Ver­spä­tet – und doch berück­sich­tigt

Eine feh­ler­haf­te Berück­sich­ti­gung von neu­em Tat­sa­chen­vor­trag, der bei rich­ti­gem Vor­ge­hen des Beru­fungs­ge­richts als ver­spä­tet hät­te zurück­ge­wie­sen wer­den müs­sen, kann mit der Revi­si­on nicht gel­tend gemacht wer­den.

Ver­spä­tet – und doch berück­sich­tigt

Denn Beschleu­ni­gungs­wir­kun­gen, wel­che die Ver­fah­rens­vor­schrif­ten des § 67 Abs. 2 und Abs. 4 ArbGG sichern sol­len, kön­nen ersicht­lich nicht mehr ein­tre­ten, nach­dem das Beru­fungs­ge­richt dem Vor­brin­gen nach­ge­gan­gen ist 1.

Auf den wei­te­ren Ein­wand, das Beru­fungs­ge­richt habe gegen die Prä­k­lu­si­ons­re­ge­lun­gen des § 67 Abs. 2 und Abs. 4 ArbGG ver­sto­ßen, indem es eine von der Beklag­ten erst im Beru­fungs­ver­fah­ren vor­ge­leg­te Auf­stel­lung her­an­ge­zo­gen habe, ver­mag sich die Revi­si­on daher von vorn­her­ein nicht zu stüt­zen.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 18. Juli 2017 – 1 AZR 546/​15

  1. vgl. GMP/​Germelmann 8. Aufl. § 67 Rn. 34[]