Verwirkung – und das Umstandsmoment

Die Verwirkung ist ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung und soll dem Bedürfnis nach Rechtsklarheit dienen.

Verwirkung – und das Umstandsmoment

Sie hat nicht den Zweck, Schuldner, denen gegenüber Gläubiger ihre Rechte längere Zeit nicht geltend gemacht haben, von ihrer Pflicht zur Leistung vorzeitig zu befreien. Deshalb kann allein der Zeitablauf die Verwirkung eines Rechts nicht rechtfertigen (Zeitmoment).

Es müssen vielmehr besondere Umstände sowohl im Verhalten des Berechtigten als auch des Verpflichteten hinzutreten (Umstandsmoment), die es rechtfertigen, die späte Geltendmachung des Rechts als mit Treu und Glauben unvereinbar und für den Verpflichteten als unzumutbar anzusehen. Der Berechtigte muss unter Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erwecken konnten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, so dass der Verpflichtete sich darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden1.

Eine Verwirkung scheidet zudem aus, wenn vom Schulder Beklagten keine Umstände vorgebracht wurden, welche die Annahme rechtfertigten, ihm sei es aufgrund eigener Dispositionen unzumutbar geworden, die Ansprüche des Gläubigers zu erfüllen2.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23. November 2017 – 6 AZR 739/15

  1. vgl. BAG 26.10.2016 – 5 AZR 168/16, Rn. 41, BAGE 157, 116[]
  2. vgl. BAG 22.03.2017 – 5 AZR 424/16, Rn. 24[]
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