Ein­grup­pie­rungs­kla­ge – und die Dar­le­gungs­last

Grund­sätz­lich trägt der Klä­ger einer auf eine Ein­grup­pie­rung gestütz­ten Zah­lungs­kla­ge die vol­le Dar­le­gungs- und ggf. Beweis­last für die sei­nen Anspruch begrün­den­den Tat­sa­chen.

Ein­grup­pie­rungs­kla­ge – und die Dar­le­gungs­last

Dazu gehört ein Sach­vor­trag, der es dem Gericht ermög­licht, die Erfül­lung der Anfor­de­run­gen des ange­streb­ten Tätig­keits­merk­mals oder die Zuord­nung der Ein­zel­tä­tig­kei­ten zu der in einem Richt­bei­spiel genann­ten Tätig­keit zu über­prü­fen.

Dabei sind die all­ge­mei­nen Ein­grup­pie­rungs­be­stim­mun­gen zu beach­ten, aus denen sich die tarif­lich zu bewer­ten­de Arbeits­ein­heit ergibt.

Fer­ner hängt es von dem kon­kre­ten Tätig­keits­merk­mal ab, wie umfang­reich und detail­liert der Klä­ger­vor­trag sein muss, um als schlüs­sig ange­se­hen zu wer­den.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 13. April 2016 – 4 AZR 13/​13