PC-Spie­le wäh­rend der Arbeits­zeit

Der Ein­wand des Arbeit­ge­bers, der Arbeit­neh­mer habe den über­wie­gen­den Teil der im Dienst­plan aus­ge­wie­se­nen Stun­den mit "Spie­len am PC" ver­bracht, ist unsub­stan­ti­iert.

PC-Spie­le wäh­rend der Arbeits­zeit

Nach der Recht­spre­chung des BAG ist der Arbeit­ge­ber gehal­ten, im Ein­zel­nen vor­zu­tra­gen, an wel­chen Tag von wann bis wann der Arbeit­neh­mer die ihm zuge­wie­se­nen Arbeit nicht erle­digt hat 1.

Eine Beweis­auf­nah­me über die­sen Vor­trag ist unzu­läs­sig.

In dem hier vom Lan­des­ar­beits­ge­richt Schles­wig-Hol­stein ent­schie­de­nen Fall kam hin­zu, dass der Arbeit­ge­ber im Übri­gen auch an kei­ner Stel­le behaup­tet hat, dass Arbei­ten der Arbeit­neh­me­rin nicht erle­digt oder von ande­ren Mit­ar­bei­tern mit­er­le­digt wor­den sei­en. Viel­mehr hat er selbst vor­ge­tra­gen, die Arbeit­neh­me­rin sei im strei­ti­gen Zeit­raum an 87 Tagen neben einer wei­te­ren Fach­kraft in der Pfle­ge tätig gewe­sen und aus­ge­führt, dies sei nicht nötig gewe­sen. Dass in die­sem Zeit­raum dann an bestimm­ten Tagen nicht so viel zu tun ist, und die Arbeit­neh­me­rin Gele­gen­heit hat, auch zu spie­len, liegt auf der Hand. Dem muss aber der Arbeit­ge­ber durch eine ent­spre­chen­de Gestal­tung des Dienst­plans ent­ge­gen­tre­ten und die Arbeit­neh­me­rin nicht für Zei­ten ein­tei­len las­sen, in denen sie gar nicht benö­tigt wird.

Die Lan­des­ar­beits­ge­richt Schles­wig-Hol­stein sieht auch kei­ne Mög­lich­keit einen etwai­gen Anteil der Arbeit­neh­me­rin an Zei­ten des P- C‑Spielens nach Maß­ga­be des § 287 ZPO zu schät­zen. Die Zeu­gen­aus­sa­gen lie­fern hier­für kei­ne aus­rei­chen­de Grund­la­ge.

Lan­des­ar­beits­ge­richt Schles­wig ‑Hol­stein, Urteil vom 9. Febru­ar 2016 – 1 Sa 321/​15

  1. BAG v. 16.05.2012 – 5 AZR 347/​11[]