Sams­tag ist ein Werk­tag

Der Sams­tag ist ein Werk­tag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 des TVöD für den Dienst­leis­tungs­be­reich Kran­ken­häu­ser im Bereich der Ver­ei­ni­gung der kom­mu­na­len Arbeit­ge­ber­ver­bän­de (TVöD‑K).

Sams­tag ist ein Werk­tag

Nach die­sen Tarif­nor­men ist für schicht­dienst­leis­ten­de Beschäf­tig­te eine Ver­min­de­rung der Soll­ar­beits­zeit vor­ge­se­hen, wenn sie an bestimm­ten Vor­fei­er­ta­gen (Hei­lig­abend, Sil­ves­ter) oder Fei­er­ta­gen, die auf einen Werk­tag fal­len, dienst­plan­mä­ßig nicht zur Arbeit ein­ge­teilt sind. Ohne die­se Rege­lun­gen müss­ten die nach Dienst­plan arbei­ten­den Beschäf­tig­ten zur Errei­chung der vol­len Ver­gü­tung die am (Vor-)Fei­er­tag dienst­plan­mä­ßig aus­ge­fal­le­nen Stun­den an einem ande­ren Tag ableis­ten.

Die Arbeit­neh­me­rin ist als Kran­ken­schwes­ter in einem von der Arbeit­ge­be­rin betrie­be­nen Kran­ken­haus mit einer wöchent­li­chen Arbeits­zeit von 38, 5 Stun­den beschäf­tigt. Auf das Arbeits­ver­hält­nis fin­det der TVöD‑K Anwen­dung. Die Arbeit­neh­me­rin arbei­tet nach einem Dienst­plan, der Wech­sel­schich­ten an allen sie­ben Tagen in der Woche vor­sieht. Inner­halb die­ses Rah­mens wird die Arbeit­neh­me­rin an fünf Tagen mit jeweils 7, 7 Stun­den ein­ge­setzt.

Am 1.01.2011 und 24.12 2011 hat­te die Arbeit­neh­me­rin dienst­plan­mä­ßig frei. Bei bei­den Tagen han­del­te es sich um Sams­ta­ge. Die Arbeit­ge­be­rin hat für die­se Tage kei­ne Soll­stun­den­re­du­zie­rung vor­ge­nom­men, da ein Sams­tag kein Werk­tag im Tarif­sin­ne sei. Die Arbeit­neh­me­rin meint hin­ge­gen, ihre Soll­ar­beits­zeit ver­min­de­re sich für bei­de Tage um jeweils 7, 7 Stun­den.

In der Vor­in­stanz hat das Lan­des­ar­beits­ge­richt Schles­wig-Hol­stein der Kla­ge der Arbeit­neh­me­rin im Wesent­li­chen statt­ge­ge­ben 1. Die hier­ge­gen gerich­te­te Revi­si­on der Arbeit­ge­be­rin hat­te vor dem Bun­des­ar­beits­ge­richt kei­nen Erfolg:

Aus dem tarif­li­chen Gesamt­zu­sam­men­hang ergibt sich, wie das Bun­des­ar­beits­ge­richt nun aus­drück­lich bestä­tig­te, dass der Sams­tag als Werk­tag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD‑K anzu­se­hen ist.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 20. Sep­tem­ber 2017 – 6 AZR 143/​16

  1. LAG Schles­wig-Hol­stein, Urteil vom 12.01.2016 – 1 Sa 2323/​15[]