Ein­grup­pie­rung – und die Stel­len­be­schrei­bung

Die tat­säch­li­chen Grund­la­gen für eine Ent­schei­dung über die zutref­fen­de Ein­grup­pie­rung sind von den Gerich­ten für Arbeits­sa­chen zu ermit­teln und fest­zu­stel­len.

Ein­grup­pie­rung – und die Stel­len­be­schrei­bung

Der blo­ße Ver­weis auf eine vom Arbeit­ge­ber ver­fass­te Stel­len­be­schrei­bung und die dort genann­ten, aus­zu­üben­den Tätig­kei­ten ersetzt die erfor­der­li­chen Fest­stel­lun­gen nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts, die auf die Ein­grup­pie­rung gemäß einer Gesamt­be­triebs­ver­ein­ba­rung über­tra­gen wer­den kann, auch dann nicht, wenn die Anga­ben von den Par­tei­en im Ver­lauf des Rechts­streits nicht in Fra­ge gestellt wer­den.

Eine Stel­len­be­schrei­bung dient ledig­lich der Doku­men­ta­ti­on der Tätig­keit des Stel­len­in­ha­bers. Als Grund­la­ge für eine Tätig­keits­be­schrei­bung kommt sie allen­falls dann in Betracht, wenn sie die tat­säch­lich aus­zu­üben­de Tätig­keit sowie die Gesamt- oder Teil­tä­tig­kei­ten aus­rei­chend wie­der­gibt 1, was ggf. aus­drück­lich fest­zu­stel­len ist.

Danach fehlt es im Ent­schei­dungs­fall an den not­wen­di­gen Fest­stel­lun­gen. Ein Ver­weis auf die vom Lan­des­ar­beits­ge­richt her­an­ge­zo­ge­nen Unter­la­gen war nicht aus­rei­chend. Die Arbeits­platz­be­schrei­bung trägt kein Datum. Auch ist nicht vor­ge­tra­gen, wann sie erstellt wur­de. Über­dies ist unklar, ob in ihr die Tätig­kei­ten wie­der­ge­ge­ben wer­den, die der Klä­ger im Streit­zeit­raum durch­ge­hend aus­ge­übt hat.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 18. Novem­ber 2015 – 4 AZR 534/​13

  1. grdl. BAG 13.11.2013 – 4 AZR 53/​12, Rn. 18 mwN[]