Kri­tik in der Beur­tei­lung des Vor­ge­setz­ten – und der Unter­las­sungs­an­spruch

Gegen Äuße­run­gen eines Arbeits­kol­le­gen, die in einer Beur­tei­lung abge­ge­ben wur­den, kann nur in Aus­nah­me­fäl­len ein Unter­las­sungs­an­spruch des Betrof­fe­nen bestehen. Hat eine Äuße­rung sowohl einen tat­säch­li­chen Gehalt als auch einen wer­ten­den Cha­rak­ter, hängt ihre Ein­ord­nung als Tat­sa­chen­be­haup­tung oder Mei­nungs­äu­ße­rung davon ab, ob der tat­säch­li­che Gehalt der Äuße­rung so sub­stanz­arm ist, dass er gegen­über der sub­jek­ti­ven Wer­tung in den Hin­ter­grund tritt, oder ob das nicht der Fall ist.

Kri­tik in der Beur­tei­lung des Vor­ge­setz­ten – und der Unter­las­sungs­an­spruch

Im hier vom Lan­des­ar­beits­ge­richt Baden-Würt­tem­berg ent­schie­de­nen Fall arbei­te­te der Klä­ger seit Juli 2011 als Iso­lie­rer bei der B. GmbH. In einer inter­nen "Beur­tei­lung" vom Dezem­ber 2011 aus Anlass der ablau­fen­den Pro­be­zeit, die vom Pro­ku­ris­ten und dem Geschäfts­füh­rer der Arbeit­ge­be­rin unter­schrie­ben ist und zur Per­so­nal­ak­te genom­men wur­de, sind in einer tabel­la­ri­schen Auf­stel­lung nur die "Sorg­falt" und das "Ver­hal­ten gegen­über Kun­den" des Klä­gers mit "aus­rei­chend" bewer­tet wor­den. In den Kate­go­rien "Arbeits­tem­po", "Geschick­lich­keit", "Fach­kennt­nis­se", "Ver­hal­ten gegen­über Vor­ge­setz­ten" und "Ver­hal­ten gegen­über Arbeits­kol­le­gen" ist jeweils das Feld "man­gel­haft" ange­kreuzt. Unter der u.a. vom beklag­ten Vor­ge­setz­ten unter­schrie­be­nen Rubrik "Bemer­kun­gen" heißt es: "Herr E. ist nicht lern­fä­hig. In der B1. so nicht ein­setz­bar. Abso­lu­ter Risi­ko­fak­tor" Die B. GmbH kün­dig­te dar­auf­hin das bestehen­de Arbeits­ver­hält­nis ordent­lich noch inner­halb der Pro­be­zeit, die hier­ge­gen erho­be­ne Kün­di­gungs­schutz­kla­ge wur­de vom Arbeits­ge­richt Mann­heim – Kam­mern Hei­del­berg – [1] wie auch vom Lan­des­ar­beits­ge­richt Baden-Würt­tem­berg [2] als unbe­grün­det zurück­ge­wie­sen, die Nicht­zu­las­sungs­be­schwer­de vom Bun­des­ar­beits­ge­richt als unzu­läs­sig ver­worr­fen [3]. Nun­mehr ver­lang­te der Klä­ger von sei­nem ehe­ma­li­gen Vor­ge­setz­ten, Äuße­run­gen wie in der "Beur­tei­lung" unter "Bemer­kun­gen" wie­der­ge­ge­ben, künf­tig zu unter­las­sen.

Wie zuvor bereits das Arbeits­ge­richt Mann­heim [4] ver­nein­te das Lan­des­ar­beits­ge­richt Baden-Würt­tem­berg einen Unter­las­sungs­an­spruch aus §§ 1004, 823 BGB bzw. §§ 1004, 824 BGB. Dabei konn­te es für das Lan­des­ar­beits­ge­richt dahin­ste­hen, ob der Vor­ge­setz­te die streit­ge­gen­ständ­li­chen Äuße­run­gen ursprüng­lich abge­ge­ben oder sich spä­ter zu eigen gemacht hat. Bei ihnen han­delt es sich im kon­kre­ten Zusam­men­hang um eine zuläs­si­ge Mei­nungs­äu­ße­rung im Sin­ne von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG. Die­se erfüllt weder den Tat­be­stand des § 824 BGB, noch ver­letzt sie den Klä­ger rechts­wid­rig in sei­nem all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­recht (Art. 2 Abs. 1 GG).

Der Tat­be­stand des § 824 BGB erfor­dert das Vor­lie­gen einer unwah­ren Tat­sa­chen­be­haup­tung. Ob eine sol­che vor­liegt, ist gleich­sam für die Beur­tei­lung erheb­lich, ob eine Äuße­rung rechts­wid­rig in das all­ge­mei­ne Per­sön­lich­keits­recht ein­greift. Bei die­sem Recht han­delt es sich um einen soge­nann­ten offe­nen Tat­be­stand, bei denen sich Inhalt, Umfang und Gren­zen des Schut­zes erst aus einer umfas­sen­den Inter­es­sen­ab­wä­gung erge­ben. Erfolgt der Ein­griff durch eine Äuße­rung, kommt maß­geb­li­che Bedeu­tung der Abgren­zung zu, ob es sich um eine Tat­sa­chen­be­haup­tung oder um eine Mei­nungs­äu­ße­rung han­delt. Wäh­rend wah­re Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen grund­sätz­lich hin­zu­neh­men sind, sind unwah­re Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen grund­sätz­lich nicht zu dul­den. Für sie wird häu­fig auch der Anwen­dungs­be­reich des § 824 BGB eröff­net sein. Dem­ge­gen­über genie­ßen Mei­nungs­äu­ße­run­gen grund­sätz­lich den Schutz aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG. Wäh­rend Mei­nungs­äu­ße­run­gen in der Regel B. zur Gren­ze der Schmäh­kri­tik oder For­mal­be­lei­di­gung zuläs­sig sind, müs­sen jeden­falls unwah­re Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen in der Regel nicht hin­ge­nom­men wer­den [5].

Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen sind Äuße­run­gen, deren Rich­tig­keit bewie­sen wer­den kann. Sie bezie­hen sich auf kon­kre­te Gescheh­nis­se und Umstän­de einer behaup­te­ten Wirk­lich­keit, die beob­ach­tet, erforscht, gemes­sen wer­den kön­nen. Ihr Vor­han­den­sein kann fest­ge­stellt wer­den. Mei­nun­gen oder Wert­ur­tei­le sind dem­ge­gen­über Äuße­run­gen, die durch die Ele­men­te der Stel­lung­nah­me, des Dafür­hal­tens, durch Wer­tun­gen geprägt sind. Man kann sie tei­len oder ver­wer­fen [6].

Die Abgren­zung, ob eine Tat­sa­chen­be­haup­tung oder eine Mei­nungs­äu­ße­rung vor­liegt, erfolgt anhand der ange­grif­fe­nen Äuße­rung nach dem Ver­ständ­nis eines unbe­fan­ge­nen Durch­schnitts­le­sers. Maß­geb­lich für das Ver­ständ­nis der Behaup­tung ist dabei weder die sub­jek­ti­ve Sicht des sich Äußern­den, noch das sub­jek­ti­ve Ver­ständ­nis der von der Äuße­rung Betrof­fe­nen, son­dern der objek­ti­ve Sinn, den sie nach dem Ver­ständ­nis eines unvor­ein­ge­nom­me­nen und ver­stän­di­gen Durch­schnitts­pu­bli­kums hat [7]. Bei der Fra­ge, ob eine Äuße­rung ihrem Schwer­punkt nach als Mei­nungs­äu­ße­rung oder als Tat­sa­chen­be­haup­tung anzu­se­hen ist, kommt es ent­schei­dend auf den Gesamt­kon­text der frag­li­chen Äuße­rung an. Die iso­lier­te Betrach­tung eines umstrit­te­nen Äuße­rungs­teils wird den Anfor­de­run­gen an eine zuver­läs­si­ge Sinn­ermitt­lung regel­mä­ßig nicht gerecht [8]. Auch ist im Ein­zel­fall eine Tren­nung der tat­säch­li­chen und der wer­ten­den Bestand­tei­le einer Äuße­rung nur zuläs­sig, wenn dadurch ihr Sinn nicht ver­fälscht wird [9].

Hat eine Äuße­rung sowohl einen tat­säch­li­chen Gehalt als auch einen wer­ten­den Cha­rak­ter, hängt ihre Ein­ord­nung in die eine oder ande­re Kate­go­rie davon ab, ob der tat­säch­li­che Gehalt der Äuße­rung so sub­stanz­arm ist, dass er gegen­über der sub­jek­ti­ven Wer­tung in den Hin­ter­grund tritt oder ob das nicht der Fall ist, das heißt ob der in einem Wert­ur­teil ent­hal­te­ne Tat­sa­chen­kern nur unbe­stimmt ange­deu­tet ist oder ob sich das Wert­ur­teil als zusam­men­fas­sen­der Aus­druck von Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen dar­stellt [10]. Bei einer mit einer Tat­sa­chen­be­haup­tung ver­bun­de­nen Mei­nungs­äu­ße­rung kann die Schutz­wür­dig­keit vor die­sem Hin­ter­grund vom Wahr­heits­ge­halt der ihnen zugrun­de lie­gen­den tat­säch­li­chen Annah­men abhän­gen [11].

Nach die­sem Maß­stab han­delt es sich bei den streit­ge­gen­ständ­li­chen Äuße­run­gen nicht um Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen, son­dern um eine Mei­nungs­äu­ße­rung im Sin­ne eines Wert­ur­teils. Die Äuße­run­gen sind ihrem Inhalt nach sub­stanz­arm und benen­nen weder kon­kre­te Gescheh­nis­se oder Umstän­de. Ein etwai­ger Tat­sa­chen­kern wird in ihnen nicht ein­mal ange­deu­tet. Sie erschöp­fen sich in pau­scha­len, unsub­stan­ti­ier­ten Behaup­tun­gen und stel­len ersicht­lich die pla­ka­ti­ve Zusam­men­fas­sung einer sub­jek­ti­ven Ein­schät­zung dar. Die Begrif­fe "nicht lern­fä­hig", "in der B1. so nicht ein­setz­bar", "abso­lu­ter Risi­ko­fak­tor" sind wer­ten­de Beschrei­bun­gen, die sich offen­kun­dig einer exak­ten Mess­bar­keit ent­zie­hen, son­dern von der abwä­gen­den Beur­tei­lung des Äußern­den geprägt sind. Sie stel­len im kon­kre­ten Fall auch nicht die wer­ten­de, blo­ße Zusam­men­fas­sung von Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen dar, die den vor­ran­gi­gen Inhalt der Äuße­rung aus­ma­chen wür­den. Viel­mehr sind in den "Bemer­kun­gen" der "Beur­tei­lung" kei­ner kon­kre­te Tat­sa­chen ange­führt, die als "rich­tig" oder "falsch" ein­ge­ord­net wer­den könn­ten, son­dern Ergeb­nis­se einer Beur­tei­lung. Dies deckt sich auch mit dem Gesamt­zu­sam­men­hang, in dem die Äuße­run­gen abge­ge­ben wur­den. Es han­delt sich um eine inter­ne Ein­schät­zung, die aus­drück­lich als "Beur­tei­lung" über­schrie­ben ist. Die­se wird anläss­lich der Fra­ge abge­ge­ben, ob das Arbeits­ver­hält­nis des Klä­gers über die Dau­er der Pro­be­zeit von sechs Mona­ten, in wel­cher es kei­ner Grün­de für eine sozia­le Recht­fer­ti­gung der Kün­di­gung bedarf, fort­ge­setzt wer­den soll. Gera­de in die­ser Pha­se eines Arbeits­ver­hält­nis­ses, in der es auch im Fal­le einer gericht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung über eine Kün­di­gung nicht einer sub­stan­ti­ier­ten Dar­le­gung eines Kün­di­gungs­grun­des durch den Arbeit­ge­ber bedarf, ist der Kün­di­gungs­grund und der Kün­di­gungs­ent­schluss häu­fig stark sub­jek­tiv deter­mi­niert. Auch "Beur­tei­lun­gen" nach einer so kur­zen Pha­se eines Arbeits­ver­hält­nis­ses wei­sen durch­weg stark sub­jek­tiv gepräg­te Züge auf. Ange­sichts des­sen nimmt ein unbe­fan­ge­ner Leser die "Bemer­kun­gen" in der "Beur­tei­lung" auch nicht als die kon­kre­te Wie­der­ga­be von Tat­sa­chen, son­dern als die Zusam­men­fas­sung der sub­jek­ti­ven Ein­schät­zung des Äußern­den wahr.

Die streit­ge­gen­ständ­li­chen Äuße­run­gen stel­len als Mei­nungs­äu­ße­rung kei­ne unzu­läs­si­ge Schmäh­kri­tik dar.

Der Begriff der Schmäh­kri­tik ist vor dem Hin­ter­grund, dass es nach der ver­fas­sungs­recht­li­chen Sys­te­ma­tik bei im Ein­zel­fall gegen­über­ste­hen­den Grund­rechts­po­si­tio­nen grund­sätz­lich einer Abwä­gung zwi­schen die­sen ver­schie­de­nen Grund­rechts­po­si­tio­nen unter Berück­sich­ti­gung aller wesent­li­cher kon­kre­ter Umstän­de bedarf, eng defi­niert. Eine über­zo­ge­ne oder gar aus­fäl­li­ge Kri­tik macht eine Äuße­rung für sich genom­men noch nicht zur Schmä­hung. Hin­zu­tre­ten muss viel­mehr, dass bei der Äuße­rung nicht mehr die Aus­ein­an­der­set­zung in der Sache, son­dern die Dif­fa­mie­rung der Per­son im Vor­der­grund steht. Die Äuße­rung muss jen­seits auch pole­mi­scher und über­spitz­ter Kri­tik in der per­sön­li­chen Her­ab­set­zung bestehen. Wesent­li­ches Merk­mal der Schmä­hung ist mit­hin eine das sach­li­che Anlie­gen völ­lig in den Hin­ter­grund drän­gen­de per­sön­li­che Krän­kung [12].

Dies trifft auf die streit­ge­gen­ständ­li­chen Äuße­run­gen nicht zu. Sie ste­hen im Zusam­men­hang mit einer inter­nen fach­li­chen Ein­schät­zung des Klä­gers und neh­men in pau­scha­ler, unsub­stan­ti­ier­ter Wei­se Bezug auf sei­ne Befä­hi­gung und Leis­tung. Sie ent­hal­ten eine unver­blüm­te, har­sche Kri­tik, bezie­hen sich aber nicht auf den Klä­ger als Per­son oder des­sen Cha­rak­ter schlecht­hin. Die Äuße­run­gen betref­fen fach­li­che Kri­te­ri­en der Arbeits­leis­tung, die in unmit­tel­ba­rem Zusam­men­hang mit der Fra­ge ste­hen, ob eine Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses ange­zeigt erscheint, weil die Pro­be­zeit mit Erfolg absol­viert wur­de. Die Äuße­run­gen ent­hal­ten kei­ne For­mal­be­lei­di­gun­gen. Die in ihnen ent­hal­te­ne Kri­tik ist im Ergeb­nis auf den Gegen­stand einer fach­li­chen Beur­tei­lung bezo­gen und dabei mit sub­jek­tiv gepräg­ten, nega­ti­ven Wer­tun­gen aus­ge­füllt. Dies macht die Äuße­run­gen nicht zu Schmä­hun­gen. Weder wird die Men­schen­wür­de des Klä­gers durch die­se Äuße­run­gen berührt, noch ist in ihnen eine Dif­fa­mie­rung zu sehen. Im Vor­der­grund steht eine Aus­ein­an­der­set­zung mit der fach­li­chen Befä­hi­gung und Leis­tung des Klä­gers anläss­lich eines kon­kre­ten Beur­tei­lungs­an­las­ses, des Ablaufs der Pro­be­zeit. Wenn dies auch mit stark sub­jek­tiv gepräg­ten, poin­tier­ten For­mu­lie­run­gen geschieht, steht dabei ersicht­lich die Ein­schät­zung von Sach­kri­te­ri­en im Vor­der­grund und nicht eine per­sön­li­che Krän­kung des Klä­gers. Maß­stab ist auch hier, wie ein unbe­fan­ge­ner Leser die Äuße­run­gen ein­ord­net und nicht, wie sie der Klä­ger sub­jek­tiv emp­fin­det.

Lan­des­ar­beits­ge­richt Baden ‑Würt­tem­berg, Urteil vom 27. August 2014 – 13 Sa 39/​14

  1. ArbG Mann­heim, Urteil vom 21.08.2012 – 14 Ca 18/​12[]
  2. LAG Baden-Würt­tem­berg, Urteil vom 30.01.2013 – 13 Sa 119/​12[]
  3. BAG, Beschluss vom 23.04.2013 – 6 AZN 239/​13[]
  4. ArbG Mann­heim, Urteil vom 17.04.2014 – 7 Ca 18/​14[]
  5. vgl. Stau­din­ger-Hager, BGB, Neu­be­ar­bei­tung 2012, Eck­pfei­ler des Zivil­rechts – T. Das Recht der uner­laub­te Hand­lun­gen Rn. 325 ff.[]
  6. vgl. OLG Koblenz 6.02.2014 – 3 U 1049/​13 []
  7. BVerfG 25.10.2005 – 1 BvR 1696/​98 – NJW 2006, 207[]
  8. vgl. BVerfG 10.10.1995 – 1 BvR 1476/​91 u.a. – BVerfGE 93, 266 ff., NJW 1995, 3303[]
  9. vgl. BVerfG 22.06.1982 – 1 BvR 1376/​79 – BVerfGE 61, 1 ff., NJW 1983, 1415 ff.; BVerfG 13.04.1994 – 1 BvR 23/​94 – BVerfGE 90, 241 ff., NJW 1994, 1779 ff.[]
  10. vgl. BGH 9.11.1971 – VI ZR 57/​70 – MDR 1972, 227 ff.[]
  11. BVerfG 13.04.1994 – 1 BvR 23/​94 – BVerfGE 90, 241 ff., NJW 1994, 1779[]
  12. BVerfG 24.07.2013 – 1 BvR 444/​13, AfP 2013, 389 ff.[]