab dem 13.10.2014 durchgeführten Fahrten konkret beeinträchtigt war und deshalb eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr bestand, ist unerheblich.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. Oktober 2016 – 6 AZR 471/15

  1. LAG Nürnberg, Urteil vom 06.07.2015 – 7 Sa 124/15 []