"Klei mi ann Mors"

Wann berech­tigt eine Belei­di­gung zur außer­or­dent­li­chen Kün­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses? Die­se Fra­ge stell­te sich jetzt dem Arbeits­ge­richt Ham­burg für eine auf platt­deutsch vor­ge­brach­te Unhöf­lich­keit: Zwi­schen dem spä­te­ren Klä­ger und sei­ner Vor­ge­setz­ten kam es zu einem kon­flikt­ge­la­de­nen Gespräch, in dem es unter ande­rem um einen Urlaubs­wunsch des Klä­gers ging. Drit­te waren nicht zuge­gen. Eine Eini­gung wur­de nicht erzielt, die Atmo­sphä­re und der Ton­fall ver­schärf­ten sich. Wer es zu ver­ant­wor­ten hat, dass der Streit eska­lier­te, ist zwi­schen den Par­tei­en strei­tig. Jeden­falls sag­te der Klä­ger schließ­lich zu sei­ner Vor­ge­setz­ten: "Klei mi ann Mors". Der Arbeit­ge­ber emp­fand die­se Äuße­rung als gro­be Belei­di­gung und nahm sie zum Anlass für eine außer­or­dent­li­che Kün­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses.

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Zu Unrecht, wie das Arbeits­ge­richt Ham­burg befand:

Die Kün­di­gung ist, so das Arbeits­ge­richt, [auch] des­halb unwirk­sam, weil die Vor­aus­set­zun­gen des § 626 Abs. 1 BGB nicht gege­ben sind. Nach § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeits­ver­hält­nis aus wich­ti­gem Grund ohne Ein­hal­tung einer Kün­di­gungs­frist gekün­digt wer­den, wenn Tat­sa­chen vor­lie­gen, auf Grund derer dem Kün­di­gen­den unter Berück­sich­ti­gung aller Umstän­de des Ein­zel­fal­les und unter Abwä­gung der Inter­es­sen bei­der Ver­trags­tei­le die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses bis zum Ablauf der Kün­di­gungs­frist nicht zuge­mu­tet wer­den kann. Die außer­or­dent­li­che Kün­di­gung wird in zwei Stu­fen geprüft:

Eine schwe­re, regel­mä­ßig schuld­haf­te Ver­trags­pflicht­ver­let­zung kann eine außer­or­dent­li­che Kün­di­gung eines Arbeits­ver­hält­nis­ses aus wich­ti­gem Grund an sich recht­fer­ti­gen. Dabei kann ein wich­ti­ger Grund an sich nicht nur in einer erheb­li­chen Ver­let­zung der ver­trag­li­chen Haupt­leis­tungs­pflich­ten lie­gen. Auch die erheb­li­che Ver­let­zung von ver­trag­li­chen Neben­pflich­ten, ins­be­son­de­re eine Ver­let­zung der ver­trag­li­chen Rück­sicht­nah­me­pflich­ten i.S.v. § 241 Abs. 2 BGB, die dem Schutz und der För­de­rung des Ver­trags­zwecks die­nen 1, kann ein wich­ti­ger Grund an sich zur außer­or­dent­li­chen Kün­di­gung sein. Die ver­trag­li­che Rück­sicht­nah­me­pflicht ver­langt von den Par­tei­en eines Arbeits­ver­hält­nis­ses, gegen­sei­tig auf die Rechts­gü­ter und die Inter­es­sen der jeweils ande­ren Ver­trags­par­tei Rück­sicht zu neh­men 2. Der Arbeit­neh­mer hat sei­ne Ver­pflich­tun­gen aus dem Arbeits­ver­hält­nis so zu erfül­len und die im Zusam­men­hang mit dem Arbeits­ver­hält­nis ste­hen­den Inter­es­sen des Arbeit­ge­bers so zu wah­ren, wie dies von ihm unter Berück­sich­ti­gung sei­ner Stel­lung im Betrieb, sei­ner eige­nen Inter­es­sen und der Inter­es­sen der ande­ren Arbeit­neh­mer des Betrie­bes nach Treu und Glau­ben bil­li­ger­wei­se ver­langt wer­den kann.

Liegt ein wich­ti­ger Grund zur außer­or­dent­li­chen Kün­di­gung an sich vor, so kann eine hier­auf gestütz­te beab­sich­tig­te außer­or­dent­li­che Kün­di­gung gleich­wohl das Arbeits­ver­hält­nis nur wirk­sam been­den, wenn bei der umfas­sen­den Inter­es­sen­ab­wä­gung das Been­di­gungs­in­ter­es­se des Arbeit­ge­bers das Bestands­in­ter­es­se des Arbeit­neh­mers über­wiegt 3. Die bei der Inter­es­sen­ab­wä­gung zu berück­sich­ti­gen­den Umstän­de las­sen sich nicht abschlie­ßend für alle Fäl­le fest­le­gen 4. Zunächst kommt der Dau­er des Arbeits­ver­hält­nis­ses und des­sen bean­stan­dungs­frei­em Bestand ein beson­de­res Gewicht zu. Die Dau­er der Betriebs­zu­ge­hö­rig­keit ist auch zu berück­sich­ti­gen, wenn eine Kün­di­gung auf ein Ver­mö­gens­de­likt zu Las­ten des Arbeit­ge­bers gestützt wird 5. Fer­ner kön­nen das Bestehen einer Wie­der­ho­lungs­ge­fahr, das Maß der dem Arbeit­ge­ber ent­stan­de­nen Schä­di­gung und auch die Fra­ge in Betracht zu zie­hen sein, ob dem Ver­hal­ten des Arbeit­neh­mers eine beson­de­re Ver­werf­lich­keit inne­wohnt. Auch Unter­halts­pflich­ten und der Fami­li­en­stand kön­nen – je nach Lage des Fal­les – Bedeu­tung gewin­nen. Sie sind jeden­falls nicht von vorn­her­ein von der Berück­sich­ti­gung aus­ge­schlos­sen 6, wenn sie auch im Ein­zel­fall in den Hin­ter­grund tre­ten und im Extrem­fall sogar völ­lig ver­nach­läs­sigt wer­den kön­nen. Die gegen­tei­li­ge Auf­fas­sung, der zufol­ge bestimm­te Umstän­de stets von der Berück­sich­ti­gung aus­ge­schlos­sen sein sol­len 7, kor­re­spon­diert nicht aus­rei­chend mit der gesetz­li­chen Vor­ga­be, nach der "alle" Umstän­de des Ein­zel­fal­les Bedeu­tung haben kön­nen.

Die Kün­di­gung der Beklag­ten vom 24.10.2008 ist als außer­or­dent­li­che Kün­di­gung (§ 626 Abs. 1 BGB) schon des­halb unwirk­sam, weil die Beklag­te den Klä­ger vor ihrem Aus­spruch nicht ein­schlä­gig abge­mahnt hat. Nach stän­di­ger und zutref­fen­der Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts, der die Kam­mer folgt, ist grund­sätz­lich ein Arbeit­neh­mer, des­sen Arbeits­ver­hält­nis wegen eines nicht ver­trags­ge­rech­ten Ver­hal­tens frist­los oder frist­ge­mäß gekün­digt wer­den soll, zunächst abzu­mah­nen 8. Die­ses Erfor­der­nis lei­tet sich aus dem dem Kün­di­gungs­schutz­recht inne woh­nen­den Ver­hält­nis­mä­ßig­keits­prin­zip her. Eine sol­che Abmah­nung hat die Beklag­te unstrei­tig nicht aus­ge­spro­chen.

Es liegt auch kei­ner der Fäl­le vor, für die nach der genann­ten Recht­spre­chung des BAG im Ein­zel­fall von einer der Kün­di­gung vor­an­ge­hen­den Abmah­nung abge­se­hen wer­den könn­te. Ins­be­son­de­re geht es nicht um eine schwe­re Pflicht­ver­let­zung, deren Rechts­wid­rig­keit für den Arbeit­neh­mer ohne wei­te­res erkenn­bar ist und bei der eine Hin­nah­me des Ver­hal­tens durch den Arbeit­ge­ber offen­sicht­lich aus­ge­schlos­sen ist 9. Sol­che Fäl­le kön­nen bei ein­deu­ti­gen und schwer­wie­gen­den Straf­ta­ten zu Las­ten des Arbeit­ge­bers gege­ben sein 10. Vor­lie­gend war die Pflicht­ver­let­zung des Klä­gers nicht von ver­gleich­ba­rem Gewicht.

Es fehlt aber auch ein wich­ti­ger Grund. Der Klä­ger hat sich gegen­über sei­ner Vor­ge­setz­ten zwar nicht kor­rekt ver­hal­ten, indem er ihr gegen­über erklärte:"Klei mi ann Mors". Dies ist platt­deutsch und bedeu­tet auf Hoch­deutsch: "Kratz mich am Hin­tern". Hier irrt also die Beklag­te, wenn sie meint, dass "Klei mi ann Mors" mit: "Leck mich am Arsch" zu über­set­zen sei. Gleich­wohl ist die Äuße­rung des Klä­gers unge­hö­rig, denn sie ist unhöf­lich. Ein sol­cher Ton ver­bie­tet sich gegen­über einer Vor­ge­setz­ten, zumal wenn es sich um eine Frau han­delt. Dass das Gewicht die­ser Unhöf­lich­keit jedoch einer schwe­ren Ver­trags­ver­let­zung gleich­kom­men wür­de, die "an sich" geeig­net ist, einen wich­ti­gen Grund im Sin­ne des § 626 BGB dar­zu­stel­len, erscheint aus­ge­spro­chen zwei­fel­haft. Recht­lich maß­ge­bend ist nicht die sub­jek­ti­ve Bewer­tung der betrof­fe­nen Frau G., es fin­det viel­mehr eine ver­ob­jek­ti­vier­te Betrach­tung statt 11.

Selbst wenn man aber 12 vor­lie­gend einen wich­ti­gen Grund "an sich" beja­hen woll­te, wür­de die vor­zu­neh­men­de Inter­es­sen­ab­wä­gung zu dem Ergeb­nis füh­ren, dass die Vor­aus­set­zun­gen des § 626 BGB gleich­wohl nicht gege­ben sind. Zu Guns­ten des Klä­gers wäre näm­lich zu berück­sich­ti­gen, dass der Klä­ger bereits seit 1999 für die Beklag­te tätig ist, dass der Klä­ger gegen­über 3 Per­so­nen unter­halts­pflich­tig ist, dass es sich um den ers­ten Vor­fall die­ser Art han­delt, dass eine Abmah­nung fehlt, dass die Äuße­rung nicht in Gegen­wart Drit­ter gefal­len ist, dass der Klä­ger sei­ner Äuße­rung unter ande­rem gegen­über der Per­so­nal­lei­te­rin der Beklag­ten vor Aus­spruch der Kün­di­gung bedau­ert hat, dass sich der Klä­ger im Rah­men des Kün­di­gungs­schutz­ver­fah­rens auch gegen­über sei­ner Vor­ge­setz­ten in aller Form ent­schul­digt hat, dass die Äuße­rung spon­tan münd­lich und nicht etwa schrift­lich erfolg­te und dass es sich nicht um eine vor­sätz­li­che und kühl geplan­te Her­ab­set­zung der Vor­ge­setz­ten han­del­te, son­dern dass die Äuße­rung im Rah­men eines Kon­flikts spon­tan gefal­len ist.

Nach alle­dem konn­te dem Fest­stel­lungs­an­trag der Erfolg nicht ver­sagt wer­den. Eine Umdeu­tung (§ 140 BGB) von Amts wegen in eine frist­ge­mä­ße Kün­di­gung fin­det nicht statt 13.

Arbeits­ge­richt Ham­burg, Urteil vom Urteil vom 12. Mai 2009 – 21 Ca 490/​08

  1. Stahlhacke/​Preis/​Vossen, Kün­di­gung und Kün­di­gungs­schutz im Arbeits­ver­hält­nis, 9. Aufl. Rn. 661[]
  2. BAG 24. Juni 2004, AP KSchG 1969 § 1 Ver­hal­tens­be­ding­te Kün­di­gung Nr. 49 = EzA KSchG § 1 Ver­hal­tens­be­ding­te Kün­di­gung Nr. 65[]
  3. BAG 16.12.2004, AP BGG § 626 Nr. 191 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 7; 17. März 1988, BAGE 58, 37[]
  4. vgl. KR/​Fischermeier, 7. Aufl. § 626 BGB Rn. 236 ff.; APS-Dör­ner 2. Aufl. § 626 BGB Rn. 115[]
  5. BAG, 13. Dezem­ber 1984, AP BGB § 626 Nr. 81 = EzA BGB § 626 nF Nr. 94; 2. März 1989, AP BGB § 626 Nr. 101 = EzA BGB § 626 nF Nr. 118[]
  6. vgl. ins­be­son­de­re BAG 16.12.2004, AP BGB § 626 Nr. 191 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 7[]
  7. vgl. die Zusam­men­stel­lung bei APS-Dör­ner 2. Aufl. § 626 BGB Rn. 111 f.[]
  8. aus­drück­li­che Bestä­ti­gung der stän­di­gen Recht­spre­chung durch Urteil vom 17.02.1994, S. 1477 ff.[]
  9. so BAG, Beschluss vom 10.02.1999, DB 1999, S. 1121 ff.[]
  10. vgl. Schlach­ter, Frist­lo­se Kün­di­gung wegen Ent­wen­dung gering­wer­ti­ger Sachen des Arbeit­ge­bers, NZA 2005, 433 ff.; ArbG Ham­burg, Urteil vom 2.10.2000, NZA-RR 2001, 416 ff.[]
  11. KR-Fischer­mei­er, 8. Aufl., § 626 BGB Rn. 109 m.w.N.[]
  12. mit dem BAG, vgl. KR-Fischer­mei­er, 8. Aufl., § 626 BGB Rn. 100 m.w.N.[]
  13. zu den Ein­zel­hei­ten KR-Fried­rich, 8. Aufl., § 13 KSchG Rn. 82 ff.[]