Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung

13. September 2018 | Arbeitsrecht
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Die beharrliche Weigerung eines Arbeitnehmers, seine arbeitsvertraglichen Pflichten zu erfüllen, ist “an sich” geeignet, selbst eine außerordentliche fristlose Kündigung zu rechtfertigen.

Das gilt nicht nur für die Weigerung, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen1, sondern auch für die Verletzung von Nebenpflichten2.

Ein Arbeitnehmer weigert sich beharrlich, seinen vertraglichen Pflichten nachzukommen, wenn er sie bewusst und nachhaltig nicht erfüllen will. Welche Pflichten ihn treffen, bestimmt sich nach der objektiven Rechtslage.

Verweigert der Arbeitnehmer die Erfüllung einer arbeitsvertraglichen Pflicht in der Annahme, er handele rechtmäßig, hat grundsätzlich er selbst das Risiko zu tragen, dass sich seine Rechtsauffassung als falsch erweist3.

Nebenarbeiten können dem Arbeitnehmer – vorbehaltlich der Wahrung billigen Ermessens – im Wege des Direktionsrechts zugewiesen werden, wenn sie dem Arbeitsvertrag entsprechen. Das ist der Fall bei Aufgaben, die typischerweise in dem vereinbarten Tätigkeitsbereich anfallen oder in zeitlicher Hinsicht nur eine untergeordnete Bedeutung haben. So kann es zB bei der Pflege und Säuberung von Arbeitsmitteln sowie bei dienstlichen Besorgungen liegen. Maßgebend sind die Umstände des Einzelfalls.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28. Juni 2018 – 2 AZR 436/17

  1. BAG 14.12 2017 – 2 AZR 86/17, Rn. 29
  2. BAG 19.01.2016 – 2 AZR 449/15, Rn. 29
  3. BAG 22.10.2015 – 2 AZR 569/14, Rn. 22, BAGE 153, 111

 
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