Der LKW-Fah­rer – und sein Crys­tal Meth

Ein Berufs­kraft­fah­rer darf sei­ne Fahr­tüch­tig­keit nicht durch die Ein­nah­me von Sub­stan­zen wie Amphet­amin oder Metham­phet­amin ("Crys­tal Meth") gefähr­den.

Der LKW-Fah­rer – und sein Crys­tal Meth

Ein Ver­stoß gegen die­se Ver­pflich­tung kann die außer­or­dent­li­che Kün­di­gung sei­nes Arbeits­ver­hält­nis­ses recht­fer­ti­gen. Dabei macht es kei­nen Unter­schied, ob die Dro­ge vor oder wäh­rend der Arbeits­zeit kon­su­miert wur­de.

In dem hier vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schie­de­nen Fall nahm der als LKW-Fah­rer beschäf­tig­te Arbeit­neh­mer am Sams­tag, dem 11.10.2014, im pri­va­ten Umfeld Amphet­amin und Metham­phet­amin ein. Ab dem dar­auf­fol­gen­den Mon­tag erbrach­te er wie­der sei­ne Arbeits­leis­tung. Anläss­lich einer poli­zei­li­chen Kon­trol­le am 14.10.2014 wur­de der Dro­gen­kon­sum fest­ge­stellt. Dies ver­an­lass­te den Arbeit­ge­ber zu einer frist­lo­sen Kün­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses. Mit sei­ner Kla­ge wen­det sich der LKW-Fah­rer gegen die­se Kün­di­gung. Es hät­ten kei­ne Anhalts­punk­te für eine tat­säch­li­che Fahr­un­tüch­tig­keit bestan­den.

In den Vor­in­stan­zen haben das Arbeits­ge­richt und das Lan­des­ar­beits­ge­richt Nürn­berg 1 die außer­or­dent­li­che Kün­di­gung für unwirk­sam gehal­ten. Die hier­ge­gen gerich­te­te Revi­si­on des Arbeit­ge­bers hat­te jetzt vor dem Bun­des­ar­beits­ge­richt Erfolg und führ­te zur Abwei­sung der Kla­ge:

Das Lan­des­ar­beits­ge­richt habe, so das Bun­des­ar­beits­ge­richt, bei der vor­zu­neh­men­den Inter­es­sen­ab­wä­gung die sich aus der Ein­nah­me von Amphet­amin und Metham­phet­amin für die Tätig­keit eines Berufs­kraft­fah­rers typi­scher­wei­se erge­ben­den Gefah­ren nicht hin­rei­chend gewür­digt. Ob die Fahr­tüch­tig­keit des LKW-Fah­rers bei den ab dem 13.10.2014 durch­ge­führ­ten Fahr­ten kon­kret beein­träch­tigt war und des­halb eine erhöh­te Gefahr im Stra­ßen­ver­kehr bestand, ist uner­heb­lich.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 20. Okto­ber 2016 – 6 AZR 471/​15

  1. LAG Nürn­berg, Urteil vom 06.07.2015 – 7 Sa 124/​15[]