Der Mesner – und sein Gehalt

Die Tätigkeit einer Mesnerin stellt einen einzigen großen Arbeitsvorgang im eingruppierungsrechtlichen Sinn dar. Dieser Arbeitsvorgang ist als solcher zu bewerten und darf bei der Tätigkeitsbewertung nicht in einfachere und schwierigere Tätigkeiten aufgespalten werden.

Der Mesner – und sein Gehalt

Grundlage für die Eingruppierung ist die auszuübende Tätigkeit. Diese richtet sich nach den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen in Verbindung mit dem Direktionsrecht des Arbeitgebers. Die Übertragung der auszuübenden Tätigkeit ist nicht an ein bestimmtes Formerfordernis gebunden1. Im Streitfall kommt hinzu, dass die Kirchengemeinde der Mesnerin en Mesnerdienst – neben dem Reinigungsdienst – sogar ausdrücklich übertragen hat. Während die Mesnerin in der Anlage des ursprünglichen Arbeitsvertrages noch als Reinigungskraft bezeichnet wurde, auch wenn sie bereits damals in einem größeren Umfang Hausmeisterdienste zu verrichtet hatte, ist im neuen Arbeitsvertrag ihre Tätigkeit mit „Mesnerdienst und Reinigung“ umschrieben. In Anbetracht der damals geltenden Dienstordnung vom 22.04.1974 kann diese Angabe nicht anders verstanden werden, dass die Mesnerin die in dieser Dienstordnung angegebenen Arbeitsaufgaben verrichten sollte.

Die Übertragung dieser Dienste erfolgte auch durch das zuständige Organ der Kirchengemeinde, nämlich durch den damaligen Pfarrer und den (zweiten) Vorsitzenden des Kirchengemeinderats. Soweit die Kirchengemeinde vorgetragen hat, es habe an der nach Ziffer 3.4 der damaligen Dienstordnung erforderlichen Genehmigung des bischöflichen Ordinariats gefehlt, stellt dies kein ausreichenden Vorbringen dar. Die Mesnerin kann aus eigener Anschauung zu dem verwaltungsinternen Vorgang der Genehmigung nicht konkret Stellung nehmen. Aus dem Gesichtspunkt der Sachnähe wäre die Kirchengemeinde verpflichtet gewesen, zu dem doch erstaunlichen Umstand näher vorzutragen, dass die Mesnerin zwar seit Jahren die Aufgaben einer Mesnerin ausübt, das Ordinariat hierzu aber keine Genehmigung erteilt haben soll.

Die Tätigkeit der Mesnerin als Mesnerin stellt einen großen Arbeitsvorgang im Sinne des Eingruppierungsrechts dar.

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts2 können bei der Bestimmung von Arbeitsvorgängen wiederkehrende gleichartige und gleichwertige Arbeitsleistungen zusammengefasst werden. Die gesamte vertraglich geschuldete Tätigkeit kann einen einzigen „großen“ Arbeitsvorgang ausmachen. Hierbei ist das Arbeitsergebnis das entscheidende Bestimmungskriterium. Nur wenn es tatsächlich möglich ist, Tätigkeiten von unterschiedlicher Wertigkeit abzutrennen, werden diese nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst. Zur Tätigkeit rechnen aber auch die Zusammenhangstätigkeiten. Die sind solche, die aufgrund ihres engen Zusammenhangs mit bestimmten, insbesondere höherwertigen Aufgaben zur Vermeidung einer tarifwidrigen „Atomisierung“ der Arbeitseinheiten nicht abgetrennt werden dürfen.

Das Vorliegen eines „großen“ Arbeitsvorgangs hat das Bundesarbeitsgericht insbesondere bei sogenannten Funktionsmerkmalen angenommen3. Funktionsmerkmale sind solche Tätigkeitsmerkmale, bei denen die Eingruppierung nicht an allgemeine Tätigkeitsmerkmale wie z.B. „gründliche und vielseitige Fachkenntnisse“, sondern an eine Funktionsbezeichnung z.B. „Arzt, Rettungsassistent oder Sozialarbeiter“ geknüpft ist. Vielfach nimmt das Bundesarbeitsgericht auch bei Leitungstätigkeiten eine „großen“ Arbeitsvorgang an4; auch bei Vorliegen eines Funktionsmerkmals können allerdings Arbeitsvorgänge nicht zusammengefasst werden, wenn die Tarifvertragsparteien ausdrücklich zwischen gewöhnlichen und schwierigen Aufgaben differenziert haben. Dies ist etwa bei den Funktionsmerkmal eines Geschäftsstellenverwalters bei den Gerichten der Fall5.

Das Arbeitsgericht hat mit der Kirchengemeinde angenommen, im Streitfall müsse bei der Bildung der Arbeitsvorgänge zwischen den eigentlichen Mesnerdiensten und den sonstigen Diensten unterschieden werden. Hierbei hat das Arbeitsgericht auf die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst zurückgegriffen. Es hat zwischen den Tätigkeiten, die in der Regel „gründliche und vielseitige Fachkenntnisse“ erforderten und den sonstigen Tätigkeiten wie Reinigung, Räumdienst, Blumenpflege, Kontrollgänge etc. unterschieden.

Die Mesnerin hat demgegenüber die Auffassung vertreten, für ihre Tätigkeit als Mesner sei der liturgische Dienst prägend. Die sonstigen Tätigkeiten seien als Zusammenhangstätigkeiten anzusehen. Ihre Gesamttätigkeit dürfe nicht in Einzelheiten aufgespalten werden.

Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg stellt die gesamte Tätigkeit der Mesnerin als Mesnerin einen „großen“ Arbeitsvorgang dar. Hierfür sprechen folgende Gesichtspunkte:

Die arbeitsrechtliche Kommission hat für das Berufsbild des Mesners ausdrücklich eigenständige Tätigkeitsmerkmale festgelegt, wobei sie für die Eingruppierung nicht an abstrakte Tätigkeitsmerkmale, sondern an eine vorausgesetzte Funktionsbezeichnung angeknüpft hat. Bereits vor Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung zur AVO-DRS hatte die arbeitsrechtliche Kommission die Eingruppierung der Mesner mit Beschluss vom 27.06.1991 besondere Eingruppierungsbestimmungen für die Mesner getroffen. In der neuen Entgeltordnung wurde die Eingruppierung der Mesner im Teil III Abschnitt 2.2 ebenfalls eigenständig geregelt. Zum Verhältnis der einzelnen Teile der Entgeltordnung wird in den Vorbemerkungen unter Ziff. 1 Abs. 2 Satz 1 ausgeführt, dass für Beschäftigte, deren Tätigkeit in besonderen Tätigkeitsmerkmalen aufgeführt ist, nur die Tätigkeitsmerkmale des jeweiligen Teils gelten. Dies verbietet nach Auffassung dr Kammer den vom Arbeitsgericht vorgenommenen Rückgriff auf die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst. Die arbeitsrechtliche Kommission hat die Eingruppierung der Mesner gerade nicht davon abhängig gemacht, dass in einem bestimmten Umfang „gründliche und vielseitige Fachkenntnisse“ in ihrer Tätigkeit anfallen. Dies geschah in Kenntnis des Umstands, dass die Tätigkeit eines Mesners Aufgaben umfasst, die in ihrer Wertigkeit unterschiedlich zu betrachten sind. Die arbeitsrechtliche Kommission hat gerade nicht zwischen den einfachen und den schwierigen Aufgaben des Mesners unterschieden.

Für eine einheitliche Bewertung der Gesamttätigkeit spricht außerdem, dass das Berufsbild des Mesners in der damals wie heute geltenden Dienstordnung „ganzheitlich“ angelegt ist. Nach der Präambel zur Dienstordnung vom 17.05.2005 ist der Dienst des Mesners ein Dienst im Auftrag der Kirche. Er besteht in der Unterstützung der liturgischen Dienste bei Gottesdiensten sowie in der Pflege und Sicherung des Kirchengebäudes und seines Inventars. Der Dienst verpflichtet den Mesner in besonderer Weise zu einer Lebensgestaltung nach dem Glauben der Kirche. Hieraus ergibt sich, dass der Beruf des Mesners nach dem Selbstverständnis der Kirche weder allgemein arbeitsrechtlich (etwa hinsichtlich der Loyalitätspflichten) noch eingruppierungsrechtlich aufgespalten werden darf. Der Beruf des Mesners ist – wie es der Weihbischof Dr. K. in seinem Vorwort zur Dienstordnung zum Ausdruck gebracht hat, ein Beruf der Kirche im Sinne von Berufung. Indem die Mesner die Kirche und deren kultischen Schätze pflegen, verrichten sie eine wichtige Kulturarbeit. Dem Berufsbild des Mesners würde es widersprechen, wenn einfache Tätigkeiten wie Reinigung und Winterdienst von der Gesamttätigkeit abgespalten und eingruppierungsrechtlich gesondert betrachtet würden.

Schließlich spricht für eine ganzheitliche Betrachtung, dass die arbeitsrechtliche Kommission nach der Protokollerklärung Nr. 1 zum Abschnitt 2.2 zu den Mesnertätigkeiten ausdrücklich auch Hausmeistertätigkeiten zählt. Dies steht im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Eingruppierung der Hausmeister. Aufgabe eines Hausmeisters ist es, für den ordnungsgemäßen Zustand eines Gebäudes und des dort befindlichen Inventars zu sorgen. Das Berufsbild des Hausmeisters entspricht somit – von den liturgischen Diensten abgesehen – in weiten Teilen dem Berufsbild des Mesners. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts6 stellt die Tätigkeit eines Hausmeisters einen einzigen großen Arbeitsvorgangs dar. Aus der Zusammenfassung der Mesnerdiensten mit den Hausmeisterdiensten folgt, dass die in der Dienstordnung unter § 3 c bis j aufgeführten Tätigkeiten nicht von den der §§ 3 a und b liturgischen Diensten abgetrennt werden dürfen. Allenfalls hinsichtlich der Innenraumreinigung (§ 3 k) ließe sich noch vertreten, dass diese häufig speziellen Reinigungskräften obliegt und daher nicht zum typischen Berufsbild eines Hausmeisters zählt.

Ist die Gesamttätigkeit der Mesnerin als ein einziger großer Arbeitsvorgang anzusehen, kommt es für die Eingruppierung auf eine Feststellung der Zeitanteile für die Einzeltätigkeiten nicht an. Selbst wenn man die Innenreinigung als eigenständigen Arbeitsvorgang betrachten sollte, hätte dies auf die Eingruppierung der Mesnerin in die Entgeltgruppe 6 keine Auswirkungen. Gleich ob man nun davon ausgeht, ob die Gesamttätigkeit der Mesnerin 15,87 Stunden/Woche (= 49.680 Minuten/Jahr) – so die Mesnerin – oder die lediglich 13,81 Stunden/Woche (= 43.230 Minuten/Jahr) beträgt – so die Kirchengemeinde -, umfasst die regelmäßige Kirchenreinigung lediglich 9.360 Minuten, ggfs. mit der außerordentlichen Kirchenreinigung weitere 1.200 Minuten. Die liturgischen Dienste und Hausmeisterdienste erreichen hingegen einen Zeitanteil von weit über 50 %. Sie sind daher für die Eingruppierung maßgeblich.

Hiernach war die Mesnerin nach Ziff. 1 des Beschlusses der Bistums-Koda vom 27.06.1991 in die Vergütungsgruppe VII BAT eingruppiert. Nach – unbestrittener – sechsjähriger Bewährung dieser Vergütungsgruppe erfolgte die Höhergruppierung in die Vergütungsgruppe VI b BAT. Im Zuge der Überleitung in AVO-DRS wurde die Mesnerin nach § 4 Abs. 1 AVO-DRS-Ü iVm. der Anlage 2 in die Entgeltgruppe 6 übergeleitet.

Landesarbeitsgericht Baden -Württemberg, Urteil vom 18. Mai 2015 – 1 Sa 3/15

  1. Breier/Dassau u.a., TV-L, § 12 Rn. 50; Sponer/Steinherr, TV-L, § 12 Rn. 244[]
  2. zuletzt BAG 23.09.2009 – 4 AZR 308/08 – AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 40; BAG 25.08.2010 – 4 AZR 5/09 – AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 315; BAG 21.03.2012 – 4 AZR 266/10 – AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 317[]
  3. im Einzelnen Sponer/Steinherr, TV-L, § 12 Rn 381 ff; Krasemann, Das Eingruppierungsrecht des BAT/BAT-O, 8. Aufl. S. 440 f[]
  4. Sponer/Steinherr TV-L § 12 Rn. 388[]
  5. BAG 14.08.1985 – 4 AZR 21/84 – AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 109[]
  6. BAG 12.02.1997 – 4 AZR 330/95 – AP BAT – O §§ 22, 23 Nr. 6[]

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