Tarif­li­cher Fei­er­tags­zu­schlag für Oster- und Pfingst­sonn­tag

Sieht ein Tarif­ver­trag Zuschlä­ge für Fei­er­tags­ar­beit vor, so wird die­ser Zuschlag regel­mä­ßig nur für die Arbeit an gesetz­li­chen Fei­er­ta­gen aus­ge­löst.

Tarif­li­cher Fei­er­tags­zu­schlag für Oster- und Pfingst­sonn­tag

Der Klä­ger ist als Anlagenfahrer/​Mon­teur im Schicht­dienst für die Beklag­te in Sach­sen-Anhalt tätig. Auf das Arbeits­ver­hält­nis fin­det der Tarif­ver­trag Ver­sor­gungs­be­trie­be (TV‑V) Anwen­dung. Nach § 10 Abs. 1 Buchst. d TV‑V erhält der Arbeit­neh­mer für Fei­er­tags­ar­beit einen Zuschlag je Stun­de von 135 v. H. Der tarif­li­che Sonn­tags­zu­schlag beträgt 25 v. H.

Der Klä­ger hat die Fest­stel­lung begehrt, dass für die Arbeit am Oster- und Pfingst­sonn­tag ein Zeit­zu­schlag von 135 v. H. zu zah­len ist.

Das Bun­des­ar­beits­ge­richt hat – wie zuvor bereits das Lan­des­ar­beits­ge­richt Sach­sen-Anhalt [1] – die Kla­ge abge­wie­sen. Ein tarif­li­cher Anspruch besteht nicht, so das Bun­des­ar­beits­ge­richt, weil in Sach­sen-Anhalt (wie auch in ande­ren Bun­des­län­dern) Oster­sonn­tag und Pfingst­sonn­tag nach dem Lan­des­recht gesetz­lich nicht als Fei­er­ta­ge bestimmt sind. Anhalts­punk­te für ein wei­ter­ge­hen­des tarif­li­ches Ver­ständ­nis des „Fei­er­tags“ nach dem TV‑V bestehen nicht.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 17. August 2011 – 10 AZR 347/​10

  1. LAG LSA, Urteil vom 18.02.2010 – 3 Sa 186/​09[]