Min­dest­lohn – und die ver­trag­lich ver­ein­bar­ten Arbeits­stun­den

Der Anspruch auf den gesetz­li­chen Min­dest­lohn ent­steht mit jeder geleis­te­ten Arbeits­stun­de (§ 1 Abs. 2 iVm. §§ 20, 1 Abs. 1 MiLoG). Dies erfor­dert die schlüs­si­ge Dar­le­gung der tat­säch­lich geleis­te­ten Arbeits­stun­den.

Min­dest­lohn – und die ver­trag­lich ver­ein­bar­ten Arbeits­stun­den

Die Behaup­tung einer aus dem Durch­schnitt eines Zeit­raums ermit­tel­ten Stun­den­zahl ersetzt die­sen Vor­trag nicht.

Dies gilt ins­be­son­de­re, wenn in die­ser Stun­den­zahl Zei­ten ohne Arbeits­leis­tung, aber fort­be­stehen­dem Ver­gü­tungs­an­spruch (zB Ent­gelt­fort­zah­lung im Krank­heits­fall und an Fei­er­ta­gen oder Urlaub) ent­hal­ten sind, für die das Min­dest­lohn­ge­setz man­gels tat­säch­li­cher Arbeits­leis­tung kei­ne Ansprü­che begrün­det.

Inso­fern ist Sach­vor­trag nach den jeweils ein­schlä­gi­gen Nor­men zu leis­ten 1.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 21. Dezem­ber 2016 – 5 AZR 374/​16

  1. BAG 25.05.2016 – 5 AZR 135/​16, Rn.19[]