Taschen­kon­trol­le am Betriebs­tor

Die in einer Betriebs­ver­ein­ba­rung zwi­schen dem Arbeit­ge­ber und dem Betriebs­rat ver­ein­bar­ten Taschen­kon­trol­len sind nicht zu bean­stan­den. Sie die­nen dem repres­si­ven wie dem prä­ven­ti­ven Schutz des Arbeit­ge­bers vor Dieb­stäh­len. Die mit den Kon­trol­len ein­her­ge­hen­den Beein­träch­ti­gun­gen des Per­sön­lich­keits­rechts der Arbeit­neh­mer erfol­gen unter Wah­rung des Ver­hält­nis­mä­ßig­keits­grund­sat­zes.

Taschen­kon­trol­le am Betriebs­tor

Die Betriebs­par­tei­en haben mit den in die­ser Betriebs­ver­ein­ba­rung gere­gel­ten Kon­trol­len nicht die ihnen nach § 75 Abs. 2 Satz 1 BetrVG oblie­gen­de Pflicht ver­letzt, die freie Ent­fal­tung der Per­sön­lich­keit der im Betrieb beschäf­tig­ten Arbeit­neh­mer zu schüt­zen und zu för­dern.

Nach die­ser Bestim­mung haben die Betriebs­par­tei­en beim Abschluss von Betriebs­ver­ein­ba­run­gen das aus Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG abge­lei­te­te all­ge­mei­ne Per­sön­lich­keits­recht zu beach­ten 1. Die­ses gewähr­leis­tet Ele­men­te der Per­sön­lich­keit, die nicht Gegen­stand der beson­de­ren Frei­heits­ga­ran­ti­en des Grund­ge­set­zes sind, die­sen aber in ihrer kon­sti­tu­ie­ren­den Bedeu­tung für die Per­sön­lich­keit nicht nach­ste­hen. Die Zuord­nung eines kon­kre­ten Rechts­schutz­be­geh­rens zu den ver­schie­de­nen Aspek­ten des Per­sön­lich­keits­rechts rich­tet sich vor allem nach der Art der Per­sön­lich­keits­ge­fähr­dung 2. Außer­halb des abso­lu­ten Kern­be­reichs pri­va­ter Lebens­ge­stal­tung wird das all­ge­mei­ne Per­sön­lich­keits­recht in den Schran­ken der ver­fas­sungs­mä­ßi­gen Ord­nung garan­tiert. Es kann des­halb durch ver­fas­sungs­ge­mä­ße Geset­ze ein­ge­schränkt wer­den. Der­ar­ti­ge Rege­lun­gen kön­nen auch die von den Betriebs­par­tei­en im Rah­men ihrer Rege­lungs­kom­pe­tenz geschlos­se­nen Betriebs­ver­ein­ba­run­gen ent­hal­ten. Der Gesetz­ge­ber genügt inso­weit sei­ner Pflicht, die Arbeit­neh­mer als Grund­rechts­trä­ger vor einer unver­hält­nis­mä­ßi­gen Beschrän­kung ihrer Grund­rech­te durch pri­vat­au­to­no­me Rege­lun­gen zu bewah­ren, indem er die Betriebs­par­tei­en in § 75 Abs. 2 Satz 1 BetrVG ver­pflich­tet, die freie Ent­fal­tung der Per­sön­lich­keit der im Betrieb beschäf­tig­ten Arbeit­neh­mer zu schüt­zen 3.

Das zuläs­si­ge Maß einer Beschrän­kung des all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­rechts zuguns­ten schüt­zens­wer­ter Belan­ge eines ande­ren Grund­rechts­trä­gers rich­tet sich nach dem Grund­satz der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit 4. Die­ser ver­langt eine Rege­lung, die geeig­net, erfor­der­lich und unter Berück­sich­ti­gung der gewähr­leis­te­ten Frei­heits­rech­te ange­mes­sen ist, um den erstreb­ten Zweck zu errei­chen 5. Den Betriebs­par­tei­en dür­fen zur Ziel­er­rei­chung kei­ne ande­ren, gleich wirk­sa­men und das Per­sön­lich­keits­recht der Arbeit­neh­mer weni­ger ein­schrän­ken­de Mit­tel zur Ver­fü­gung ste­hen. Eine Rege­lung ist ver­hält­nis­mä­ßig im enge­ren Sinn, wenn die Schwe­re des Ein­griffs bei einer Gesamt­ab­wä­gung nicht außer Ver­hält­nis zu dem Gewicht der ihn recht­fer­ti­gen­den Grün­de steht 6.

Nach die­sen Grund­sät­zen beein­träch­ti­gen die in der BV-Tor­kon­trol­le gere­gel­ten Kon­trol­len das all­ge­mei­ne Per­sön­lich­keits­recht der Arbeit­neh­mer nicht in unver­hält­nis­mä­ßi­ger Wei­se.

Die Taschen­kon­trol­len grei­fen aller­dings in die Pri­vat­sphä­re der betrof­fe­nen Arbeit­neh­mer ein. Die­se umfasst Ange­le­gen­hei­ten, die wegen ihres Infor­ma­ti­ons­in­halts typi­scher­wei­se als "pri­vat" ein­ge­stuft wer­den, weil ihre öffent­li­che Erör­te­rung oder Zur­schau­stel­lung als unschick­lich gilt, das Bekannt­wer­den als pein­lich emp­fun­den wird oder nach­tei­li­ge Reak­tio­nen der Umwelt aus­löst 7. Der Inhalt mit­ge­führ­ter Taschen oder auch von Man­tel- und Jacken­ta­schen ist in die­sem Sin­ne pri­vat. Ihr Inha­ber möch­te die dar­in mit­ge­führ­ten Gegen­stän­de typi­scher­wei­se nicht ohne sei­ne Ein­wil­li­gung Drit­ten gegen­über zei­gen. Dar­über hin­aus wird durch Taschen­kon­trol­len auch das Ehr­ge­fühl von Arbeit­neh­mern beein­träch­tigt, denn hier­mit bringt der Arbeit­ge­ber zum Aus­druck, dass er ihnen nicht unein­ge­schränkt ver­traut.

Die Beein­träch­ti­gun­gen des Per­sön­lich­keits­rechts durch die in der BV-Tor­kon­trol­le vor­ge­se­he­nen Taschen­kon­trol­len genü­gen jedoch den Anfor­de­run­gen des Ver­hält­nis­mä­ßig­keits­grund­sat­zes.

Die in der BV-Tor­kon­trol­le ver­ein­bar­ten Taschen­kon­trol­len sind geeig­net, das Eigen­tum der Arbeit­ge­be­rin­nen zu schüt­zen. Da hier­durch Dieb­stäh­le auf­ge­deckt wer­den kön­nen und durch die Aus­wahl der zu kon­trol­lie­ren­den Arbeit­neh­mer über einen Zufalls­ge­ne­ra­tor die Beschäf­tig­ten jeder­zeit damit rech­nen müs­sen, kon­trol­liert zu wer­den, ent­fal­tet die­ses Über­wa­chungs­sys­tem repres­si­ve wie prä­ven­ti­ve Wir­kung. Die­ser Annah­me steht nicht ent­ge­gen, dass die Anzahl der bis­lang auf­ge­deck­ten Dieb­stäh­le gering ist. Dies kann ohne Wei­te­res auch auf der abschre­cken­den Wir­kung der Kon­trol­len beru­hen.

Die Taschen­kon­trol­len sind erfor­der­lich. Ande­re, gleich wirk­sa­me und das Per­sön­lich­keits­recht der Arbeit­neh­mer weni­ger ein­schrän­ken­de Mit­tel ste­hen den Betriebs­par­tei­en zum Schutz des Eigen­tums der Arbeit­ge­be­rin­nen vor Dieb­stäh­len nicht zur Ver­fü­gung. Eine Kame­ra­über­wa­chung bei Ver­las­sen des Betriebs­ge­län­des wäre nicht gleich wirk­sam, da mit­ge­führ­te Gegen­stän­de in Taschen oder Behält­nis­sen nicht erkannt wer­den könn­ten. Eine Video­über­wa­chung in den Arbeits­be­rei­chen wür­de das all­ge­mei­ne Per­sön­lich­keits­recht der Arbeit­neh­mer stär­ker beein­träch­ti­gen, da die­se einer dau­er­haf­ten Beob­ach­tung aus­ge­setzt wären. Ein Ver­bot des Mit­füh­rens von Taschen auf das Betriebs­ge­län­de wäre nicht in glei­cher Wei­se geeig­net, Dieb­stäh­le zu ver­hin­dern, weil hier­durch die Mit­nah­me der eher klein­räu­mi­gen Par­fum- und Kos­me­tik­pro­duk­te in Beklei­dungs­ta­schen nicht ver­hin­dert wer­den kann.

Die in der BV-Tor­kon­trol­le vor­ge­se­he­nen Kon­troll­maß­nah­men tra­gen dem Gebot der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit im enge­ren Sinn Rech­nung. Die Arbeit­ge­be­rin­nen haben unbe­strit­ten vor­ge­tra­gen, im Rah­men von Inven­tu­ren sei fest­ge­stellt wor­den, dass von Okto­ber 2009 bis Sep­tem­ber 2010 ins­ge­samt 1890 "Stück Par­füm" zu einem Wert zwi­schen 20, 00 Euro und 250, 00 Euro ent­wen­det wor­den sei­en. Bei einem gemit­tel­ten Wert von 135, 00 Euro ergibt sich hier­aus ein Scha­den in einer Grö­ßen­ord­nung von ca. 250.000, 00 Euro. Im Hin­blick dar­auf haben die Betriebs­par­tei­en in der BV-Tor­kon­trol­le zum Schutz des Eigen­tums­rechts der Arbeit­ge­be­rin­nen aus Art. 14 Abs. 1 GG Rege­lun­gen getrof­fen, die nur gering­fü­gi­ge Beein­träch­ti­gun­gen des durch Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG geschütz­ten all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­rechts bewir­ken. Die Aus­wahl der zu kon­trol­lie­ren­den Per­son erfolgt nach Nr. 4.2 der BV-Tor­kon­trol­le durch einen Zufalls­ge­ne­ra­tor. Dies ver­mei­det eine Stig­ma­ti­sie­rung, da hier­durch für alle Arbeit­neh­mer klar­ge­stellt ist, dass die Kon­trol­le nicht durch ein Ver­hal­ten der jeweils kon­trol­lier­ten Per­son ver­an­lasst ist. Die Durch­füh­rung der Kon­troll­maß­nah­men in dem von außen nicht ein­seh­ba­ren Pfört­ner­raum gewähr­leis­tet, dass ande­re Arbeit­neh­mer die Kon­trol­le nicht beob­ach­ten kön­nen. Des Wei­te­ren ist die Kon­troll­in­ten­si­tät in Nr. 4.3 der BV-Tor­kon­trol­le gestaf­felt und abhän­gig von kon­kre­ten Ver­dachts­um­stän­den. Zunächst wird eine Sicht­kon­trol­le der mit­ge­führ­ten Behält­nis­se vor­ge­nom­men. Nur in begrün­de­ten Ver­dachts­fäl­len ist die Lee­rung sämt­li­cher Klei­der­ta­schen vor­ge­se­hen, im Fal­le der Wei­ge­rung, die Durch­füh­rung die­ser Kon­troll­maß­nah­me durch die Poli­zei. Der Kon­troll­zy­klus ist ange­mes­sen. Pro Jahr wer­den an 30 Tagen ins­ge­samt 86 Arbeit­neh­mer kon­trol­liert. Dass die Kon­trol­le "durch dazu bestimm­te Per­so­nen" – ggf. also auch exter­ne Sicher­heits­mit­ar­bei­ter – und ohne Hin­zu­zie­hung eines Betriebs­rats­mit­glieds durch­ge­führt wird, ist nicht zu bean­stan­den. Es ist nicht ersicht­lich, dass eine Kon­trol­le durch eige­ne Mit­ar­bei­ter und in Anwe­sen­heit eines Betriebs­rats­mit­glieds das Per­sön­lich­keits­recht der Arbeit­neh­mer weni­ger beein­träch­ti­gen wür­de.

Aus der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs zu AGB-Klau­seln im Ein­zel­han­del, nach denen eine nicht anlass­be­zo­ge­ne Sicht­kon­trol­le mit­ge­führ­ter Taschen der Kun­den unzu­läs­sig ist, lässt sich ent­ge­gen der Auf­fas­sung des Betriebs­rats nicht die Unwirk­sam­keit der in der BV-Tor­kon­trol­le vor­ge­se­he­nen Taschen­kon­trol­len her­lei­ten 8. Dem steht schon ent­ge­gen, dass die Arbeit­ge­be­rin­nen nicht ein­sei­tig die Taschen­kon­trol­len ange­ord­net haben, son­dern im Zusam­men­wir­ken mit dem Betriebs­rat einen recht­li­chen Rah­men geschaf­fen haben, der die Vor­aus­set­zun­gen und die Durch­füh­rung der Taschen­kon­trol­len regelt. Die­se Rege­lung ist kei­ne All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gung iSd. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB und unter­liegt auch nicht den Grund­sät­zen einer dar­auf bezo­ge­nen Inhalts­kon­trol­le. Viel­mehr ist eine Betriebs­ver­ein­ba­rung am Maß­stab des § 75 BetrVG zu über­prü­fen.

Die Pro­to­kol­lie­rungs­re­ge­lung der erfolg­ten Kon­trol­len steht in Ein­klang mit dem Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz. Die mit der Pro­to­kol­lie­rung einer durch­ge­führ­ten Taschen­kon­trol­le ver­bun­de­ne nicht auto­ma­ti­sier­te Erhe­bung, Nut­zung und ggf. auch Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten von Beschäf­tig­ten der Arbeit­ge­be­rin­nen sowie der bei ihnen ein­ge­setz­ten Leih­ar­beit­neh­mer ist mit dem Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz ver­ein­bar. Dabei bedarf es kei­ner Ent­schei­dung, ob eine sol­che Pro­to­kol­lie­rung über die Ver­wei­sung in § 32 Abs. 2 BDSG über­haupt dem Anwen­dungs­be­reich des § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG unter­fällt 9 oder unter den Vor­aus­set­zun­gen des § 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG als repres­si­ve sowie unter Beach­tung von § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG als prä­ven­ti­ve Maß­nah­me erlaubt ist 10. Eben­so wenig ist zu ent­schei­den, ob Leih­ar­beit­neh­mer im Ent­lei­her­be­trieb dem Anwen­dungs­be­reich des § 32 BDSG unter­lie­gen oder für sie man­gels eines Beschäf­tig­ten­ver­hält­nis­ses zum Ent­lei­her die Vor­schrif­ten des Bun­des­da­ten­schutz­ge­set­zes nur bei einer auto­ma­ti­sier­ten Erhe­bung, Nut­zung oder Ver­ar­bei­tun­gen ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gemäß § 28 BDSG grei­fen 11. Denn in allen Fäl­len ist die BV-Tor­kon­trol­le eine Rechts­vor­schrift iSd. § 4 Abs. 1 BDSG, die sowohl die auto­ma­ti­sier­te als auch die nicht auto­ma­ti­sier­te Erhe­bung, Nut­zung oder Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten von Arbeit­neh­mern der Arbeit­ge­be­rin­nen sowie der in ihrem Gemein­schafts­be­trieb ein­ge­setz­ten Leih­ar­beit­neh­mer erlaubt 12. Da die in der BV-Tor­kon­trol­le gere­gel­ten Kon­troll­maß­nah­men einer Rechts­kon­trol­le am Maß­stab des § 75 Abs. 2 BetrVG stand­hal­ten, wer­den hier­durch daten­schutz­recht­li­che Belan­ge der betrof­fe­nen Arbeit­neh­mer nicht beein­träch­tigt.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Beschluss vom 15. April 2014 – 1 ABR 2/​13 (B)

  1. BAG 26.08.2008 – 1 ABR 16/​07, Rn. 14, BAGE 127, 276[]
  2. BVerfG 27.02.2008 – 1 BvR 370/​07, 1 BvR 595/​07, Rn. 151, BVerfGE 120, 274[]
  3. BAG 26.08.2008 – 1 ABR 16/​07, Rn. 16 f., aaO[]
  4. BAG 26.08.2008 – 1 ABR 16/​07, Rn. 17, BAGE 127, 276[]
  5. BAG 29.06.2004 – 1 ABR 21/​03, zu B I 2 d der Grün­de, BAGE 111, 173[]
  6. BVerfG 4.04.2006 – 1 BvR 518/​02, zu B I 2 b dd der Grün­de, BVerfGE 115, 320[]
  7. BVerfG 15.12 1999 – 1 BvR 653/​96, zu B I 1 b cc der Grün­de, BVerfGE 101, 361[]
  8. dazu BGH 3.07.1996 – VIII ZR 221/​95BGHZ 133, 184[]
  9. ableh­nend Jous­sen NZA 2011 Beil. 1 S. 35, 40 f.[]
  10. so ErfK/​Franzen 14. Aufl. § 32 BDSG Rn. 30; Tae­ger/Ga­bel-Zöll § 32 BDSG Rn. 23 f.; Wed­de in Däubler/​Klebe/​Wedde/​Weichert BDSG 4. Aufl. § 32 Rn. 130; Thü­s­ing NZA 2009, 865, 868; Wybitul BB 2010, 1085[]
  11. vgl. ErfK/​Franzen § 32 BDSG Rn. 5[]
  12. vgl. BAG 20.12 1995 – 7 ABR 8/​95, zu B III 2 der Grün­de, BAGE 82, 36; 30.08.1995 – 1 ABR 4/​95, zu B II 3 der Grün­de, BAGE 80, 366; Gola/​Schomerus BDSG 11. Aufl. § 4 Rn. 7; ErfK/​Franzen § 4 BDSG Rn. 3[]
  13. vgl. BVerfGE 67, 43, 58; stRspr[]