Equal pay-Ansprü­che – und ihre Ver­jäh­rung

Der mit der Über­las­sung ent­ste­hen­de Anspruch auf glei­ches Arbeits­ent­gelt wird mit dem arbeits­ver­trag­lich für die Ver­gü­tung bestimm­ten Zeit­punkt zeit­ab­schnitts­wei­se fäl­lig und unter­liegt der regel­mä­ßi­gen Ver­jäh­rungs­frist von drei Jah­ren, § 195 BGB.

Equal pay-Ansprü­che – und ihre Ver­jäh­rung

Für deren Beginn kommt es – neben dem Ent­ste­hen des Anspruchs – nach § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB dar­auf an, dass der Gläu­bi­ger von den den Anspruch begrün­den­den Umstän­den und der Per­son des Schuld­ners Kennt­nis erlangt oder ohne gro­be Fahr­läs­sig­keit erlan­gen müss­te.

Die danach erfor­der­li­che Kennt­nis des Gläu­bi­gers ist vor­han­den, wenn der Leih­ar­beit­neh­mer Kennt­nis von der Tat­sa­che hat, dass ver­gleich­ba­re Stamm­ar­beit­neh­mer des Ent­lei­hers mehr ver­die­nen als er 1.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 23. Novem­ber 2016 – 5 AZR 53/​16

  1. st. Rspr. seit BAG 13.03.2013 – 5 AZR 424/​12, Rn. 22 ff., BAGE 144, 322[]