Sozialpläne – Auslegung und Inhaltskontrolle

Nach der ständigen des s sind Sozialpläne als svereinbarungen eigener Art wegen ihrer normativen Wirkungen (§ 77 Abs. 4 Satz 1, § 112 Abs. 1 Satz 3 BetrVG) wie Tarifverträge auszulegen.

Sozialpläne – Auslegung und Inhaltskontrolle

Ausgehend vom Wortlaut und dem durch ihn vermittelten Wortsinn kommt es auf den Gesamtzusammenhang und die Systematik der Bestimmung an. Darüber hinaus sind Sinn und Zweck der ung von besonderer Bedeutung. Im Zweifel gebührt derjenigen der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der ung führt1.

Sozialpläne haben nach der ständigen des s eine zukunftsbezogene Ausgleichs- und Überbrückungsfunktion. Die in ihnen vorgesehenen en sind kein zusätzliches für die in der Vergangenheit erbrachten Dienste, sondern sollen die künftigen Nachteile ausgleichen, die den n durch die entstehen können2.

Sie unterliegen der gerichtlichen Rechtmäßigkeitskontrolle und sind daraufhin zu überprüfen, ob sie mit höherrangigem Recht wie dem betriebsverfassungsrechtlichen sgrundsatz vereinbar sind3.

, vom 15. Mai 2018 – 1 AZR 20/17

  1. BAG 5.05. – 1 AZR 826/13, Rn. 18 mwN[]
  2. BAG 11.11.2008 – 1 AZR 475/07, Rn.19 mwN, BAGE 128, 275[]
  3. BAG 11.11.2008 – 1 AZR 475/07, Rn. 18, aaO[]