Die Klage auf eine AGG-Entschädigung

Der eine AGG-Entschädigung begehrende Kläger darf die Höhe der von ihm begehrten Entschädigung in das Ermessen des Gerichts stellen.

Die Klage auf eine AGG-Entschädigung

§ 15 Abs. 2 Satz 1 AGG räumt dem Gericht bei der Höhe der Entschädigung einen Beurteilungsspielraum ein, weshalb eine Bezifferung des Zahlungsantrags nicht notwendig ist.

Erforderlich ist allein, dass der Kläger Tatsachen, die das Gericht bei der Bestimmung des Betrags heranziehen soll, benennt und die Größenordnung der geltend gemachten Forderung angibt1.

Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wenn der Kläger einen Sachverhalt darlegt, der dem Gericht die Bestimmung einer Entschädigung ermöglicht, und den Mindestbetrag der angemessenen Entschädigung beziffert.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18. September 2018 – 9 AZR 20/18

  1. BAG 24.01.2013 – 8 AZR 429/11, Rn. 23 []